Robert Treichler: Das große Missverständnis
Von Robert Treichler
Das Missverständnis gehört zur europäischen Kultur wie die viersätzige Symphonie, die Sixtinische Kapelle und die staatliche Subvention. Ohne Missverständnis gäbe es weder Shakespeares „Hamlet“ noch Richard Strauss’ Oper „Arabella“ – und Albert Camus’ Drama „Das Missverständnis“ erst recht nicht.
Auch die aktuelle Inszenierung „Achse der Willigen, featuring Proeuropäer Kurz, Salvini & Seehofer“ ruht fest auf dem Fundament eines Irrtums. In Strauss’ „Arabella“ geht nur einer mit der Falschen ins Bett, die europäische Politik ist hingegen so sehr mit Irrungen durchsetzt, dass die Konsequenzen schlimmer sein könnten. Was ist passiert?
Die Europäische Union ist nicht mehr dieselbe. Ein Umsturz der Begriffe hat stattgefunden. Altgediente Feinde der Europäischen Union sind plötzlich „proeuropäisch“, finden sich auf einer „Achse der Willigen“ und müssen geschützt werden, weil andernfalls die EU „zerstört“ würde.
Der Reihe nach. Man kann die EU, wie wir sie kannten, am besten anhand des Plans zur Flüchtlingspolitik beschreiben, den Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron im September vergangenen Jahres im Rahmen einer großen Rede zu Europa an der Pariser Universität Sorbonne präsentierte.
Macron nannte zwei übergeordnete Ziele: „Unsere Grenzen sichern und zugleich unsere Werte bewahren.“ (Eines der beiden wird im neuen Europa verzichtbar sein – das nur als erster Hinweis.) Der konkrete Plan besteht aus mehreren Punkten. Erstens müssen demnach die Außengrenzen der EU von einer europäischen Grenzpolizei gesichert werden. Zweitens braucht es ein europäisches Asylrecht und eine europäische Asylbehörde, die dieses exekutiert. Drittens soll Migranten in Aufnahmezentren (auch) außerhalb der EU, etwa in Afrika, mittels rascher Verfahren auf Basis des neuen, europäischen Asylrechts die Einreise in die EU gewährt werden oder eben nicht. Um schließlich, viertens, die Last der Immigration gerecht zu verteilen, setzt Macron auf die Solidarität aller EU-Mitgliedsländer im Bestreben, die Menschen „würdig aufzunehmen“ und ihnen dank eines „großen Bildungs- und Integrationsprogramms“ einen Platz einzuräumen. Außerdem fordert Macron eine wirtschaftliche „Partnerschaft mit Afrika“.
Dieses Vorhaben wurde vor gerade einmal acht Monaten präsentiert. Dennoch wirkt es wie aus einer anderen Zeit. Damals galten Regierungen, die das große Ganze im Auge hatten – auch, was das Schicksal der Flüchtlinge betrifft – als „proeuropäisch“, nicht zuletzt, weil sie sich auf den Geist des alten Europa beriefen: Würde, Solidarität, Werte und so weiter.
Wer hingegen, wie etwa Matteo Salvini, Chef der rechtsextremen italienischen Partei Lega, den Euro als „kriminelle Währung“ bezeichnete, das Schengen-Abkommen bekämpfte, Roma und Sinti pauschal des Diebstahls bezichtigte und einen Anschlag auf Migranten als Folge der „unkontrollierten Einwanderung“ bezeichnete, die zu „Chaos, Wut und sozialen Zusammenstößen“ führe, musste sich den Vorwurf gefallen lassen, EU-feindlich zu sein.
Salvini, Orbán und die übrigen Visegrád-Mitglieder – in Kurz haben sie einen Verbündeten.
Auch wer, wie Ungarns Premier Viktor Orbán, Hunderte EU-Vertragsverletzungsverfahren am Hals hatte, die Demokratie im eigenen Land aushöhlte und gegen den in Ungarn geborenen Milliardär George Soros antisemitische Kampagnen entfachte, wurde – vielleicht ein wenig zu höflich – als „EU-Skeptiker“ bezeichnet.
Das ist nun nicht mehr so. Bundeskanzler Sebastian Kurz lehnt es ab, die Regierungen der Visegrád-Gruppe (Ungarn, Polen, Tschechien, Slowakei) „EU-Skeptiker“ zu nennen, da sie doch bei der Schließung der EU-Außengrenzen mit an Bord seien. Die italienische Regierung, dominiert von Innenminister und Lega-Chef Salvini, wurde von Kurz in die „Achse der Willigen“ aufgenommen. Und wer auf Orbán und Salvini herabschaue, „zerstört die EU“, sagte der Kanzler in einem Interview mit dem „Standard“.
Kurz ist eine zentrale Figur im neuen Europa. Er hat zunächst Macrons Plan für seine Zwecke zurechtgeschrumpft. Übrig geblieben sind: die Schließung der Außengrenzen durch einen verstärkten Einsatz der EU-Grenzpolizei Frontex und die Errichtung von Aufnahmezentren für Flüchtlinge außerhalb Europas, genannt „Schutzzonen“. Verschwunden sind hingegen jegliche solidarischen Pläne für eine Verteilung der Asylberechtigten auf die EU-Mitgliedsstaaten. Es bliebe vielmehr jeder Regierung selbst überlassen, ob und wie viele Personen sie aufnehmen möchte. Flüchtlinge, die nicht in ein Resettlement- (also Umsiedelungs-)Programm kommen, müssten wohl bis auf Weiteres in der Schutzzone bleiben.
Grenzen dicht und kein einziger Flüchtling kommt ins Land? Mit einer solchen Idee können selbst die ausländerfeindlichsten Rechtsregierungen leben, denen die EU seit jeher ein Dorn im Auge ist. Salvini, Orbán und die übrigen Visegrád-Mitglieder – in Kurz haben sie einen Verbündeten. Dessen Schulterschluss mit der bayerischen CSU, die sich offen gegen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) stellt, ergänzt die „Achse der Willigen“ vielleicht schon demnächst zu einer unüberwindlichen Front in Europa.
Sie sind die neuen Proeuropäer in einem Europa, das von den beiden Zielen – „Grenzen sichern und zugleich unsere Werte bewahren“ – eines fallen gelassen hat.
Kurz legt Wert darauf, zu allen Brücken zu bauen, auch zu Matteo Salvini, der eben angekündigt hat, die Roma und Sinti in seinem Land zählen, registrieren und nach Möglichkeit außer Landes bringen zu lassen, wenn sie nicht die italienische Staatsbürgerschaft besitzen. Salvini war es auch, der vorvergangene Woche einem Schiff, vollbesetzt mit Flüchtlingen, das Einlaufen in einen italienischen Hafen untersagte. Es ist nicht falsch, einem Politiker wie Salvini eine Brücke zu bauen – vorausgesetzt, am anderen Ende der Brücke befindet sich der Europäische Gerichtshof.
Die neue politische Realität muss sich erst noch festigen. Noch ist nicht gewiss, ob Deutschland tatsächlich zur Kurz-Salvini-Visegrád-Gruppe gehören wird. Vieles spricht dafür, denn CSU-Innenminister Horst Seehofer hat Merkel de facto ein Ultimatum für eine „europäische Lösung“ gesetzt, die seine Verbündeten zu sabotieren wissen werden.
Kurz’ Brückenbau nach allen Seiten ist nichts anderes als ein – gewolltes – Missverständnis. Er spreche auch mit Macron und Merkel, versucht der österreichische Kanzler den Eindruck zu zerstreuen, er gehöre einem Lager an. Doch es gibt unbestreitbar zwei Lager, und Emmanuel Macron lässt keinen Zweifel daran, welchem er selbst angehört. In einer Rede am vergangenen Donnerstag sprach der französische Präsident von einer „Lepra“, die sich in Europa ausbreite, und von einem „neu aufblühenden Nationalismus“. Er meinte, ohne einen Namen zu nennen, die Politik von Matteo Salvini.
Die neuen Proeuropäer sind keine Proeuropäer. Die Brücken verbinden lediglich Gleichgesinnte, weiter reichen sie nicht. Und zerstört Europa, wer auf Salvini und Orbán herabschaut? Wohl eher: Wer auf Salvini und Orbán schaut, kann ihnen dabei zusehen, wie sie Europa zerstören.
So viele Missverständnisse. Dabei ist die Wahrheit gar nicht kompliziert: In Europa tobt ein Machtkampf zwischen traditionellen Proeuropäern und neuen, rechten Nationalisten. Und Österreich steht ganz unmissverständlich auf der falschen Seite.
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