Gernot Bauer: Rundfunkstille
Von Gernot Bauer
Zum Faschingskehraus machte Heinz-Christian Strache einen auf Donald Trump. Vergangenen Dienstag kurz nach Mitternacht setzte er auf seinem Facebook-Account eine als „Satire“ bezeichnete Brachialattacke gegen den ORF und Armin Wolf ab. In einer Montage stand neben dem Foto des „ZIB 2“-Moderators der Text: „Es gibt einen Ort, an dem Lügen zu Nachrichten werden. Das ist der ORF.“ Journalisten sollten nicht zimperlich sein, aber hier wurde eine Grenze überschritten. Glaubwürdigkeit ist Existenzberechtigung und Geschäftsgrundlage des ORF in einem. Die von Wolf angekündigte Klage gegen Strache ist gerechtfertigt. Schon zuvor hatten Vertreter der FPÖ Angriffe gegen den ORF gerichtet. Dieser hatte es den Freiheitlichen mit ärgerlichen Fehlleistungen allerdings auch einfach gemacht.
Die erste Erkenntnis aus Straches angewandter Trumpistik lautet: Die österreichische Zivilgesellschaft ist robust und funktioniert. Vertreter diverser Gruppen, von kirchlichen Einrichtungen bis zu Arbeitnehmervertretungen, solidarisierten sich mit dem ORF. Auch die Printmedien wurden – trotz aller Konkurrenz – ihrer inoffiziellen Schutzfunktion gegenüber dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk gerecht. Selbst die ORF-allergische „Kronen Zeitung“ rügte in einem Kommentar das Verhalten des Vizekanzlers.
ÖVP und FPÖ werden den ORF nach ihren Vorstellungen (vulgo: Interessen) reformieren und zentrale Posten neu verteilen – wie es alle Regierungen davor auch taten. Die Nachrichten von der baldigen Zerstörung des Rundfunks durch die Koalition sind allerdings übertrieben. Zivilgesellschaft, Opposition und auch der Bundespräsident bleiben wachsam.
Wenn der ORF die freiheitlichen Wähler nicht mehr erreicht, verliert er seine öffentlich-rechtliche Legitimität.
Die zweite Erkenntnis aus Straches Furor lautet: Der ORF läuft Gefahr, die Schwächeren und Abgehängten unserer Gesellschaft nicht mehr zu erreichen oder zumindest deren Vertrauen zu verlieren. Immerhin 38 Prozent der Österreicher sind laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Unique research für profil der Meinung, dass der ORF die FPÖ unfair behandle. Und laut einer Erhebung von Eurobarometer vertrauen zwar 64 Prozent der Österreicher dem Fernsehen. Es ist aber davon auszugehen, dass das Misstrauen im unteren sozialen Drittel, aus dem die Mehrheit der 1,3 Millionen FPÖ-Wähler bei der Nationalratswahl vom vergangenen Oktober stammt, deutlich stärker ausgeprägt ist. Darin liegt auch einer der Gründe für Straches Attacken. Der FPÖ-Chef und Vizekanzler weiß, dass Rundfunk-Bashing bei seinem Publikum gut ankommt. Während Straches Aschermittwochsauftritt in Ried im Innkreis erhielten die Anti-ORF-Tiraden am meisten Applaus. Der Wirbel um NS-Liederbücher oder Straches groteske Äußerungen zum Status des Kosovo wurde so einfach übergrölt.
Volksparteien wie ÖVP und SPÖ hören auf, Volksparteien zu sein, sobald sie nicht mehr alle Gesellschaftsschichten bedienen können. Wenn der ORF die freiheitlichen Wähler nicht mehr erreicht, verliert er seine öffentlich-rechtliche Legitimität. Zum Teil – man darf es in dieser Brutalität schreiben – nehmen sich die Blau-Wähler und Abgehängten aber selbst aus dem Spiel. Wer nur FPÖ-TV oder „Unterschichtenprogramm“ schaut, hat die Verantwortung für sich selbst abgegeben. Umso wichtiger ist es aus demokratiepolitischer Sicht, dass Privatsender wie ATV und Puls4 neben Trash-Programmen auch moderne und gut gemachte Informationssendungen bieten, wie dies bei der Wahl 2017 der Fall war.
Dem ORF und einem Teil seines Personals ist der Vorwurf zu machen, in den vergangenen Jahren bisweilen einen allzu exklusiven Journalismus betrieben zu haben, in dem FPÖ-Wähler und deren Gedankenwelt nur als Spottvorlage oder zur Abschreckung dienten; in dem oppositionelle FPÖ-Politiker tatsächlich härter angefasst wurden als Vertreter der (auch im ORF) mächtigen Regierungsparteien SPÖ und ÖVP – kurzum: in dem es keine innere und äußere Äquidistanz zu den Parteien gab. Dies kann sich vielleicht ein Journalist eines privaten Mediums leisten, ein öffentlich-rechtlicher im größten Medienhaus des Landes jedoch nicht. Angesichts der jüngsten Patzer in der Berichterstattung über die FPÖ (wie sie allen Medien unterlaufen können) versprach der ORF-Redakteursrat mehr Selbstkritik und eine „neue Fehlerkultur“. Ein erster Schritt zur Rückgewinnung verlorener Seher wäre damit gesetzt.