Robert Treichler: Das Postenschacher-Virus
Von Robert Treichler
Es muss wohl so etwas wie eine Wiedergeburt geben, und das sage ich als gänzlich unspiritueller Mensch. Aber wie sonst könnte man erklären, dass das Phänomen des politischen Postenschachers in den vergangenen Jahrzehnten schon ein paar Dutzend Mal abgeschafft wurde – und doch ist es immer wieder da? Nein, das soll kein fatalistisches Lamento werden, und schon gar nicht ein österreichisches „Des-woa-imma-so-wos-soll-ma-moch’n“-Couplet. Es geht um Korruption, und die kann erfolgreich bekämpft werden.
Das erste Augenmerk liegt auf den mutmaßlichen Tätern. Die eben aufgetauchten, spektakulären Fälle, die von der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft untersucht werden, betreffen vorrangig ÖVP-Politiker – es gilt die Unschuldsvermutung –, und deren Strafverfolgung ist ein wesentlicher Faktor der Generalprävention.
Doch das reicht nicht. Politiker werden nur dann in großem Stil korrupt handeln, wenn es ihnen das System leicht macht. Inseratenvergabe gegen wohlwollende Berichterstattung und Postenbesetzungen als Quidproquo brauchen ein Gegenüber – also jemanden, der sich korrumpieren lässt. Aber noch etwas muss hinzukommen: Die Geschädigten, all jene, die übergangen werden, müssen das Gefühl haben, dass sie nichts tun können, um zu ihrem Recht zu kommen.
Konkret: Wenn ORF-Jobs durch politische Absprachen besetzt werden, dann werden dabei Bewerberinnen und Bewerber von vornherein übergangen. Dass dies passiert, war ein offenes Geheimnis, und dennoch scheint es nicht möglich gewesen zu sein, dagegen vorzugehen. Man kennt das Schulterzucken und das bittere Lachen der Betroffenen. Sollen sie sich vielleicht an die Staatsanwaltschaft wenden? Mit welchem Beweis? Mit der Aussage, dass es jeder weiß und alle schweigen?
Korruption zeichnet sich dadurch aus, dass sie subtile, unscheinbare Formen annehmen kann. Sie kleidet sich traditionell und lädt dazu ein, sich mit ihr zu arrangieren, bis man sie kaum noch wahrnimmt. Früher war jeder bei „der Partei“ (präzise: bei ÖVP oder SPÖ), und jeder kriegte dank ihr einen Job, eine Vorrückung, eine Wohnung. Und die, die nicht bei der Partei waren? Tja, Pech. Die Profiteure waren – vermeintlich – in der Mehrheit. Tatsächlich schadet die Korruption der Allgemeinheit, aber auch das weiß sie zu verschleiern.
Inzwischen ist das Phänomen noch unauffälliger geworden. Ein politisches Netzwerk, ein verstecktes Zeichen der Zugehörigkeit; eine Abmachung, ein augenzwinkernder Hinweis auf die Priorität von Kompetenz, ein scheintransparentes Ausschreibungsverfahren.
In der Sprache der Virologie, die wir mittlerweile alle beherrschen: Die neue Korruptionsvariante ist schwieriger nachzuweisen und deshalb resistenter. Wie kommt die Gesellschaft, wie kommen wir alle dagegen an?
Die Korruptionsforschung empfiehlt als Gegenmaßnahme ein „integrity system“, also ein System, das Integrität oder Rechtschaffenheit befördert. Es braucht dabei sowohl präventive als auch reaktive Maßnahmen. Manches davon gibt es bereits: Transparenzregeln, öffentliche Ausschreibungen, Hearings, Begutachtungskommissionen. Dass all das listig umgangen werden kann, dürfen wir derzeit in Chats und Sideletter-Papieren nachlesen. Deshalb braucht es Kontrollinstrumente, und die sind bisher ganz offensichtlich mangelhaft. Korruption müsste auch auffliegen, ohne dass man darauf wartet, dass die interne Kommunikation von Spitzenpolitikern in die Hände von Strafverfolgungsbehörden gelangt.
Bloße Beteuerungen der Politik, der Korruption ein Ende zu setzen, sind hübsch, aber politisch gratis, weil wirkungslos.
Wie es besser klappen könnte, zeigt der Kampf der Gleichbehandlungskommission gegen die Diskriminierung von Frauen. Eine niederschwellige Stelle, bei der fragwürdige Postenvergaben und ähnliche Korruptionsvorfälle gemeldet werden können, hätte einiges zu tun. Gleichzeitig sollte eine solche Institution auch von sich aus tätig werden, wenn sich etwa bei einer Ausschreibung seltsam wenige Leute bewerben – weil, so der Anfangsverdacht, alle Insider wissen, dass die Entscheidung im Hintergrund längst gefallen ist.
Welche Institutionen auch immer bereits jetzt für solche Dinge zuständig sein mögen – sie sind offenbar nicht geeignet. Potenzielle Whistleblower werden in Österreich nicht motiviert, aktiv zu werden. Kaum eine der geschobenen Vergaben wäre aufgeflogen, wenn nicht die Dokumente der mutmaßlichen Verabredungstäter bei der WKStA gelandet wären.
Bloße Beteuerungen der Politik, dieser Art von Korruption ein Ende zu setzen, sind hübsch, aber politisch gratis, weil wirkungslos. Das Archiv quillt über vor derartigen Bekundungen. Die NEOS wollen einen Transparenzgipfel. Das wäre ein Anlass, um einen Korruptionsbeauftragten zu fordern. Langeweile wird ihn oder sie nicht plagen.
Oder müssen wir darauf warten, bis noch mehr Handys den Strafermittlern vor die Füße plumpsen? Korruption lebt auch davon, den Anschein zu machen, sie sei ein jeweils singuläres Ereignis. Wir wissen aber: Korruption mutiert, passt sich an, und wenn man sie lässt, breitet sie sich aus.
