Robert Treichler: Das Falsche sollen die anderen tun
Von Robert Treichler
Am Ende blieb für die Premierministerin nur noch Häme. Theresa May hatte sich vergangenen Donnerstag in ihrem Büro verbarrikadiert und „das Sofa vor die Tür gestellt“, spottete der „Daily Telegraph“. May hatte sich geweigert, den Außenminister und den Innenminister zu empfangen, die mutmaßlich ihrem Zorn über Mays jüngsten Winkelzug im Bemühen, ihren Brexit-Vertrag durch das Parlament zu bringen, Ausdruck verleihen wollten. Am Freitagvormittag gab May unter Tränen ihren Rücktritt bekannt.
Die zweite Frau in Downing Street Nummer 10 nach Margaret Thatcher – beide Konservative – musste am Ende ihr komplettes Scheitern eingestehen. Sie hatte jegliche Autorität innerhalb ihrer Partei, ihrer Parlamentsfraktion und auch innerhalb ihres Regierungskabinetts verloren.
Was hat May falsch gemacht? Sie ließ sich nicht mit Wodka-Red-Bull volllaufen, sie versprach keiner dubiosen Russin staatliche Großaufträge, wenn diese im Gegenzug aus der „Sun“ eine Regierungspostille mache. Nichts dergleichen.
Theresa May trat am 13. Juli 2016 ihr Amt an und hatte einen festen Vorsatz: Sie wollte dem Willen des Volkes Geltung verschaffen, der sich in einem Referendum manifestiert hatte. Das Vereinigte Königreich sollte aus der EU austreten. Das Besondere daran war, dass May vor dem Referendum eine Gegnerin des Brexit gewesen war. Doch die Tochter eines anglikanischen Pfarrers ließ sich von ihrer eigenen Überzeugung in dieser Sache nicht beirren und stellte ihr Verständnis von Demokratie voran: „Es darf keine Versuche geben, in der EU zu bleiben, keine Versuche, ihr durch die Hintertür wieder beizutreten … Brexit heißt Brexit“, versprach May.
Soll man dieser Haltung Respekt zollen? Ist es nicht achtenswert, wenn eine Politikerin anerkennt, dass der Souverän ihr einen Auftrag erteilt hat? Doch, ja, ist es. Man spürt, dass es undemokratisch wäre, dem zu widersprechen.
Aber die Demokratie ist ein verdammt schwieriges Tier, das niemand je zähmen kann und das sich nicht in einen Käfig sperren lässt. Und deshalb gibt es auch in diesem Fall gute Argumente dafür, dass Theresa May bei aller Redlichkeit und Prinzipientreue falsch handelte. Ihr Irrtum lag darin, zu glauben, dass mit dem Referendum und dem Ja zum Austritt der politische Willensbildungsprozess abgeschlossen sei. Das schienen die demokratischen Regeln vorzusehen, doch in Wahrheit kam alles anders. Es begann ein Gezerre, ob Großbritannien die EU mit oder ohne Vertrag oder vielleicht überhaupt nicht verlassen sollte. Der beste Beweis dafür ist, dass May selbst vergangene Woche ein zweites Referendum in Aussicht stellte, um den von ihr ausverhandelten Vertrag mit der EU durch das Parlament zu bringen.
Selbstverleugnung ist auch mit der besten aller Rechtfertigungen keine politische Tugend.
May hatte sich selbst dazu verdonnert, in der entscheidenden Debatte – nach dem Referendum – auf der falschen Seite zu stehen. Selbstverleugnung jedoch ist auch mit der besten aller Rechtfertigungen keine politische Tugend. Wir wählen Politiker, die Ideale haben, Meinungen, Einstellungen, eine Ideologie. Sie sollen ihre Auffassung ändern können, klüger werden, aber sie sollen nicht das, was sie für richtig halten, in den Müll kippen, weil die Mehrheit anderer Meinung ist.
In einer so existenziellen Frage wie der Mitgliedschaft ihres Landes in der Europäischen Union hätte May sagen müssen: „Hier stehe ich. Ich kann nicht anders.“
Die Geschichte liefert dafür Beispiele. Frankreichs Staatspräsident Charles de Gaulle trat 1946 zurück, weil er die neue Verfassung missbilligte. „Nein, ehrlich nein!“, war sein Kommentar, auch wenn die Verfassung in einem Referendum von der Mehrheit angenommen wurde. Er stand der Nation nur zur Verfügung, solange diese seine Haltung teilte. Sie tat es nicht, also wählte er das innere Exil. De Gaulle kehrte erst zwölf Jahre später als Ministerpräsident zurück und ließ eine neue Verfassung in seinem Sinne schreiben, die wiederum in einer Volksabstimmung angenommen wurde (und bis heute gültig ist).
Theresa May hingegen stellte sich hinter eine Sache, hinter die sie sich, weil sie nicht wirklich davon überzeugt war, nicht hätte stellen sollen. Sie tat das mit solcher Aufopferung und ertrug so viele Demütigungen, dass sie einem leid tun musste.
Ihr Scheitern ist dennoch auch Grund zur Freude, denn ihr politisches Schicksal enthält eine Lehre: Haltung bewahren. Man muss sich in einer Demokratie überstimmen lassen, Mehrheitsentscheidungen akzeptieren und Wahlniederlagen zur Kenntnis nehmen. Aber hinauszugehen und in einer der wichtigsten Fragen das Gegenteil von dem zu vertreten, was man denkt, hat nichts mit Demokratie zu tun.
Das Falsche sollen die anderen tun, Boris Johnson etwa, Mays Ex-Außenminister und Befürworter eines harten Brexit. Er könnte May als Premierminister folgen. Das Match geht weiter. Wer immer noch den Austritt aus der EU will, unterstützt Johnson. Wer dagegen ist, muss es sagen. Keine Parteiräson und keine formalen Prinzipien sollen daran etwas ändern.
Theresa May sollten wir in guter Erinnerung bewahren. Ihr Untergang ist einem politischen Irrtum geschuldet, nicht aber einem Charakterdefizit.
[email protected] Twitter: @robtreichler