Peter Michael Lingens: Kerns angebliche Denkfehler
Christian Ortners Kommentar „Der New Deal von Kanzler Kern schaut ganz schön alt aus“ war einmal mehr der meistgelesene der „Presse“. Zu Recht: Es gibt derzeit niemanden, der so gekonnt polemisiert und verreißt. Der Texte liest sich so köstlich, dass die Frage, wie sehr er zutrifft, kaum mehr interessiert.
Mich als seinen altmodischen Freund und Kollegen interessiert es dennoch.
„Die finnische Regierung“, so beginnt Ortners Kern-Verriss, „hat sich gerade mit den Gewerkschaften darauf geeinigt, die Arbeitszeit der Werktätigen zu verlängern, ohne die Gehälter entsprechend anzuheben. Im Gegenzug werden die Steuern gesenkt.“ „Dahinter“, so spottet Ortner, „steckt eine zutiefst reaktionäre, menschenverachtende Annahme: Dass man mehr Wohlstand schafft, indem man mehr und härter arbeitet.“
Ich höre aus Ortner die Stimme unser beider Lehrmeister, des einstigen Trend-Herausgebers Jens Tschebull, der „mehr Arbeiten“ auch für die Basis ökonomischen Erfolges hielt. Ich bin so leichtfertig, weniger Arbeiten für seine Basis zu halten: Der Sklave, der Holzstämme nicht mehr tragen wollte, sondern auf Rädern rollte, war für mich der Urahn unseres Wohlstands.
Deutschland mit nur 1393 Arbeitsstunden müsste vor dem Untergang stehen – in seinem Scheitern nur noch von Holland mit 1364 Arbeitsstunden übertroffen.
Stimmte Ortners (Tschebulls) These, dann müsste Griechenland Europas Wohlstands-Eldorado sein – dort gibt es mit 2034 Jahresstunden die längste geleistete Arbeitszeit pro Beschäftigten. Deutschland mit nur 1393 Arbeitsstunden müsste vor dem Untergang stehen – in seinem Scheitern nur noch von Holland mit 1364 Arbeitsstunden übertroffen.
In Wirklichkeit gibt natürlich die maschinelle Ausstattung den Ausschlag für den Erfolg einer Volkswirtschaft: jemand der täglich 18 Stunden an einer Maschine schuftet, die fünf Zylinder pro Stunde fertigt, produziert ungleich weniger als jemand, der nur acht Stunden an einer zehn Mal so leistungsfähigen Maschine steht. Deutschland hat diese überlegenen Maschinen – das, nicht längeres und härteres Arbeiten, bedingt seinen Erfolg.
Ein ernsthafter ökonomischer Vorteil besteht nicht in längeren, wohl aber in flexibleren Arbeitszeiten – Unternehmen sollen sie der schwankenden Auftragslage anpassen können. Eben dies hat die Gewerkschaft im schrecklichen Kern-Land Österreich soeben mit den Arbeitgebern vereinbart.
Ökonomisch noch nützlicher wäre es, teure Produktionsanlagen rund um die Uhr zu nutzen. Genau das hat unser beider verstorbener Kollege Franz G. Hanke schon vor 30 Jahren in profil vorgeschlagen: Wenn man die tägliche Arbeitszeit auf sechs Stunden verkürzte, sei es nicht mehr unsozial, einen Drei-Schicht-Betrieb von 6 Uhr früh bis 12 Uhr nachts zu fahren. Diese maximale Maschinennutzung brächte der Wirtschaft weit mehr, als die gleichzeitige Verkürzung der Arbeitszeit sie koste. Aber Arbeitszeitverkürzung ist für Ortner „unausrottbar“ Unsinn.
Ortners Lob für Finnlands Steuersenkung kann ich hingegen nachvollziehen: ich moniere ständig, dass Hans Jörg Schelling die Löhne zu spät und zu wenig entlastet hat.
Natürlich steigerte eine Senkung der Lohnsteuer nicht nur die Kaufkraft, sondern entlastet zugleich die Unternehmen, die die Lohnsteuer ja in Wahrheit abführen. Ortner befürwortet das zweifelllos, denn in seiner Sicht werden Unternehmen hierzulande nur „gemolken“. Allerdings wurde die Abgabenquote (so wenig sie über ökonomischen Erfolg aussagt), von 44,9 Prozent im Jahr 1997 auf derzeit 42,9 Prozent reduziert, wobei die Unternehmens-Steuer KÖSt. von 35 auf 28 Prozent am stärksten sank. Denn mit Ortner war man der neoliberalen Überzeugung, dass das die Investitionen steigern würde. Es stiegen freilich nur die Unternehmensgewinne – die Investitionen sind niedrig wie nie.
Wäre es also absurd, Unternehmen mit höheren Sozialabgaben zu belasten, wenn ihre gesamte Abgabenbelastung immer noch unter der von 1997 läge?
Damit bin ich bei der zweiten ökonomischen Sünde, die Ortner Kern vorwirft: Der „Maschinensteuer“. Dieser Terminus wurde schon 1980 erfunden um die Überlegungen des SP-Gewerkschafters und Ortner-Feindbildes Alfred Dallinger zu diffamieren. Abgaben, die der Finanzierung von Sozialleistungen dienen, werden traditionell pro Beschäftigten eingehoben. In einer erfolgreichen Wirtschaft, die Ortner Österreich zu meiner Freude trotz der Gewerkschaften attestiert, dürfte insbesondere die Digitalisierung die Zahl der Beschäftigten trotz inzwischen stark verkürzter Arbeitszeit drastisch senken – die Schätzungen reichen bis 50 Prozent. Es war daher immer vernünftig, diese Abgaben nicht an Beschäftigtenzahlen sondern an Erfolgszahlen der Unternehmen zu orientieren (Letztlich werden fast alle Abgaben, wie immer sie heißen, von erfolgreichen Unternehmen finanziert).
Im Denkexperiment: Wenn es dank überlegener Technologie dereinst möglich sein wird, menschliche Arbeitskraft auf Erfinden und Pflegen zu reduzieren, schrumpft die Zahl der Beschäftigten vermutlich auf die Hälfte – soll Entlohnung und Besteuerung dann auf diese Hälfte beschränkt sein?
Oder denkt Christian Kern vielleicht diesbezüglich weiter als Christian Ortner?