Sebastian Kurz: Rücktritt ist ein Ausweich-Manöver
Von Gernot Bauer
Der Meinungsumschwung dauerte 24 Stunden. Noch Freitagabend erklärte Sebastian Kurz, „amtsfähig und amtswillig“ zu sein. Die Landesparteiobleute der ÖVP machten ihm die Mauer. Die türkisen Regierungsmitglieder kündigten an, ebenfalls aus ihren Ämtern zu scheiden.
Im Verlauf des Samstags dürfte dann Kurz und den ÖVP-Entscheidungsträgern einiges klar geworden sein: Die Grünen meinen es ernst. Der Kanzler wird am Dienstag abgewählt. Die ÖVP fliegt aus der Regierung. Opposition ist Mist. Dazu dürfte es massive Interventionen aus der Wirtschaft gegeben haben, die Koalition mit den Grünen fortzusetzen. Und taktisch ist der Rücktritt ohnehin der beste Move. Tagelang wurde die ÖVP getrieben: vom grünen Koalitionspartner, von der Opposition, von der Öffentlichkeit. Mit dem Rücktritt nimmt Kurz das Heft des Handelns wieder in die Hand und durchkreuzt alle Pläne der Opposition. Man kann sagen: Kurz verbindet das Notwendige mit dem Nützlichen.
Aus Sicht der Grünen und der Opposition ist der Rücktritt allerdings ein Schritt in die falsche Richtung. Denn Kurz tritt nur zur Seite und wird Klubobmann im Parlament. Es ist weniger ein Rücktritt als ein Ausweichmanöver. Als Klubobmann und Parteichef wird Kurz die Politik der ÖVP weiter bestimmen. Er wird auch außerhalb des Parlaments sichtbar bleiben, denn Klubchefs nehmen traditionell an Sitzungen des Ministerrates teil.
Soll die türkis-grüne Koalition halten, muss Kurz dem neuen Kanzler, Alexander Schallenberg, die notwendige Beinfreiheit lassen. Und Schallenberg muss von Beginn an beweisen, kein Marionetten-Kanzler zu sein. Eine schwierige Übung.
Dennoch verdient die Entscheidung von ÖVP und Kurz auch Respekt. Sie sind dem Wunsch des Bundespräsidenten gefolgt, das Staatsinteresse zu wahren. Allerdings entspricht der Rücktritt auch dem Interesse der ÖVP. Sie bleibt an der Macht.
