Siobhán Geets: O wunderbare Langeweile
Von Siobhán Geets
Er wünsche sich nichts sehnlicher, sagte mir letztens ein Kollege aus Ungarn, als in einem langweiligen Land zu leben. Wir hatten über den deutschen Wahlkampf gesprochen. Darüber, wie viel in den kommenden Jahren in Europa auf dem Spiel steht, wie wichtig Deutschlands Rolle dabei ist und wie inhaltslos der Wahlkampf bisher war. Mit traurigem Neid blickte der Kollege aus Ungarn auf die Politiker in Deutschland, deren größtes Vergehen das Abschreiben zu sein scheint.
Der Wahlkampf in Deutschland ist, es lässt sich nicht anders sagen, eine Riesenenttäuschung. So viel derzeit in der Welt passiert, so wenig befassen sich die Kampagnen der politischen Lager damit. Klimawandel, Bildungskrise, Wirtschaft – die Herausforderungen sind riesig, die Parteien haben teilweise sehr unterschiedliche Lösungsvorschläge.
Doch davon ist wenig zu hören. Stattdessen steht der Wahlkampf im Zeichen von Plagiaten, Pandemie und Peinlichkeiten. Das sogenannte „Negative Campaigning“, also der Fokus darauf, den Gegner möglichst schlecht aussehen zu lassen, um von den eigenen Schwächen abzulenken, hat in Deutschland Hochkonjunktur.
Das erste „Opfer“ dieser Negativkampagnen war Annalena Baerbock. Die grüne Kanzlerkandidatin hatte Sonderzahlungen der Partei zu spät an den Bundestag gemeldet und bei einigen Details in ihrem Lebenslauf geschummelt. Dann kam auch noch heraus, dass sie in ihrem Buch „Jetzt. Wie wir unser Land erneuern“ von anderen Publikationen abgeschrieben hatte. Der Gipfel der Pannen war erreicht, als Baerbock in einem Interview das N-Wort aussprach. Zwar tat sie dies, um auf Rassismus im Alltag hinzuweisen. Doch Kontext und Motiv spielen offenbar keine Rolle: Wer das böse Wort sagt, macht sich schuldig.
Mit Fettnäpfchen kennt sich auch Armin Laschet aus. Mitte Juli reiste der Kandidat der CDU/CSU ins Hochwassergebiet Nordrhein-Westfalen. Während Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier vor Menschen sprach, die alles verloren hatten, sah man im Hintergrund Laschet mit Mitarbeitern feixen und lachen. Später entschuldigte er sich, doch da war es schon zu spät. In den sozialen Medien grassierte der Hashtag #laschetlacht.
Das seien alles ganz normale Härtetests für die Kandidierenden, heißt es. Klar, wer für das mächtigste Amt im Land antritt, muss schon etwas aushalten. Aber was macht all das mit den Menschen? Zwar handelt es sich bei den Pannen im deutschen Wahlkampf nicht gerade um Skandale. Doch sie reichen aus, um beim Wahlvolk ein ungutes Gefühl zu wecken, ein diffuses Misstrauen gegenüber Baerbock, Laschet und Co. Sind der grünen Kandidatin große Entscheidungen zuzutrauen, wenn sie es nicht einmal schafft, ordentlich zu zitieren? Ist Laschet, ein Spitzenpolitiker, der lacht, während andere leiden, empathisch genug, um ein Land zu führen?
Wer sich klar positioniert, riskiert, potenzielle Wähler zu vergraulen.
Ich bin mir nicht sicher, ob das die richtigen Fragen sind. Man kann sich schon mal über die Peinlichkeiten des gegnerischen Lagers freuen, klar, das bringt Klicks, unterhält und gehört dazu. Aber ich bezweifle, dass die Fauxpas der Politiker Deutschlands größtes Problem sind.
Eine auf der Hand liegende Aufgabe wäre etwa die Bewältigung der globalen Erwärmung. Durch die Flutkatastrophe im Juli haben die Deutschen die Folgen des Klimawandels selbst zu spüren bekommen. Doch das ist ein unangenehmes Thema, über das viele nicht nachdenken wollen. Lediglich die Grünen haben ein ordentliches Programm zum Klimaschutz präsentiert. Zwischen Entschuldigungen und dem Gelöbnis zur Besserung bringen sie dann und wann auch ihren Aufruf zum Klimaschutz ein. Die meiste Zeit aber sind sie mehr damit befasst, Fehler zu vermeiden, als Aufbruch zu vermitteln.
Experten gehen davon aus, dass die Wahlbeteiligung um einige Prozentpunkte fallen wird. Fast 40 Prozent der Deutschen geben an, von keinem der Kandidierenden überzeugt zu sein oder ihre Entscheidung noch nicht getroffen zu haben – ein Unsicherheitsfaktor, der die Politiker wahnsinnig nervös macht.
Gut möglich, dass sie Antworten auf wichtige Fragen auch deshalb vor sich herschieben. Wer sich klar positioniert, riskiert, Leute zu vergraulen. Offenbar nehmen die Parteien an, von mehr Menschen gewählt zu werden, wenn diese ihre Positionen nicht kennen – nicht gerade ein Zeugnis von politischem Selbstvertrauen.
In Deutschland dominieren ein paar abgeschriebene Absätze in einem Buch oder ein Lacher zum falschen Zeitpunkt den Wahlkampf. Solche Probleme hätte der Kollege aus Ungarn gern. In seinem Land treten Politiker EU-Gesetze mit Füßen und untergraben die Medienfreiheit. Doch das skandalisiert niemand, zumindest nicht in Ungarn. Der Kollege überlegt jetzt, nach Berlin zu ziehen, damit sein Leben etwas langweiliger wird.
