Michael Nikbakhsh: Tot stellen
Die Fauna kennt im Wesentlichen vier Reaktionen auf Bedrohungen aller Art: Angriff, Flucht, tarnen, täuschen. Ist also wie in der Politik. Das wirft Fragen auf. Zum Beispiel: Welches Tier kommt Bundeskanzler Werner Faymann am nächsten? Das Opossum vermutlich. Herzig anzusehen, dichtes Haupthaar. Und so was von schlau. Wenn es Gefahr wittert, stellt sich das Opossum nämlich tot.
Gewiss, das Leben eines Bundeskanzlers ist voller Unwägbarkeiten, in Zeiten der Krise zumal. Rezession. Deflation. Staatsschulden. Pensionen. Kaufkraft. Russland-Sanktionen. Exporte. Arbeitslosigkeit. Zinsen. Euro. Griechenland. Hypo. Wirtschaft im allerweitesten Sinne also. Und mit der hat es der Kanzler halt nicht so.
Als Werner Faymann im Dezember 2008 Regierungsverantwortung übernahm, waren landesweit offiziell 333.113 Menschen ohne Job (einschließlich derer in Schulungen). Im Dezember 2014, also sechs Jahre später, waren es 455.831, ein Plus von 36,8 Prozent. Nach Berechnungen des Arbeitsmarktservices stieg die Arbeitslosenquote in dieser Zeit von 8,2 auf 10,2 Prozent und damit auf den höchsten Wert seit 1955. Umgekehrt zog zwar auch die Zahl der unselbstständig Beschäftigten auf zuletzt 3,445 Millionen Personen an. Nur eben nicht so stark (plus 3,8 Prozent). Obendrein haftet vielen dieser neuen Jobs das Prädikat "prekär" an. Noch träger die Entwicklung der Selbstständigen. 2013, jüngere valide Zahlen liegen noch nicht vor, zählte Österreich übers Jahr rund 477.000 Selbstständige (mithelfende Angehörige nicht eingerechnet), um gerade einmal zwei Prozent mehr als 2008. Faymann? Verweist allenthalten auf widrige äußere Umstände, verkündet gut gemeinte, aber letztlich unzulängliche "Maßnahmenpakete" (zuletzt die Initiative für "leistbares Wohnen" und ein "Bonus-Malus-System" zur Beschäftigung Älterer) und tröstet sich damit, dass es andernorts in der EU ja noch viel schlimmer sei.
Ja, er interessiert sich neuerdings auch sehr für das Transatlantische Freihandelsabkommen TTIP - allerdings erst, seit auch die "Kronen Zeitung" sich dafür interessiert. Ja, der neue griechische Premier Alexis Tsipras nennt Faymann neuerdings einen "guten Freund". Das verleiht dem Kanzler allerdings auch noch kein europawirtschaftspolitisches Format. Tsipras steht einem Staat vor, der seine Schulden nicht zahlen kann. Klar, dass er in Europa um Verbündete schleimt. Ja, Werner Faymann will neue Steuern (auf Vermögen) einführen, um damit andere Steuern (auf Arbeit) zu senken. Aber selbst das macht noch keine Konjunktur - jedenfalls keine, die nachhaltig wirken würde.
Wirtschaftspolitik heißt für den Bundeskanzler vor allem eines: Abstand halten. So wie in jener Dezembernacht 2009, als die Republik Österreich die Hypo Alpe-Adria verstaatlichen musste - mithin eine der wichtigsten wirtschaftspolitischen Entscheidungen der Zweiten Republik. Und Faymann war nicht dabei. Opossum eben.
Darf man von einem Bundeskanzler mehr erwarten, als dass er die zunehmend dramatische Situation auf dem Arbeitsmarkt -mit allen Konsequenzen für das Sozialsystem und die Wirtschaftsleistung -bis zum Ende der Legislaturperiode aussitzt? Man darf nicht nur, man muss. Österreich braucht mehr Jobs. Was könnte Faymann also tun? Er könnte zum Beispiel das vorliegende Heft in die Hand nehmen und sich vom US-amerikanischen Wirtschaftsnobelpreisträger Edmund Strother Phelps inspirieren lassen. "Europa muss unternehmerische Investitionen und Firmengründungen fördern", so der Ökonom in einem Interview (ab Seite 28)."Wenn sich die Innovationsrate im Vergleich zum Bruttoinlandsprodukt in Europa wieder erhöht, nimmt auch die Beschäftigung zu." Geht es nach Phelps, dann sähen die Regierungen vieler Länder ihre Aufgabe aber eher darin, "etablierte Firmen vor neuer Konkurrenz zu schützen". Wohl wahr. Hierorts ist das sogar als "Sozialpartnerschaft" institutionalisiert.
Niemand hindert Faymann daran, seinen Vizekanzler Reinhold Mitterlehner daran zu erinnern, dass dessen Vorgänger Michael Spindelegger Österreichs Wirtschaft noch im Wahlkampf 2013 "entfesseln" wollte. Mittlerlehner ist, wenn auch kein Houdini, zumindest ein Mann der Wirtschaft. Wobei: Eigentlich ist er ja ein Mann des Wirtschaftsbundes. Und das ist nicht notwendigerweise dasselbe. Dennoch - oder gerade deshalb - hindert niemand Werner Faymann daran, 1) sich an einer Reform des verstockten, kostspieligen und aus Zwangsbeiträgen beatmeten Kammerwesens zu versuchen; 2) die Gewerbeordnung mit all ihren bestandswahrenden Reglements endlich zu entsorgen; 3) die tapferen Selbstständigen im Lande vor den Begehrlichkeiten der Sozialversicherungsanstalt der Gewerblichen Wirtschaft, verlängerter Arm der Wirtschaftskammer, in Schutz zu nehmen; 4) Menschen solcherart zum Weg in die Selbstständigkeit zu ermutigen und Erfolg oder Misserfolg dieser Unternehmungen dem Markt (und allenfalls dem Zivil-oder Strafrecht) zu überlassen; 5) endlich zu begreifen, dass es doch tatsächlich auch Arbeitnehmer in diesem Lande gibt, welche nicht nur gerne, sondern vor allem auch flexibler arbeiten wollen und die Deutungshoheit über den Begriff "Normalarbeitszeit" nicht der Arbeiterkammer allein überlassen wollen. Die To-do-Liste ließe sich zwanglos fortsetzen. Werner Faymann wird an diesen Aufgaben ohnehin nicht scheitern. Weil er es nicht einmal versucht.
