Sven Gächter: Pulverfassgereift
Von Sven Gächter
Auf die Linksextremen ist auch kein Verlass mehr. Früher, in den 68er-Zeiten wilden Angedenkens, erkannte man sie auf den ersten Blick: ungewaschen, langhaarig, zerschlissene Kleidung, Che-Guevara-Bart. Und heute? Glatt rasiert, dezent gegelt, dunkles Sakko, weißes oder blaues Hemd – niemals aber, und hier schimmert die wahre Gesinnung dann doch verräterisch durch, niemals Krawatte! Selbst bei der feierlichen Angelobung zum neuen Ministerpräsidenten Griechenlands am vergangenen Montag in Athen trug Alexis Tsipras keinen Schlips, sondern die obersten beiden Hemdknöpfe so verwegen weit offen wie schon während des Wahlkampfs, als er die Bevölkerung mit kämpferischen Parolen auf eine harte, widerborstige Gangart gegenüber der EU einschwor. Tsipras’ Partei Syriza fuhr bei den Parlamentswahlen einen Erdrutschsieg ein, und der promovierte Bauingenieur dachte nach seiner Blitzvereidigung wenige Stunden später nicht daran, auch nur einen Millimeter von seinen troika- und gläubigerfeindlichen – vulgo: linksextremen – Positionen abzurücken. Er verfügte eine Anhebung von Renten und Mindestlohn sowie einen Privatisierungsstopp, kündigte an, rund 10.000 bereits gekündigte Staatsbedienstete umstandslos wieder einzustellen, und ließ am Freitag seinen Finanzminister die Zusammenarbeit mit der EU-Troika für beendet erklären.
Brüssel was not amused. Er habe „keinen Bock auf ideologische Diskussionen“, grummelte EU-Parlamentspräsident Martin Schulz vor seinem Besuch in Athen, wo er den renitenten Tsipras zur Ordnung rufen wollte. Die zweistündige Unterhaltung sei „manchmal anstrengend“ gewesen, sagte Schulz im Anschluss, hörbar entnervt.
Es wird nicht die letzte Nervenprobe für Europa gewesen sein – und wohl auch nicht die härteste. Die EU hat im siebten Jahr der Dauerkrise zuletzt zwar ein wenig an Standfestigkeit gewonnen, doch die gern beschworene Stabilität droht angesichts jedes neuen Problems schlagartig aus dem Gleichgewicht zu kippen. Und der aufmüpfige griechische Patient stellt beileibe nicht das einzige Problem für ein Vereinigtes Europa dar, das sich nach 2008 von einem stolzen Friedens- und Schönwetter- rasant zum chronischen Kummer- und Sorgenprojekt entwickelt hat. Wo man hinschaut, brechen über Jahrzehnte gewachsene Strukturen auf, wenn nicht gar ganz in sich zusammen, weil das Wachstum der Strukturen längst nicht mehr Schritt halten kann mit dem atemberaubenden Tempo von Globalisierung, Staatsverschuldung, Migration und gesellschaftlichem Wandel. Die dramatische Folge sind soziale Spannungen, die latent – oder in Wahrheit schon sehr akut – zutage treten. Allenthalben verschärft sich der Widerstand gegen ein „System“, das augenscheinlich immer mehr Verlierer produziert, was nicht jedem objektiven Realitätscheck standhalten mag und doch nichts an der subjektiven Befindlichkeit derer ändert, die mit den herrschenden Verhältnissen hadern oder sie schlicht zum Teufel wünschen.
Diese in ihrer Breitenwirkung zusehends schlagkräftige Form der Opposition hat in unterschiedlichen Ländern unterschiedliche Namen, unterschiedliche Historien und unterschiedliche Stoßrichtungen: In Österreich und Frankreich sind es, weit rechts außen, FPÖ und Front National, in Griechenland und Spanien, nicht minder weit links, Syriza und Podemos. Und selbst in Deutschland artikuliert sich mittlerweile lauter ziviler Unmut, in Gestalt der anti-muslimischen Pegida-Demos. Bei allen sonstigen weltanschaulichen Unvereinbarkeiten ist diesen Bewegungen eines gemeinsam: die entschiedene bis rabiate Absage an die etablierten Instanzen des politischen, sozialen, kulturellen und ökonomischen Mainstreams.
Der Erfolg des Großprojekts Europa wird am Ende weniger von der Frage abhängen, ob die EU noch zwei, drei Mitgliedsstaaten mehr oder zur Not auch ein Land weniger in der Eurozone verkraftet, als vielmehr davon, ob es gelingt, die massiven widerstreitenden Tendenzen innerhalb der europäischen Gesellschaften nicht zu planieren, sondern zu integrieren. „Genau darin besteht die Hoffnung für Europa, sagen die einen. Genau darin besteht die Gefahr für Europa, sagen die anderen“, schreiben Martin Staudinger und Robert Treichler in der aktuellen Ausgabe. Für die Zukunft dessen, was bisher oft mit allzu nonchalanter Selbstverständlichkeit als Demokratie bezeichnet wurde, gibt es in den kommenden Jahren und Jahrzehnten tatsächlich keine größere Herausforderung. Im Hinblick auf die gegenwärtigen und noch zu erwartenden politischen und sozialen Verwerfungen sprechen Apokalyptiker inzwischen sogar von einem „Pulverfass Europa“. Bleiben wir vorerst und in frommer Zuversicht bei einer weniger drastischen Metapher – jener der Fassreifung: langwierig, aber bekömmlich.