Michael Nikbakhsh Schönsprechen
Ich habe also gelernt, dass ein Budgetdefizit nicht notwendigerweise ein Defizit ist, wenn es zum Beispiel ein strukturelles Budgetdefizit ist. Seit Wochen reden die Mitglieder der Bundesregierung von nichts anderem mehr als dem strukturellen Nulldefizit, das spätestens 2016 erreicht sein soll. Was das ist? Um ein Budget auszugleichen, darf der Staat nicht mehr ausgeben, als er einnimmt. Das wäre dann ein Nulldefizit; was sprachlich (und mathematisch) an sich schon eine Merkwürdigkeit darstellt. Aber in der Ökonomie (und konsequenterweise auch in der Wirtschaftspolitik) gelten nun einmal eigene Gesetze. Siehe auch Minuswachstum. Das strukturelle Defizit wiederum ist eine rein artifizielle Größe, die konjunkturelle Einflüsse, Einmal- und Sondereffekte außen vor lässt. Es ist eine Art Hätti-Wari-Wert. Wäre die Wirtschaft im Jahr X nicht minusgewachsen und wären also die Steuereinnahmen nicht um Y gefallen und die Arbeitslosenzuschüsse um Z gestiegen, hätten wir ein Nulldefizit erreicht. Das ist bizarr. Die Konjunktur lässt sich nicht einfach wegrechnen. Sie ist da. Oder auch nicht. Anders gedacht: Schon mal von der strukturellen Kontoüberziehung gehört? Von der strukturellen Ernte in der Landwirtschaft? Gar von einem strukturellen Fünfer im Zeugnis? Eben.