Robert Treichler: Hochzeitstorte und Hungerstreik
Von Robert Treichler
Am Wochenende hat Außenministerin Karin Kneissl ihren Lebensgefährten, den steirischen Unternehmer Wolfgang Meilinger, geheiratet. Politiker haben ein Recht auf Achtung ihrer Privatsphäre, und deshalb wäre jeder Kommentar, der über Glückwünsche an das Brautpaar hinausgeht, unangebracht. Politiker und Politikerinnen können am (sprichwörtlich) schönsten Tag ihres Lebens ein bauchfreies Kleid tragen wie die spätere Grünen-Chefin Eva Glawischnig; sie können die Feier pompös inszenieren wie einst Finanzminister Karl-Heinz Grasser; oder sie können einander diskret und ohne vorherige Ankündigung im Elysée-Palast das Ja-Wort geben wie Frankreichs früherer Staatspräsident Nicolas Sarkozy. Es ist ihr Tag, ihr Privatleben, ihre Sache. Ob uns – der Öffentlichkeit – das Kleid, der Gatte, die Zeremonie und die Rechnung gefallen oder nicht, ist irrelevant.
Oder gibt es da eine Grenze? Über die Eheschließung von Kneissl und Meilinger wäre wohl kaum international berichtet worden, wäre in der Gästeliste nicht ein gewisser Wladimir Putin aufgetaucht: Staatspräsident der Russischen Föderation, gegen welche die Europäische Union und damit auch Österreich Sanktionen verhängt hat. Kneissl ist Außenministerin des Landes, das derzeit den Vorsitz im Rat der EU innehat. Putin versucht, die EU in der Frage der Sanktionen gegen sein Land zu spalten und international wieder salonfähig zu werden. Von den Treffen der G8 ist er ausgeschlossen.
Kann man als Außenministerin mit Putin privat sein, abschalten, einmal alles vergessen?
Selbstverständlich ist es sinnvoll, mit Putin zu reden. Politische Gespräche auf höchster Ebene finden statt, um in strittigen Fragen – im Fall Russlands der Konflikt in der Ostukraine, die Aufklärung des Giftanschlags auf Sergej und Julia Skripal, die Einmischung in ausländische Wahlen – zu Lösungen zu gelangen. All das passiert. Es passt allerdings nicht so recht in die heitere Atmosphäre zwischen Brautstraußwerfen und Hochzeitswalzer. Kann man also als Außenministerin mit Putin privat sein, abschalten, einmal alles vergessen? Es sollte zumindest sehr, sehr schwer fallen.
Vielleicht ist Kneissl am Wochenende einen Moment lang der Name Oleg Senzow durch den Kopf gegangen.
Senzow ist ein 42 Jahre alter Filmregisseur, ukrainischer Staatsbürger, geboren auf der Krim. 2015 wurde er von einem Moskauer Gericht zu 20 Jahren Lagerhaft verurteilt. Er befindet sich in einer sibirischen Strafkolonie am Polarkreis und ist seit mehr als drei Monaten im Hungerstreik. Für sein angebliches Verbrechen – die Vorbereitung von Terroranschlägen – gab es keine Sachbeweise, nur die Aussagen von Mitangeklagten. Senzows wahres Delikt dürfte wohl sein öffentlicher Protest gegen die Annexion der Krim gewesen sein.
Senzow soll bereits 30 Kilo verloren haben. Derzeit bemühen sich viele im Westen fieberhaft, ihn vor dem Tod zu bewahren. Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron hat in einer Eildepesche Lösungsvorschläge an den Kreml gesandt, die bisher unbeantwortet blieben. Zuletzt haben 120 Filmschaffende, darunter Jean-Luc Godard, Ken Loach und Françoise Nyssen, in einem öffentlichen Aufruf in der Zeitung „Le Monde“ gefordert, „rasch zu handeln, um Oleg Senzow nicht sterben zu lassen“. 400 Künstler und Intellektuelle, darunter Literaturnobelpreisträgerin Herta Müller, haben wiederum Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel in einem offenen Brief gebeten, sich für Senzow einzusetzen.
Wer hat die Macht, Senzow die Freiheit zu schenken, die er ihm geraubt hat? Wladimir Putin. Bisher hat er eine Antwort ebenso verweigert wie ein Eingreifen. Ein Gnadengesuch von Senzows Mutter wurde von einem Gericht abgewiesen.
Die Unterzeichner der offenen Briefe, Macron und hoffentlich auch Merkel wissen, wie dringend der Fall Senzow ist. Putin sollte nach seiner Stippvisite bei Kneissls Hochzeit zu einem Treffen mit Merkel nach Berlin weiterreisen.
„Urlaub bei Freunden“
Österreich pflegt außerordentlich gute Beziehungen mit Putin. Die vielen Besuche des russischen Präsidenten zeugen davon. „Urlaub bei Freunden“ betitelte die deutsche Boulevard-Zeitung „Bild“ die Meldung von der geplanten Aufwartung des Kreml-Chefs bei Kneissl.
Gute Beziehungen sind die beste Währung in der internationalen Politik. Die Frage ist, wofür man sie einsetzt. In Österreich mäkeln Mitglieder der Regierungsparteien seit Langem an den Sanktionen herum, deren Verlängerung zwei Mal pro Jahr ansteht. Putin weiß, dass Wien unter den ihm am besten gesonnenen Regierungskanzleien ist. Was will Österreich dafür?
Zugeständnisse bei der Umsetzung des Minsker Abkommens? Kooperation bei den Skripal-Ermittlungen? Senzows Freiheit? (Senzow hungert übrigens nicht nur für seine Freilassung, sondern auch für die seiner Mitgefangenen, die aufgrund ebenso fadenscheiniger Beweise in Haft sind.)
Nein, wenn eine Außenministerin Putin zu einer privaten Feier einlädt, kann dies dennoch keine Privatangelegenheit bleiben. Es gilt ausnahmslos die eherne Regel der Realpolitik: „Wir haben keine Freunde, nur Interessen.“ (Henry Kissinger) So schön die Hochzeit gewesen sein mag und so sehr man den Brautleuten Glück wünscht – die Frage ist: Welchem österreichischen Interesse hat die Einladung Putins gedient? Lautet die Antwort „keinem Erkennbaren“, dann darf sich ein autoritärer Machthaber, der sich über Völkerrecht und Menschenrechte hinwegsetzt, darüber freuen, hofiert worden zu sein.