Rainer Nikowitz: Hallo? ÖVP?
Von Rainer Nikowitz
Ich versteh schon, liebe ÖVP. Klar hast du viel um die Ohren. Da kann man sich nicht dauernd melden. Du musst neu regieren, das ist Arbeit. Hat sich ja einiges angesammelt mit den Jahren. Also jedenfalls einmal mit den 31 Jahren, die du vorher ununterbrochen alt regiert hast, ha! Kleiner Scherz. Ja, okay. Nicht lustig, ich weiß.
Aber eines muss ich dir schon sagen dürfen als alter Freund, auch auf die Gefahr hin, dass du dann wieder beleidigt bist: Ich hab dich letztens gesehen, nach langem wieder einmal, bei dieser Karfreitagsgeschichte da. Da warst du zwar einerseits endlich einmal wieder ganz die alte ÖVP – aber, versteh mich jetzt bitte nicht falsch: Nicht, dass es nicht wichtig wäre, dafür zu sorgen, dass am Karfreitag endlich gar keiner mehr frei hat. Aber wenn meine Oma dich noch sehen hätte können, hätte sie gesagt: G’spitzt schaut’s aus, die ÖVP! So … ausgedünnt. Als wär von dir nur mehr der Wirtschaftsfimmel übrig. Plus Agrarsubventionen. Aber der ganze Rest … Der unabhängig von Ideologie jedenfalls verantwortungsvolle. Der staatstragende. Der ganz sicher demokratische. Wo ist der? In Sicherungshaft?
Weißt du, ich hab ja gehört, der Kurz beschwert sich mitunter in kleinem Kreis darüber, dass ihn die Linken, also Caritas, Richtervereinigung und erzbischöfliches Palais, andauernd nur kritisieren. Statt ihm, wie es eigentlich angebracht wäre, dankbar zu sein. Nämlich dankbar dafür, dass er 2017 einen Wahlsieg der FPÖ verhindert habe. Also ja wohl zweifellos viel Schlimmeres! Nun, zumindest ein Teil dieser Behauptung ist fraglos durch die Faktenlage gedeckt. Bevor du dein Erweckungserlebnis durch deinen türkisen Jörg gehabt hast, warst du bei 20 und die FPÖ bei über 30 Prozent. Ohne Kurz hätte Strache gewonnen. Also gut, Herr Bundeskanzler, ich räume ein: Vielleicht war es ja ein bisschen unaufmerksam von mir. Ich hätte wissen müssen, wie nahe es gerade Ihnen geht, wenn man Ihnen das so verdiente Lob vorenthält! Also möchte ich das nunmehr nachholen: Ich danke Ihnen also von Herzen dafür. Ernsthaft. Das haben Sie gut gemacht. Bravo. For he’s a jolly good fellow. Konfetti.
Aber jetzt wäre es noch wegen des zweiten Teils: Würden Sie dann bitte langsam auch noch tatsächlich damit anfangen, Schlimmeres zu verhindern?
Oder, wie man es beim Forum Alpbach formulieren würde: Was nützt es der Föderation, wenn sie die Borg zwar besiegt hat – sich danach aber erst recht von ihnen assimilieren lässt?
Dass deine neuen Freunde in der FPÖ so ein geiles Instrument wie die Sicherungshaft gern in der Hand hätten, ist leider klar. Aber du, ÖVP? Willst du wirklich auch dem Staat die Macht geben, einfach Menschen einzusperren, die nichts angestellt haben?
Zwei Möglichkeiten, ÖVP. Die vermutlich noch bessere, wobei das echt ein Match Not gegen Elend ist, so viel kann ich dir sagen: Du willst das eh nicht wirklich. In diesem Fall gibt es zwei Sub-Möglichkeiten: Du vertrittst es trotzdem neben Kickl mit, weil nach deinem herkulischen Triumph beim Karfreitag jetzt die FPÖ dran ist mit Wünschen – und die wünscht sich halt dummerweise gerade, ein paar der besten Teile aus Erdoğans Amtsführungs-Know-How zu importieren. Dazu könnte man unter Umständen so etwas sagen wie: Gott, wie armselig!
Oder aber, du vertrittst es neben Kickl mit, weil du ohnehin weißt, dass die Opposition da niemals zustimmen kann, einer der zentralen Punkte unserer Verfassung also eh nicht wirklich in Gefahr ist – man aber wenigstens ganz billige Punkte in den Foren und auf dem Boulevard einfahren könnte. Diesfalls würdest du also quasi einfach völlig ohne Bedenken bei einer Party neben dem Griller kurz einmal ein Benzinfass öffnen, weil du den bewundernden Beifall der ganzen Besoffenen haben möchtest. Hiezu, liebe Freundin ÖVP, könnte man, ganz im Unterschied zu Submöglichkeit eins sagen: Gott, wie armselig!
Weil du, ohne die es diese Zweite Republik so nicht gäbe, bist ja hoffentlich nicht so geschichtsvergessen, wie du dich im Moment gerade gibst. Oder, ÖVP?
Dann bliebe aber noch immer eine andere Möglichkeit: Du bist tatsächlich für die Sicherheitshaft. Du, ÖVP, willst das wirklich. Du bist dafür, die Unschuldsvermutung nach einer Tat durch die Schuldwahrscheinlichkeit vor einer Tat zu ersetzen. Dir muss auch klar sein, dass, wenn so ein Instrument erst einmal geschaffen ist, seine Begrenzung auf Ausländer irgendwann einmal fallen wird. Dir ist ferner auch klar, dass ein solches Instrument in der Hand von Menschen mit möglicherweise nicht so hehren Motiven zum Missbrauch einlädt – zur Diskriminierung und Kriminalisierung von Missliebigen aller Art. Dir ist möglicherweise nicht mehr ganz klar, dass genau das einer Menge von Gründern der ÖVP von Leopold Figl abwärts passiert ist. Weil du, ohne die es diese Zweite Republik so nicht gäbe, bist ja hoffentlich nicht so geschichtsvergessen, wie du dich im Moment gerade gibst. Oder, ÖVP?
Und, apropos Geschichte – und weil der ja für die FPÖ-Strategie wohl auch Vorbild war: Schüssel ist mithilfe der FPÖ als Dritter Erster geworden. Kurz wird langsam als Erster Zweiter.