Wer fürchtet sich vorm Wettbewerb?
Von Robert Treichler
Parallelen zwischen einer politischen Partei und einer Familie zu ziehen, ist offenbar naheliegend, scheinbar einleuchtend – und immer falsch.
Also sprach Sven Hergovich, SPÖ-Chef von Niederösterreich, im „ZiB 2“-Interview: „In der eigenen Familie haben wir alle schon Streit erlebt. Den löst man am besten, wenn man aufeinander zugeht.“ Mag sein. Ein Richtungsstreit in der Politik jedoch dreht sich um Wertvorstellungen, Macht und Ideologie, und auch, wenn er innerhalb ein und derselben Partei tobt, kann man ihn nicht lösen, indem man aufeinander zugeht, sondern indem man ihn ausficht.
SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner und SPÖ-Burgenland-Chef Hans Peter Doskozil unterscheiden sich in politisch-strategischer Ausrichtung (Asylpolitik, Haltung gegenüber der FPÖ) und im Stil (noble Eleganz versus hemdsärmeliges Raubein). Wer aber soll nun die Partei führen?
Ein solcher Konflikt ist nicht notwendigerweise desaströs. Jedenfalls dann nicht, wenn eine Partei über Mechanismen verfügt, ihn auszutragen. Es ist unpolitischer Quatsch, die Kontrahenten zu beschwören, in verborgenen Gremien unter Aufsicht von Mitfunktionären kuschelig zueinanderzufinden. Moderne, demokratische Parteien handhaben ihre Richtungsstreitigkeiten anders.
Tatsächlich stellt jede Wahl eines oder einer Parteivorsitzenden und jede Nominierung eines Spitzenkandidaten oder einer Spitzenkandidatin eine Chance dar, Kontur und Programm der Partei zu schärfen und zu klären, wohin die Reise geht. So jedenfalls wird das in Ländern gesehen, in denen politischer Wettstreit innerhalb einer Partei nicht naserümpfend als Zeichen von Schwäche gedeutet wird und eine Vielzahl von Kandidaturen nicht als destruktiver Ungehorsam.
Ein Beispiel. Im Sommer 2019 herrschte in der SPD Orientierungslosigkeit. Mehrmals in kurzer Zeit hatte der Vorsitz gewechselt, und die beiden Parteiflügel – links versus Mitte – drängten jeweils an die Macht. Der logische Ausweg war eine Wahl des Parteivorsitzes durch alle Parteimitglieder. In der ersten Runde traten sechs Kandidaten-Duos an, die 23 Stationen in ganz Deutschland abklapperten, um vor versammelten Wahlberechtigten ihre jeweiligen Programme vorzustellen. Jedes Duo hatte sich einen Slogan ausgedacht, und alle mussten erklären, wohin sie die Sozialdemokratie führen wollten. Die endgültige Entscheidung fiel in einer Stichwahl.
Solche Mitgliederentscheide oder Vorwahlen (wenn es um eine Spitzenkandidatur geht) können noch weiter geöffnet werden. Die französischen Sozialisten ließen 2011 nicht nur Parteimitglieder, sondern alle Sympathisanten abstimmen. Voraussetzungen waren eine Spende ab einem Euro und eine Unterschrift unter einer sehr allgemein gehaltenen Charta linker Werte.
Parteigremien geben auf diese Weise natürlich einen Teil ihrer Macht aus der Hand. In vertraulichen Gesprächen im Präsidium über die Geschicke der eigenen Partei zu entscheiden, liegt der obersten Funktionärskaste charakterlich naturgemäß näher, als unvorhersehbare Entscheidungen der Massen zu akzeptieren.
Welche Vorteile hat eine Mitgliederbefragung? Sie verschafft erstens der Partei einen ziemlich deutlichen Einblick darüber, was ihre (potenziellen) Wähler politisch wollen, und zweitens der gewählten Führung die größtmögliche Legitimität. Die absolute Mehrheit der Parteimitglieder hinter sich zu haben, macht mehr her als, sagen wir, die Unterstützung einer Handvoll Landesparteivorsitzender.
Parteiapparate haben die Eigenschaft, mit der Zeit zu verknöchern. Sie reproduzieren dann die immer gleichen, austauschbaren Figuren, die den immer gleichen Vorstellungen nachhängen. Oft denken die Wähler einer Partei in wichtigen Fragen längst anders als die Funktionärsschicht. Bestes Beispiel dafür waren die britischen Tories, die um die Jahrtausendwende einen stockkonservativen, uncharismatischen Parteiführer nach dem anderen wählten. Der Partei waren sie genehm, bei den Wahlen versagten sie.
Auch groß angelegte demokratische Mitgliederbefragungen können unpassende Personen hervorbringen. Das Duo, das zum SPD-Vorsitz gewählt wurde – Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans –, erwies sich in Umfragen vor der Bundestagswahl als chancenlos. Die beiden schlugen daraufhin Olaf Scholz als Spitzenkandidaten vor – und der wurde Bundeskanzler.
Hat die SPÖ einen besseren Weg, um nach monatelangem Schlamassel endlich die Frage des Parteivorsitzes zu klären? Typische Funktionärsideen, die bislang geäußert wurden: eine „Doppelspitze“ mit Verweis auf die beiden Vorsitzenden der SPD. Der Vorschlag blendet völlig aus, dass Esken und Walter-Borjans deshalb als Duo agieren, weil sie einander politisch denkbar nahestehen, was man von Rendi-Wagner und Doskozil nicht gerade behaupten kann. Oder, noch einen Tick absurder: eine „Teamlösung“ unter Beteiligung aller, die sich seit Monaten nicht einigen können.
Gremien-Entscheidung oder Mitgliederbefragung? Dahinter verbergen sich einander widerstrebende Weltbilder: Parteitaktik oder Wettbewerb; Funktionärsweisheit oder Schwarmintelligenz; Hinterzimmer oder öffentliche Debatte.
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