Martin Staudinger: Sag niemals "Dschingis Khan"!
Es ist schon einige Jahre her, da bekam der Bürgermeister des beschaulichen oberösterreichischen Städtchens Bad Ischl hohen Besuch. Eine diplomatische Delegation aus Peking machte ihm die Aufwartung - bedauerlicherweise aber nicht, um Freundlichkeiten auszutauschen.
Die Emissäre forderten den Stadtchef vielmehr sehr bestimmt auf, eine bereits ausgesprochene Einladung an den Dalai Lama zu widerrufen. Das geistliche und weltliche Oberhaupt der Tibeter, in China ein erklärter Staatsfeind, dürfe nicht wie geplant in Bad Ischl empfangen werden und dort schon gar keine Rede halten, verlangten sie. Das war 1997-und weder der erste noch der letzte Versuch Chinas, politische Zensur auf europäischem Boden zu betreiben. Vor 20 Jahren ging es dabei noch in erster Linie um Tibet. Inzwischen ist das Themenspektrum, bei dem Peking Handlungs-und Einmischungsbedarf sieht, aber deutlich breiter geworden.
Zuletzt musste das der Chef eines Museums im französischen Nantes erfahren. Als er Anfang Oktober eine Ausstellung über den legendären Mongolenfürsten Dschingis Khan eröffnen wollte, tauchten auch bei ihm Emissäre aus China auf und stellten geradezu absurde Forderungen. Unter anderem dürften in der Schau weder der Name "Dschingis Khan" noch Begriffe wie "Mongolen" oder "Imperium" vorkommen. Zudem wollten sie Texte, Karten und Presseunterlagen sichten und in ihrem Sinne ändern, andernfalls würden zahlreiche Exponate aus China zurückgezogen.
Peking kann aber nicht nur drohen-es kann auch zahlen. Mit Geld wurde kürzlich die Buchhandelskette Thalia überzeugt, ihre Filialen in drei europäischen Städten, darunter auch Wien, mit chinesischer Propagandaliteratur zu bestücken. Stapelweise wurde dort die zweibändige Ausgabe des Buches "Die Führung in China" ausgelegt, das unkommentiert zusammengetragene Reden, Interviews, Aktenvermerke und Glückwunschadressen von Staatspräsident Xi Jinping enthält. Derartige Versuche der Einflussnahme mögen tollpatschig sein; sie sind aber Ausdruck einer größeren Dynamik. Die längste Zeit galt China als selbstgenügsamer Riese. Ideologischer Missionierungseifer? Nicht vorhanden. Territoriale Ansprüche und Expansionstendenzen? Ersteres ja (etwa in Taiwan), Letzteres aber nicht ernsthaft.
Interessen im Ausland? Vernachlässigbar, und wenn, dann (abgesehen von seiner politischen Fixierung auf Tibet) vorwiegend wirtschaftlicher Natur.
All das galt aber nur, solange Chinas Aufbruch in die Welt noch nicht begonnen hatte. Dahinter stand zunächst kein imperialistisches Verlangen, sondern Notwendigkeit. Um den gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und technologischen Aufstieg voranzutreiben und abzusichern, weitete das Land seinen Aktionsradius sukzessive aus: durch die Akquise von Rohstoff-Schürfrechten und Landflächen für den Nahrungsmittelanbau, Investitionen in Infrastrukturprojekte, Unternehmensbeteiligungen und die Vergabe von Krediten-vor allem in Afrika und Südamerika, aber auch Europa.
All das kam zunächst ohne große Forderungen. Faktum ist aber: Aus wirtschaftlichen Interessen werden schnell politische. Und je größer das internationale Engagement, desto größer einerseits die Zahl dieser Interessen-und andererseits die Möglichkeiten, sie voranzutreiben.
Schon seit Langem kann der Westen nicht mehr an China als Handelspartner vorbei. Inzwischen wird es auf geopolitischer Ebene aber auch in anderen Bereichen gebraucht: etwa als Verbündeter bei Fragen wie dem Klimawandel oder der Bekämpfung der Corona-Pandemie. Auf bilateraler und vermehrt sogar regionaler und lokaler Ebene müssen wachsende Verbindlichkeiten berücksichtigt werden, die mit der wirtschaftlichen Verzahnung angewachsen sind.
Gleichzeitig trägt China immer mehr seiner Empfindlichkeiten und Obsessionen immer selbstbewusster und offensiver vor sich her: Und die betreffen längst nicht mehr nur Tibet, sondern etwa auch Taiwan, dessen Abspaltung im Jahr 1949 das Regime in Peking noch immer nicht hinnehmen will; die muslimische Minderheit der Uiguren, die von der Zentralregierung als Sicherheitsrisiko brutal verfolgt werden; und neuerdings die Innere Mongolei, deren eigenständige Identität durch Assimilierungsdruck und Umschreibung der Geschichte ausradiert werden soll-deshalb soll in Nantes der Name "Dschingis Khan" nicht genannt werden.
Was im Land selbst nicht stattfinden darf, möchte das chinesische Regime offenbar auch anderswo unterbinden: Debatte, Kritik, demokratischer Protest.
Für die europäische Politik ist die Situation pikant. Sie muss Wege finden, mit China auszukommen-aber gleichzeitig alles unternehmen, um zu verhindern, dass das Regime in Peking die hiesige Gesellschaft mit Propaganda für seine autoritäre Agenda infiltriert.
Die Zivilgesellschaft tut dazu ohnehin ihren Teil. Der Bürgermeister von Bad Ischl ignorierte schon vor 20 Jahren die Forderungen der chinesischen Emissäre. Der Museumschef in Nantes ließ die Ausstellung abblasen und will sie 2024 ohne chinesische Exponate neu ausrichten.
Und was die Präsentation von Xi Jinpings Werken bei Thalia betrifft, ist die Gefahr einer Einflussnahme eher gering: Dafür lesen sich seine Reden einfach zu langweilig.
