Rainer Nikowitz: Helden von heute

Nach der größten Steuerreform seit der Erfindung der Steuer wie auch der Reform als solcher müssen ihre Väter natürlich entsprechend gefeiert werden.

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profil: Vielen Dank, meine Herren, dass Sie sich Zeit für dieses Gespräch nehmen. Wo es Sie doch jetzt gerade ziemlich herumreißt. Faymann: Gern! Aber … nur, damit da kane dummen Missverständnisse aufkommen: Sie schreiben eh, dass des die größte Steuerreform aller Zeiten is, net wahr?

profil: Also, so direkt hatte ich das jetzt ehrlich gesagt nicht geplant. Faymann: Geh bitte! Warum muaß ma bei manche von euch eigentlich jedes Mal wieder bei Pontius und Pilatus anfangen? Und ganz wichtig wär auch a Satz, wo die schöne Wendung „mehr im Börserl“ vorkommt. Mitterlehner: Du, des is net der Herr von „Heute“, Werner. Faymann: Ah net? Was macht er dann da? Und vor allem: Was mach i dann da?

profil: Also, ich kann ja zumindest einmal schreiben, dass die Senkung der Einkommensteuer eine gute und längst überfällige Sache ist. Faymann: Na ja. Des is zwar a Schritt in die richtige Richtung, aber deswegen zieh i jetzt no lang kane Inserate von der Qualitätspresse ab. Dort sieht ma unser Reform nämlich deutlich enthusiastischer.

profil: Wer hätte das gedacht? Aber es ist ja gar nicht so, dass ich nicht enthusiastisch wäre. Mitterlehner: Sie? Echt?

profil: Ja. Vor allem Ihre Ideen zur Gegenfinanzierung finde ich wirklich ausgesprochen kreativ. Vor allem die hier: Fast zwei Milliarden von den fünf werden allein durch die Bekämpfung von Steuerbetrug in die Kassa hüpfen. Faymann: Ja. Super, oder?

profil: Absolut. Aber, wenn diese zwei Milliarden quasi auf der Straße liegen und nur eingesammelt werden müssen – warum hat man das nicht schon längst gemacht? Mitterlehner: Da geht es schon um neue Maßnahmen. Die Registrierkassenpflicht beispielsweise.

profil: Ich hab gehört, die Registrierkassa soll angeblich doch schon vor einiger Zeit erfunden worden sein. Mitterlehner: Aber fragen S’ einmal den Leitl, was er davon hält.

profil: Soll das heißen, der Chef der Wirtschaftskammer, der sich aus weitgehend unerfindlichen Gründen zum Bundespräsidenten berufen fühlt, hat bisher auf das Recht auf Steuerhinterziehung für seine Mitglieder gepocht? Mitterlehner: So formuliert klingt des ein bissl schiach. Faymann: Schreiben S’, dass das nur dem hartnäckigen und unermüdlichen Einsatz der SPÖ-Verhandler, diesen unerschrockenen Kämpfern für Gerechtigkeit in dieser kalten, neoliberalen Welt zu verdanken ist!

profil: Wenn sich schon keine Vermögenssteuer ausgegangen ist. Faymann: Nachdem sich eine Regierungspartei dem Schutz der gewissenlosen Ausbeuter verschrieben hat, war das leider nicht zu machen. Aber wir haben wenigstens eine Art Erbschaftssteuer durch die Hintertür durchgebracht: Weil die höhere Grunderwerbssteuer fällt ja auch beim Übertrag auf die Kinder an.

profil: Das haben Sie gut gemacht. Vor allem, wenn man sich ansieht, ab welchem Verkehrswert zugelangt wird. Da fällt heutzutage praktisch jedes Haus und jede mittelgroße Eigentumswohnung darunter. Mitterlehner: Genau davor haben wir immer gewarnt. Aber irgendein Zugeständnis mussten wir ja der gierigen Neidgenossenschaft, die in diesem Land leider den Kanzler stellt, machen.

profil: Eine weitere Milliarde an Gegenfinanzierung soll aus Einsparungen in der Verwaltung kommen. Faymann: Ja. Des wollen schließlich alle immer von uns. Also hamma uns gedacht, des hört si guat an, schreib ma’s halt eine.

profil: Aber wie soll diese Milliarde konkret zusammenkommen? Mitterlehner: Wollen Sie mi da jetzt pflanzen oder wie? Ham Sie dem Werner net zughört?

profil: Verstehe. Wenn man dann noch die ungefähr 900 Millionen, die Sie durch die Ankurbelung des Konsums an zusätzlichen Steuereinnahmen veranschlagen, dazuzählt, stellt sich das in Summe so dar, dass Minimum drei Viertel Ihrer Gegenfinanzierung auf dem Prinzip Hoffnung aufbauen. Faymann: Hoffnung ist doch ein sehr positives Gefühl. Mitterlehner: Ich möcht sie auch nie verlieren. Was wär denn das für eine Welt, ohne Hoffnung?

profil: Herr Bundeskanzler, glauben Sie, dass Sie damit parteiintern wieder fester im Sattel sitzen? Faymann: Wie gesagt: Hoffnung ist ein sehr positives Gefühl.

profil: Und im Hinblick auf die vielen kommenden Landtagswahlen sind auch alle zufrieden, weil das Sparpaket, das dann tatsächlich für die Gegenfinanzierung sorgen wird, erst nachher kommt. Faymann: Na geh! Was hat der Häupl denn jetzt scho wieder derzählt?

Rainer   Nikowitz

Rainer Nikowitz