Robert Treichler: Donald oder das Ende der freien Welt
Von Robert Treichler
Dieser Montagmorgen wird nicht sein wie jeder andere Montagmorgen. Er beginnt mit einem Durcheinander globalen Ausmaßes und ohne jegliche Aussicht, dies bis zum Ende der Arbeitswoche, oder ehrlicherweise: bis zum Ende des laufenden oder auch des kommenden Arbeitsjahres halbwegs in den Griff zu bekommen. Politisch nicht, wirtschaftlich nicht, und journalistisch übrigens auch nicht.
Montag ist Donald Trumps erster Arbeitstag als US-Präsident, und jammern hilft nicht. „Die Aufregungskultur bringt uns nicht weiter“, sagt schließlich auch Österreichs Außenminister Sebastian Kurz in einem Interview mit der Tageszeitung „Die Presse“, und er hat recht. Wenn man nicht gerade NATO-Generalsekretär, CIA-Chef, Muslim, TV-Journalistin, minderjähriger illegaler Immigrant, BMW-Konzernboss, Mexikaner, Meryl Streep, US-Bürger mit Obamacare-Krankenversicherung, Befürworter der Europäischen Union oder sonst jemand ist, den Trump auf dem Kieker hat, dann gibt es keinen besonderen Grund, sich jetzt schon groß aufzuregen. Stattdessen könnten wir alle ein wenig innehalten und uns umsehen. Und zwar in Richtung Westen. Wer sollte uns da ins Auge fallen?
Der 45. US-Präsident, voll Würde und Entschlossenheit, die Fundamente der globalen Ordnung zu schützen und zu verbreitern: Freiheit, Menschenrechte, Marktwirtschaft, die liberale Demokratie. Das meinen wir, wenn wir vom „Westen“ sprechen. Oft, viel zu oft, ist sich der Westen untreu geworden, ist schändliche Allianzen eingegangen, hat verlogene Kriege geführt und dabei seine Ideale verraten. Aber worin diese Ideale bestehen und wer sich zu ihnen bekannte, das wusste man zu jeder Zeit.
Es hat Jahrzehnte gedauert, die Zollbarrieren zwischen den Nationen abzuschaffen, um wirtschaftliche Kooperation zu erleichtern.
Noch einmal der Blick Richtung Westen: Da steht plötzlich Chinas Präsident Xi Jinping im dunkelgrauen Anzug mit roter Krawatte und hält eine Rede vor dem Weltwirtschaftsforum im Schweizer Davos. Er verteidigt den Freihandel und die Globalisierung und warnt davor, „sich in den Hafen zurückzuziehen, wann immer ein Sturm aufkommt, denn so werden wir nie die andere Küste erreichen“. Xi meint, ohne ihn namentlich zu nennen, Donald Trump. Der macht sich derweil daran, den Freihandel, den Grundpfeiler der internationalen Marktwirtschaft, zu bekämpfen. Trump will Konzernen vorschreiben, wo sie ihre Produkte herstellen und hält die Globalisierung für ein Übel.
Es hat Jahrzehnte gedauert, die Zollbarrieren zwischen den Nationen abzuschaffen, um wirtschaftliche Kooperation zu erleichtern. Die Globalisierung wiederum hat bewirkt, dass innerhalb von zwei Jahrzehnten rund eine Milliarde Menschen der extremen Armut entronnen ist. Ein Zurückdrängen der Globalisierung würde es unmöglich machen, jener weiteren Milliarde Menschen, die jetzt noch von weniger als 1,25 Dollar pro Tag leben muss, ebenso effektiv zu helfen. Die unbestritten erfolgreiche Strategie des Westens ist Kooperation auf marktwirtschaftlicher Basis und mit multilateralen Regeln.
Mit Donald Trump, der all das ablehnt, repräsentiert Washington nicht länger den Westen.
Vom Westen wird die Demokratie verteidigt. Auch da ist die Liste der unverzeihlichen historischen Verfehlungen lange. Dennoch ist jedem westlichen Politiker das Ziel klar: Staaten zu fördern und zu belohnen, die der Demokratie näher kommen. Donald Trump hingegen unterstützt ostentativ Russlands Präsidenten Wladimir Putin und verniedlicht dessen autoritären Umgang mit Oppositionellen und Medien. Trump nennt auch keinen realpolitischen Grund, weshalb Putin Nachsicht genießen sollte. Er ist kein listiger Henry Kissinger, er bewundert bloß den Autokraten dafür, dass er „großartige Kontrolle über sein Land hat“. Wie simpel, wie unwestlich.
Die USA bleiben ein westliches Land, allerdings mit einer zumindest in Teilen anti-westlichen Führung.
Schließlich der Klimawandel. Welche andere Lösung sollte der Westen für dieses Problem vorschlagen, wenn nicht ein multilaterales Abkommen, das wissenschaftliche Erkenntnisse berücksichtigt und verbindliche Regeln aufstellt? Trump dagegen bezweifelt die Aussagen der Forschung und will sich über den Klimaschutz-Vertrag hinwegsetzen.
Den Westen gibt es noch. Jeder weiß, was darunter zu verstehen ist. Bloß gerät er von einer geopolitischen Entität zu einer verblassenden Idee.
Die USA bleiben ein westliches Land, allerdings mit einer zumindest in Teilen anti-westlichen Führung. China hat wirtschaftliche Aspekte des Westens adoptiert, kann mit der liberalen Demokratie jedoch naturgemäß nichts anfangen.
Und Europa? Es wäre der Moment für unseren Kontinent, um als Anführer der freien Welt einzuspringen. Doch leider kämpft die EU um ihre Existenz, und einzelne Staaten könnten demnächst ins Trump-Lager wechseln. Front-National-Präsidentschaftskandidatin Marine Le Pen bewundert Trump für dessen Idee, Strafzölle einzuführen. Putin findet sie auch toll. Sollte sie im Mai in den Elysée-Palast einziehen, wäre der Westen auch von Europa aus betrachtet nur noch eine ferne Schimäre.
Und doch ist da ein Silberstreif am Horizont. Im Westen haben es die Bürgerinnen und Bürger allein in der Hand, mit ihren Wählerstimmen die antiwestliche Revolution fortzusetzen oder sie wieder abzublasen.
Der Blick gen Westen ist ein Blick auf uns selbst.
[email protected] Twitter: @robtreichler