Robert Treichler: Die schon wieder!
Von Robert Treichler
Wo waren Sie am 21. April 2002? Tja, das wissen Sie nicht mehr, und das kann Ihnen auch niemand verübeln. Damals, am Abend jenes Sonntags vor 20 Jahren, dachten politisch wache Menschen, dass man dieses Datum sehr lange Zeit nicht vergessen werde. So verstörend war der Tag verlaufen, und ein auf niederschmetternde Weise einzigartiges Ergebnis hatte er gebracht: Jean-Marie Le Pen, Rechtsextremist, Antisemit und strafrechtlich verurteilter Verfechter der „Ungleichheit der Rassen“, hatte es bei der ersten Runde der französischen Präsidentschaftswahlen in die Stichwahl geschafft. „Verheerend“, „dramatisch“, „schändlich“, „eine Gefahr für Europa“, so lauteten die Kommentare quer über den Kontinent.
April 2022, 20 Jahre später. Sonntag in einer Woche wählt Frankreich, nach allen bisherigen Umfragen werden der amtierende Staatspräsident Emmanuel Macron und Marine Le Pen, Jean-Marie Le Pens Tochter, in die Stichwahl kommen. So wie auch schon bei der vergangenen Wahl 2017. Marine Le Pen ist nicht bloß Jean-Marie Le Pens Tochter, sie ist auch Chefin derselben Rechtsaußen-Partei (die ihren Namen von Front National zu Rassemblement National geändert hat).
Nennenswerte Aufregung will sich in der europäischen Öffentlichkeit trotz der Aussicht, Le Pen im entscheidenden Duell wiederzufinden, nicht so recht einstellen. Warum ist das so?
Eine mögliche Erklärung: die Gewissheit, Macron werde das Ding im zweiten Wahlgang schon schaukeln. Danach sieht es zwar aus (laut Umfragen 54,5 : 45,5 für Macron), aber allein die Tatsache, dass eine Politikerin, die so weit rechts steht wie Le Pen, am Ende wieder die einzige Alternative zum Amtsinhaber sein könnte, würde etwas mehr politische Panik verdienen. Ein Tipp für die Stichwahl am 24. April: Wer Nägel hat, der kaue!
Eine weitere Erklärung für die allgemeine Gelassenheit: Marine Le Pen sei gar nicht mehr so schlimm, wie sie einmal war – und um vieles weniger schlimm als ihr Vater. Beides ist richtig, allerdings würde dieses „Nicht mehr so schlimm“ immer noch ausreichen, um Frankreich innerhalb der EU zu einem Outlaw werden zu lassen. Le Pens angekündigtes Vorhaben, ein Referendum über ein Gesetzespaket mit dem Arbeitstitel „Immigration und Identität“, das grob gesagt die Maxime „Franzosen zuerst“ verwirklichen soll, brächte Frankreich schnurgerade auf Kollisionskurs mit dem Rechtsstaatsmechanismus der Europäischen Union.
Frankreich ist mit seinem wiederkehrenden Rechtsaußen-Problem kein Sonderfall. Die US-Online-Zeitung „The Hill“ wagte eine zugegeben sehr weit in die Zukunft gerichtete Umfrage und enthüllte so eine eher beklemmende Aussicht: Sollte der amtierende US-Präsident Joe Biden 2024 neuerlich kandidieren, würden sich schlappe 41 Prozent für ihn aussprechen, wenn sein Gegenkandidat Donald Trump hieße. Der käme auf 47 Prozent. Nein, es ist nicht bloß Bidens Alter, das Trump zum Favoriten macht. In einem ebenfalls abgefragten Match gegen Vize-Präsidentin Kamala Harris läge Trump noch weiter vorn.
Was können wir daraus lernen, außer dass einem die Lektüre von Nachrichten ganz schön den Tag versauen kann?
Die Vorstellung, Rechtsaußen-Politiker könnten, ähnlich wie der Drache im Märchen, ein für alle Mal besiegt werden, ist, nun ja, eben bloß ein Märchen. Jean-Marie Le Pen wurde vernichtend geschlagen, doch seine Tochter setzte das Werk fort. Sie wiederum erlitt 2017 eine Schlappe gegen Macron, und nun ist sie schon wieder da.
Auch Joe Biden hat Trump im vergangenen Jahr aus dem Amt gejagt, doch die weitverbreitete Annahme, dass Donald, der Unsägliche, damit endgültig Geschichte sei, ist ebenso falsch wie verlockend. Trump selbst könnte noch einmal antreten oder es einem Epigonen oder einer Epigonin überlassen, das Werk fortzuführen.
Die Politik des Rassismus und der ethnischen, identitären Abgrenzung, verbunden mit autoritären, demokratiefeindlichen Strategien, hat immer noch Konjunktur. Die entsprechenden Parteien haben sich etabliert, ihr Personal professionalisiert, Medien aufgebaut, und auch in den sozialen Medien eine sogenannte „Faschosphäre“ geschaffen. So schnell werden sie nicht wieder verschwinden.
Le Pen, Trump und ihresgleichen von der Macht fernzuhalten, ist eine langwierige Aufgabe. Deren Wählerinnen und Wähler haben nicht plötzlich ein Erweckungserlebnis, das ihnen klarmacht, wie schrecklich die autoritäre Rechtsaußen-Politik ist. Sie müssen immer wieder aufs Neue davon überzeugt werden, dass ein Macron oder ein Biden besser für sie ist; nicht bloß moralisch überlegen.
Macron versuchte es mit einem liberalen, pragmatischen Programm, und die politische Mitte folgte ihm. Biden wagt einen für amerikanische Verhältnisse vergleichsweise linken Weg, seine Werte fielen tief. Macron scheint ein neuerlicher Sieg zu gelingen, Biden droht zu versagen.
Wo werden Sie am 24. April sein? Und wo am 5. November 2024?