Seien wir doch ehrlich: Eine EU-Außenpolitik hat es bisher nicht gegeben. Sicher: Brüssel hat sich eine europäi-sche Quasi-Außenministerin zugelegt. Und diese, lange Zeit als Leichtgewicht geschmähte, Außenbeauftragte Lady Ashton machte jüngst in den Iran- und Kosovo-Verhandlungen gar keine so schlechte Figur. Aber sonst? Einzelne EU-Staaten wie Frankreich und England spielen zuweilen in der Weltpolitik mit. Sie werden meist alleingelassen, wenn sie nicht sogar von anderen europäischen Regierungen dabei behindert werden. Jetzt entdeckt Europa die Außenpolitik. Und das verdankt es Wladimir Putin.
Es war schon bemerkenswert, wie sich die drei Außenminister von EU-Staaten mit so unterschiedlichen Interessenslagen und geopolitischen Ausrichtungen wie Deutschland, Frankreich und Polen Ende Februar in Kiew gemeinsam ins Zeug legten. Dass der von Frank-Walter Steinmeier, Laurent Fabius und Radislaw Sikorski ausgehandelte Deal bereits überholt war, als er abgeschlossen war, lag nicht an ihnen, sondern an der Revolution, die über die Diplomatie einfach hinweggebraust war. Aber das Trio hatte gezeigt: Da ist ein gemeinsamer europäischer Wille am Werk.
Dies wurde dann bestätigt, als sich die Regierungen der EU-Staaten angesichts der russischen Annexion der Krim auf Sanktionen gegen Moskau einigten. In der Vergangenheit hätte man sich heillos zerstritten. Im besten Fall wäre eine wolkige, nichtssagende Erklärung abgegeben worden.
Noch sind die Sanktionen nicht allzu hart. Und Europa bleibt vernünftigerweise offen für Dialog. Gleichzeitig hat man unmissverständlich wissen lassen: Stecken Putin und Co nicht zurück oder beginnen sie auch in der Ost- und Südukraine ihre russischen Brüder zu schützen, zündeln sie in Charkow oder Donetsk dann werden die EU-Strafmaßnahmen eskaliert: bis zu echten Wirtschaftssanktionen. Das beschlossen die europäischen Granden.
Und das ist etwas prinzipiell Neues. Wirtschaftssanktionen verursachen ja auch Kosten für die, die sie verhängen. Offenbar sind die Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten nun bereit, kollektiv im Interesse längerfristiger Ziele zu agieren auch wenn das kurzfristig zu Hause echte Probleme schafft. Europa entwickelt also erstmals gemeinsames strategisches Denken und Handeln.
Dass die deutsche Kanzlerin Angela Merkel diesmal nicht wie in der Finanzkrise gebremst hat, als es darum ging, eine gemeinsame Antworten auf Putins imperialistischen Vorstoß zu finden, ist besonders beeindruckend: Ist doch Deutschland wirtschaftlich stärker als alle anderen mit Russland verflochten, und findet die Mehrheit der befragten Deutschen Sanktionen gegen Russland gar nicht so gut.
Dennoch: Während Paris die Entscheidung, ob zwei Kriegsschiffe an Moskau geliefert werden oder nicht, aufgeschoben hat, ist Berlin nun vorgeprescht: Ein riesiges, deutsch-russisches Rüstungsgeschäft wurde kurzerhand auf Eis gelegt. Es sieht fast so aus, als ob die Regierung Merkel nun, konfrontiert mit den gefährlichen Turbulenzen im Osten, die von vielen Seiten geforderte deutsche Führungsrolle in der EU annehmen würde. Es scheint sich wieder einmal der Satz von Jean Monnet, einem der Gründungsväter der EU, zu bewahrheiten, wonach Europa nicht in ruhigen Zeiten, sondern in Krisen geschaffen wird.
So wie in der Euro-Krise immer klarer wurde, dass eine gemeinsame Finanzpolitik absolut unabdingbar ist und nun der Weg zur Bankenunion beschritten wird, so gebiert jetzt die Zuspitzung des Ukraine-Konflikts die europäische Außenpolitik. Und auch in anderen Bereichen drängt alles auf weitere Integration.
Die Perspektive, Russland könnte Europa den Gashahn zudrehen ,oder die Möglichkeit, die EU boykottiert umgekehrt das russische Gas, machen eine gemeinsame Energiepolitik zum Gebot der Stunde. Mit den zersplitterten europäischen Strommärkten kann der prekären Energieabhängigkeit von Russland nicht effektiv begegnet werden.
Die Besetzung der Krim durch russische Soldaten zeigt zudem, dass was viele nicht wahrhaben wollten auch im 21. Jahrhundert Krieg in Europa noch möglich ist. So sehr die EU alles vermeiden will, was zu bewaffneten Auseinandersetzungen führt, spätestens jetzt muss erkannt werden: Gerüstet zu sein, ist ein Imperativ, der auch heute aktuell ist. Schon wird wieder von der Notwendigkeit gesprochen, eine integrierte europäische Armee aufzubauen (sogar Vizekanzler Michael Spindelegger äußerte sich vergangene Woche in diesem Sinn). Und die Stimmen werden lauter, die wenigstens ein Zusammenlegen militärischer Kapazitäten der einzelnen EU-Staaten fordern.
Es muss gesagt werden: So bedrohlich er auch sein mag Putins Rückfall in den Geist des Kalten Krieges und in einen aggressiven großrussischen Nationalismus bietet eine große Chance für das europäische Projekt. Auch auf der Ebene des Bewusstseins. Die vielfach beklagte Europamüdigkeit und -skepsis der Völker liegt nicht zuletzt daran, dass seit der Wende vor 25 Jahren der EU ein Feindbild abhanden gekommen ist. Nun bietet sich Russland wieder als solches an. Wladimir Putin, der expansive Autokrat in Moskau, könnte das Entstehen von so etwas wie einem europäischen Patriotismus befördern.
Ein bisschen davon hätte die EU dringend nötig.
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