Es wird wieder über Syrien verhandelt – diesmal in München. Der russische Außenminister Sergei Lawrow hat den Vorschlag eines Waffenstillstandes ab 1. März im Gepäck– bis dahin ist Aleppo sicher in Händen Bashir al Assads.
Kriege enden im Wesentlichen nur aus zwei Gründen:
O weil eine Kriegspartei die andre endgültig in die Knie gezwungen hat O oder weil keine Kriegspartei auch nur die geringste Chance sieht, ihren Gegner doch noch in die Knie zu zwingen.
Dieser Punkt schien im fünften Jahr des syrischen Bürgerkrieges erreicht: Weder Bashir al Assad noch seine Gegner erzielten ernsthafte Gebietsgewinne oder vermochten einander in anderer Hinsicht auszuschalten. Das war die Basis der Friedens-Verhandlungen in Wien – vor der Einkesselung Aleppos.
Die Folge von Obamas Zurückhaltung: Assad sieht wieder eine ernsthafte Chance, seine Gegner endgültig in die Knie zu zwingen.
Denn durch den massiven Kriegseintritt Russlands hat sich diese Situation grundlegend geändert. Obwohl Wladimir Putin theoretisch den „Islamischen Staat“ bekämpfen sollte, hat er in der Praxis fast ausschließlich Assads Gegner bekämpft. Das Ergebnis ist ein ernsthafter Gebietsgewinn der syrischen Regierungstruppen – die zweitgrößte Stadt des Landes, Aleppo ist eingekesselt und wird demnächst wieder Assad gehören; gleichzeitige sind ist das Gros der Rebellen-Truppen gegen Assad und ist insbesondere die „Freie Syrischen Armee“ in Auflösung begriffen.
Denn Barack Obama, der ihr logischer Verbündeter und Putins logischer Gegenspieler gewesen wäre, hat sich, wie schon anlässlich Assads Giftgas-Einsatzes auch in der Folge zu keinem ernsthaften Eingreifen aufgerafft. (Er hat lediglich eine Elite-Einheit zur besseren Koordination der US -Flugzeug-Einsätze entsendet, aber diese Einsätze haben nicht entfernt die Wucht - und Brutalität - der russischen Bombardements entfaltet.)
Obama sieht in Syrien keine „amerikanischen Interessen“ gefährdet – es gibt dort bekanntlich kein Öl. Die Folge seiner Zurückhaltung: Assad sieht wieder eine ernsthafte Chance, seine Gegner endgültig in die Knie zu zwingen. Wenn man sehr zynisch ist, müsste man hoffen, dass ihm das gelingt – es stellte das nämlich die andere Variante eines Endes des Syrischen Bürgerkrieges dar.
Die Kämpfer der „Freien Syrischen Armee“ fühlen sich von den USA endgültig im Stich gelassen.
Moralisch beurteilt man diese Variante besser nicht: Der Mann, der sein eigenes Volk bombardiert und mit Giftgas eingenebelt hat, als letztlicher Sieger.
Nur dürfte Assad dieser Sieg nicht ganz so rasch gelingen. Denn Obamas Zurückhaltung hat auch noch eine zweite Folge: Die Kämpfer der „Freien Syrischen Armee“ und all der Splittergruppen, die Assad vornehmlich als Verantwortlichen eines Genozids an der sunnitischen Bevölkerung bekämpft haben, fühlen sich von den USA endgültig im Stich gelassen. Viele von ihnen werden daher zur den Truppen des „Islamischen Staates“ überlaufen, weil sie in ihnen die nunmehr letzte Streitmacht sehen, die Assad vielleicht noch gefährden kann.
Die ISIS hat damit die Chance, so stark zu werden, dass es Assad doch sehr schwer fallen könnte, sein Land wieder unter Kontrolle zu bekommen und den Endsieg davon zu tragen.
Wenn Assad und Lawrow das wider Erwarten auch so sehen sollten, werden die unterbrochenen Friedensverhandlungen vielleicht doch noch eine Chance haben.
Es reizt mich, die Politik Obamas in dieser Region einmal zusammenzufassen. Er hat von George W. Bush einen zwar unter falschen Vorwand widerrechtlich geführten, aber letztlich doch klar gewonnenen Irak-Krieg geerbt. Die Iraker haben unter widrigsten Umständen sogar erste freie Wahlen abgehalten und aus ihnen ist erwartungsgemäß eine schiitische Gruppierung als Sieger hervorgegangen, denn die Schiiten stellen die klare Bevölkerungsmehrheit. Premierminister wurde daher 2006 der Schiite Nouri al-Maliki. Obama empfing ihn als “Hoffnungträger” eines demokratischen Irak im Weißen Haus, während er gleichzeitig seine Truppen aus Irak abzog.
Beides entpuppte sich als fataler Fehler: Maliki war kein Demokrat sonder vor allem Schiite. Er sah seine Funktion als Staatchef darin, die Sunniten des Irak so weit wie irgend möglich an den Rand des Staates zu drängen. Zu diesem Zweck löste er sunnitische Regierungsmitglieder ab und sperrte sie ein, entfernte er sunnitische Beamte aus der Verwaltung und sunnitische Offiziere aus der Armee.
Als erboste Sunniten immer öfter und in Massen gegen ihn demonstrierten, ließ er die Armee auf sie schießen. Mit seinem Verhalten bereitete er den Boden dafür vor, dass eine ursprünglich eher kleine sunnitische Terror-Oranisation immer mehr Zulauf erhielt: Einem irakischen Ableger der Al Kaida gelang es, sich als letzte energische Vertretung sunnitischer Interessen zu gerieren. Aus ihm wuchs die ISIS als erfolgreichster Zweig.
Wenn man ein Land, in dem es keinerlei demokratische Erfahrung gibt der Demokratie aussetzt, dann muss man seine Regierung beaufsichtigend begleiten.
Über alle diese so katastrophalen wie fatalen Entwicklungen wurde Obama von seinen Nachrichtendiensten und seinen Botschaftern in der Region eingehend informiert und vor den Folgen gewarnt – bis die aktivsten Warner unter ihnen verzweifelt das Handtuch warfen. Denn Obama unternahm nichts: Er drang nicht darauf, die Sunniten zu respektieren. Er drang auch nach Jahren offensichtlichen und desaströsen Misserfolges nicht darauf, Maliki abzulösen. Politisch korrekte Menschen mögen das damit entschuldigen, dass er eine demokratische Wahl respektierte und nicht bereit war, ihr Ergebnis zu unterlaufen. Ich persönlich halte es, politisch unkorrekt, für unverantwortlich: Wenn man ein Land, in dem es keinerlei demokratische Erfahrung gibt der Demokratie aussetzt, dann muss man seine Regierung beaufsichtigend begleiten – so wie Österreichs oder Deutschlands Nachkriegsregierungen, die auch nicht gleich tun konnten, was sie wollten.
Jedenfalls hat Obamas Nichtstun die ISIS nicht nur heranwachsen lassen, sondern er hat auch alle Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sie groß und stark werden konnte: Der Durchbruch gelang ihr, indem sie sich in Syrien erfolgreich am Kampf gegen Bashir al Assad beteiligte - nachdem Obama durch seine militärische Zurückhaltung den greifbaaren Erfolg der “Freien syrischen Armee” verhindert hatte.
Mit der in Syrien gewonnen propagandistischen wie militärischen Stärke war es der ISIS in der Folge ein Leichtes, die sunitischen Gebiete des Irak zu erobern: Die über Maliki empörte Bevölkerung lief in den meisten Fällen aus freien Stücken zu ihr über. Und die Armee des Irak war ohne Untersützung durch amerikanische Kräfte völlig außerstande, die erstrakte ISIS zu stoppen. In Summe eine wirklich starke ausßenpolitische Leistung des amerikanischen Präsidenten.
PS: Ein Kulturtipp: Wenn Sie “Amerikaner” noch einmal so erleben wollen, wie man sie nach dem 2. Weltkrieg erlebt hat – als liebenswerte Befreier, die uns Demokratie und Booggi –Tanzen gelehrt haben – dann schauen sie sich im Wiener Metropol “Die Wonderboys von Hernois” an: Vier durch die Mutation dem Matrosengewand entwachsene Sängerknaben, die sich zu einer Jazzband zusammengeschlossen haben. Peter Hofbauers Libretto hat die Stimmung von damals, und Christian Deix Komposition die Musik von damals, genial nachempfunden. Es wird durchwegs hervorragend gesungen und neben perfekten Arragements sind Deix auch echte, eigenständige Hits gelungen – das Premieren-Publikum hat jedenfalls getobt. Vielleicht könnte man das Talent dieses Komponisten einmal für den österreichischen Beitrag zum Eurovisions-Song-Contest nutzen - Deix kann Ohrwürmer heranzüchten.