Robert Treichler: Der Terror und die Sonntagsfrage
Von Robert Treichler
Als am vergangenen Donnerstag gegen 21 Uhr ein bewaffneter Mann in der Avenue des Champs-Élysées in Paris das Feuer auf Polizisten eröffnete, saßen die Kandidaten der französischen Präsidentschaftswahlen in einer Live-Sendung des staatlichen TV-Senders France 2, um ein letztes Mal ihre Positionen zu erläutern. Damit trat ein Szenario ein, das seit längerer Zeit vor jeder Wahl bange diskutiert wurde: Was passiert, wenn die Terroristen kurz vor dem Urnengang zuschlagen? Am Sonntag findet der erste von zwei Wahldurchgängen statt.
Wenige Tage zuvor war es der Polizei offenbar gelungen, einen geplanten Anschlag in Marseille zu verhindern. Zwei mutmaßliche Terroristen wurden in Marseille verhaftet, eine IS-Fahne, Waffen und Sprengstoff sichergestellt. Die elfPräsidentschaftskandidaten mussten die Sicherheitsmaßnahmen verstärken.
Donnerstag unmittelbar nach dem Anschlag auf den Champs-Élysées schloss sich in den sozialen Netzwerken bereits die Argumentationskette: Ein islamistischer Terrorist – Einwanderung stoppen – Marine Le Pen wählen. Die Präsidentschaftskandidatin des weit rechts stehenden Front National hat die Bekämpfung des islamistischen Terrors wie erwartet zu einem zentralen Thema ihrer Kampagne gemacht. Angst vor Anschlägen kann ein Wahlmotiv sein, ebenso wie der Zorn darüber, dass die Regierung möglicherweise zu wenig gegen die Gefahr unternimmt.
Emotionen sind ein legitimer Antrieb, eine Wahlentscheidung zu treffen: Ärger über hohe Steuern, Mitleid mit Flüchtlingen, Sorge vor sozialem Abstieg. Terror hat es jedoch in besonderem Maß an sich, Panik zu schüren und Gefahren viel größer wirken zu lassen, als sie tatsächlich sind. Die Vernunft tut sich schwer, das Geschehen zu bewerten, solange alle Sinne Alarm schlagen. Videos von den Champs-Élysées, wo schwer bewaffnete Polizisten Passanten mit den Rufen „Weg hier, Gefahr, Schusswaffen!“ verscheuchen, vermitteln den Eindruck einer Stadt im Krieg. Die Interpretation in den Medien trägt oft zur Überschätzung des Risikos bei: Die Bedrohung sei „permanent und universell“, hieß es im Editorial der Tageszeitung „Le Parisien“.
Tatsächlich ist die Methode der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) besonders perfide. Die völlig beliebige Auswahl der Anschlagsziele (Sportveranstaltungen, Pop-Konzerte, Restaurants, Polizisten, Passanten) und der Waffen (Schusswaffen, Bomben, Messer, Lkw) soll den Eindruck vermitteln, jeder sei überall und dauernd – eben: „permanent und universell“ – ein potenzielles Attentatsziel. Das ist fatal, weil es der Realität der Gefahrenlage nicht entspricht. Das Ausmaß der Anschläge ist etwa mit Terrorwellen, wie sie Israel oder die Türkei in der Vergangenheit erlebt haben, nicht zu vergleichen.
Was in der Terrorbekämpfung wirklich funktioniert, geht völlig unter.
Es wäre dumm, deshalb die Terrorgefahr in Frankreich kleinzureden. Der IS hat es besonders auf dieses Land abgesehen, in dem die größte muslimische Minderheit Europas lebt. Ganz offensichtlich halten es die Terrorstrategen für besonders aussichtsreich, hier Verunsicherung und in weiterer Folge politische Instabilität zu stiften.
Die wichtigste Frage, zumal wenige Tage oder gar Stunden vor einer Wahl, lautet: Was kann getan werden, und was dient nur der politischen Adrenalinausschüttung?
Marine Le Pen fordert seit Langem, alle Ausländer, die von den Sicherheitsbehörden mit dem Kürzel „S“ klassifiziert worden sind, außer Landes zu bringen. Auf dieser Liste stehen die Namen von Personen, die mit einer Gefährdung des Staates oder ähnlichen Risiken in Zusammenhang gebracht werden. Die Zahl beträgt rund 20.000. Manche dieser Leute sind unbescholten, manche haben ein Strafregister. Es handelt sich bei ihnen beileibe nicht ausschließlich um mutmaßliche Islamisten – auch Hooligans oder sonstige des Extremismus verdächtige Leute sind darunter. Gemeinsam ist ihnen, dass es keinen rechtstaatlich akzeptablen Grund gibt, sie zu inhaftieren. Deshalb Le Pens Idee, diejenigen unter ihnen, die (auch) eine ausländische Staatsbürgerschaft besitzen, auszuweisen. Nur, so einfach ist das nicht: Es muss in jedem einzelnen Fall von einem Gericht festgestellt werden, dass von der fraglichen Person eine tatsächliche Gefahr ausgeht. Außerdem müsste das Herkunftsland auch bereit sein, die Person aufzunehmen. Kurz: Le Pen verwechselt ein Werkzeug der Sicherheitsbehörden mit einer Strafmaßnahme.
Was in der Terrorbekämpfung wirklich funktioniert, geht völlig unter. Testen Sie sich selbst: Was haben Sie über den vereitelten Anschlag der beiden Männer in Marseille gelesen, der ein paar Absätze weiter oben erwähnt ist? Er wäre angesichts der beschlagnahmten Waffen wahrscheinlich um vieles schlimmer ausgefallen als jener in Paris. Verhindert werden konnte er, weil der britische und der französische Geheimdienst ein Video abfingen, auf dem die beiden Männer dem IS die Treue schworen. Dann erfolgte der Zugriff. Die beiden standen auf der Liste „S“.
Mit dem Hinweis auf solche Erfolge gewinnt man keine Wahl – mit dem Radau um Massendeportationen möglicherweise schon.
[email protected] Twitter: @robtreichler
Dieser Artikel stammt aus dem profil Nr. 17 vom 24.4.2017. Das aktuelle profil können Sie im Handel oder als E-Paper erwerben.