Kurz-Rücktritt: Abschied eines disruptiven Politikers
Von Gernot Bauer
In den 1663 Tagen, die Sebastian Kurz Bundesparteiobmann der ÖVP war, büßte die Republik Stabilität ein. Österreich seit Mai 2017: zwei Neuwahlen; eine Koalition mit dysfunktionalen Freiheitlichen; eine Notregierung unter Brigitte Bierlein; ein Terroranschlag, den ein zugrunde gerichteter Verfassungsschutz nicht verhindern konnte; staatsanwaltliche Ermittlungen gegen ein Dutzend ÖVP-Spitzenvertreter; Regierungsversagen beim Management der Pandemie.
Die 1663 Tage aus der persönlichen Sicht von Sebastian Kurz: zwei Wahlen fulminant gewonnen, aber nur dreieinhalb Jahre Bundeskanzler gewesen. Eine normale Legislaturperiode beträgt fünf Jahre.
Wer solche Bilanzen hinterlässt, kann vielleicht ein erfolgreicher ÖVP-Obmann, aber kein erfolgreicher Bundeskanzler gewesen sein. Regierungschefs dürfen scheitern. Aber Sebastian Kurz hatte unbestritten großes politisches Talent. Er hat es vergeudet, wollte es aber auch gar nicht nützen.
Machterhaltung statt Gestaltung
„Politisches Talent“ bedeutet: strategisches Denken, Durchsetzungs- und Überzeugungskraft, Organisationsstärke, Verhandlungsgeschick, Rhetorik, soziale Intelligenz, Energie, Disziplin, Belastbarkeit, Mut, Unbekümmertheit, Listigkeit. Der 17. ÖVP-Obmann nutzte seine Talente, um die sieche ÖVP wieder zur Kanzlerpartei zu machen. Danach nutzte er sie, um die Macht zu erhalten, nicht um das Land nach seinen Vorstellungen zu reformieren.
Bei seiner Rücktrittserklärung bedankte sich Kurz explizit bei den zwei Altvorderen Wolfgang Schüssel und Andreas Khol. Alle drei sind erklärte Anti-Sozi mit dem politischen Ziel, die angebliche oder tatsächliche rote Hegemonie im Land zu überwinden. Wolfgang Schüssel kickte die SPÖ ähnlich kaltblütig aus dem Kanzleramt wie Kurz. Doch dann machte Schüssel auch bürgerliche Reformpolitik, deren Herzstück eine große Pensionsreform war. Sein Image war ihm egal.
Kurz war zu einschneidenden Reformen nicht bereit. Die Meinungsumfragen sprachen dagegen. Wenn er neue Politik machte, kostete sie viel Geld - wie etwa die Einführung neuer Familienleistungen. So bleibt am Ende seiner Karriere wohl nur „die Schließung der Balkanroute“ übrig. Und diese stammt aus seiner Zeit als Außenminister.
Hybris und Verengung
Letztlich scheiterte Kurz an denselben Fehlern wie Wolfgang Schüssel: Hybris, Verengung, Freund-Feind-Denken. Ein kleiner Kreis um Kurz regierte Land und Partei, Kritik vertrugen Kurz & Co nur schlecht; der versprochene neue Stil erwies sich als Marketing-Gag.
Die ÖVP ist im Dezember 2021 in einem Zustand, wie sie Kurz im Mai 2017 übernahm: angeschlagen, orientierungslos. Die mächtigen Landeshauptleute – sie waren immer schwarz geblieben – übernehmen nun wieder die Macht. Deren Zentrum wird Johanna Mikl-Leitner in Sankt Pölten sein.
Kurz war ein disruptiver Politiker. Er überwand die bleierne rot-schwarze Koalition – keine kleine Leistung. Das vermeintlich Neue kam in Form einer türkis-blauen Koalition, die zum Scheitern verurteilt war. Kurz´ wirkliche historische Innovation ist die Koalition mit den Grünen. Falls auch diese im Frühjahr scheitert, wird es die dritte Neuwahl sein, die Kurz – dann als Privatier – zu verantworten hat. Was von ihm bleibt: die Erkenntnis, dass neue parlamentarische Mehrheiten möglich sind und auch gewagt werden sollten.
