Sven Gächter: Seestörungen
Von Sven Gächter
Carola Rackete und Sebastian Kurz sind ungefähr gleich alt. Damit dürfte ihr Vorrat an Gemeinsamkeiten aber auch schon restlos erschöpft sein. Die 31-jährige Kapitänin des Rettungsschiffs „Sea-Watch 3“ und Österreichs 32-jähriger Ex-Kanzler mögen derselben Generation angehören, doch was Weltanschauung, politisches Koordinatensystem und Empathiefähigkeit betrifft, sind sie Lichtjahre voneinander entfernt. Mit ihrem spektakulären Einsatz für 53 aus Libyen kommende Flüchtlinge steht Rackete exemplarisch für alles, was Kurz bereits im März 2017 harsch als „NGO-Wahnsinn“ geißelte, der dringend „beendet“ werden müsse: „Es gibt NGOs, die gute Arbeit leisten, aber auch viele, die Partner der Schlepper sind.“ Mit anderen Worten: Kriminelle, denen nicht etwa Respekt für ihr selbstloses humanitäres Engagement, sondern die volle Härte des Gesetzes gebührt.
Auch als Rackete nach wochenlanger Irrfahrt im Mittelmeer am 29. Juni im Hafen von Lampedusa angelegt hatte – gegen das ausdrückliche Verbot des xenophoben Innenministers Matteo Salvini –, brauchte Kurz nicht lange, um zur Sache zu kommen: „Solange die Rettung im Mittelmeer mit dem Ticket nach Mitteleuropa verbunden ist, machen sich immer mehr Menschen auf den Weg.“
Die Wahrheit ist vielmehr, dass sich immer weniger Menschen auf den Weg machen. Verzeichnete die EU im Jahr 2015 noch mehr als eine Million illegaler Grenzübertritte via Mittelmeerroute, so waren es in den ersten sechs Monaten dieses Jahres gerade noch 29.300. Doch derlei statistische Lappalien kümmern Kurz wenig. Bei aller eilfertigen Entrüstung kommen ihm die Seenotrettungsaktionen von „Sea-Watch 3“, „Alex“ oder „Alan Kudri“ wohl höchst gelegen, weil sie dem Wahlkämpfer ein griffiges Aufregerthema liefern – praktischerweise das gleiche, mit dem er schon 2017 glanzvoll reüssierte. Dass inzwischen andere Problemkomplexe den gesellschaftspolitischen Diskurs dominieren, allen voran der Klimawandel, ist ihm entweder entgangen oder schlicht egal. Reflexartig klinkt Kurz sich wieder in die Flüchtlingsdebatte ein und bemüht dabei unverdrossen dieselben abgestandenen Argumente, denen ernsthaft mit der Problematik befasste Experten schon längst jede Substanz absprechen.
Kurz ist zeit seiner bemerkenswerten Karriere kaum je durch besonders originelle Denkansätze aufgefallen.
Studien der Universitäten von London und Oxford zeigen, dass private Seenotrettung keinerlei Einfluss auf die Migrationszahlen hat. Auch Jochen Oltmer, Migrationsforscher an der Universität Osnabrück, widerspricht der in Europas rechtspopulistischen Kreisen (zu denen Kurz in dieser Frage zweifellos zählt) hartnäckig wiedergekäuten These, wonach Migranten aus Afrika vor der Mittelmeerroute nach Europa deshalb nicht zurückschreckten, weil sie damit rechnen könnten, von fahrlässig hilfsbereiten NGOs vor dem sicheren Tod durch Ertrinken bewahrt zu werden. In der „Süddeutschen Zeitung“ erklärte Oltmer, es gebe „keinen einzigen Beleg“ dafür, dass Rettungsschiffe Menschen zur Migration ermunterten. Überhaupt sei es „viel zu schematisch“, zu glauben, Migration werde geplant wie eine fröhliche Urlaubsreise: Anruf beim Schlepper – Wetter gut, Schiff seetüchtig – also Koffer packen und los! Abenteuertrip mit unrechtsstaatlich garantiertem Happy End sozusagen. „Das ist Quatsch!“, so Oltmer.
Mit Quatsch sind jedoch schon viele Wahlkämpfe bestritten und – siehe Brexit oder Trump – gewonnen worden. Dass Sebastian Kurz sich nun wieder hemmungslos auf den Anti-Refugees-Rap eingroovt, muss nicht zwingend auf ausgeprägte Hartherzigkeit zurückzuführen sein (obwohl sie keineswegs auszuschließen ist). Vielleicht liegt auch nur ein trauriger Fall von branchentypischer Fantasiearmut vor. Kurz ist zeit seiner bemerkenswerten Karriere kaum je durch besonders originelle Denkansätze aufgefallen. Nach seiner Machtübernahme in der ÖVP hat er der Partei zwar ein nach außen hin flotteres Design verpasst, in zentralen ideologischen Fragen aber immer streng konservative Akzente gesetzt.
Dass er in der Flüchtlingsdebatte schon sehr früh – im Spätsommer 2015, auf dem Höhepunkt der Willkommenskultur – eine rigoristische Gegenposition bezog, konnte nur jene überraschen, die seine Juvenilität ungeprüft mit Weltoffenheit assoziierten. Dass von ihm in derselben Debatte bis heute keine Worte tätigen Mitgefühls überliefert sind, passt deshalb perfekt in das Gesamtbild, das er von sich selbst und seinem Machtpolitikverständnis vermitteln will.
„Wenn ich in Österreich an einem Binnensee ein Boot in Not sehe und nicht zu Hilfe eile, dann werde ich bestraft wegen unterlassener Hilfeleistung – aber ich werde nicht dafür bestraft, wenn ich diese Hilfe leiste.“ Diese Äußerung stammt nicht von Sebastian Kurz. Sie stammt auch nicht von Carola Rackete. Sie stammt von Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Er würde sie in jedem Wahlkampf wiederholen.