Sven Gächter: SOS Unmensch
Von Sven Gächter
Wer sich über die Hilflosigkeit, die Ohnmacht, den Kleinmut, die Überforderung, den Zynismus und die Niedertracht der europäischen Flüchtlingspolitik noch irgendwelchen Illusionen hingegeben haben sollte, wurde vom britischen Premierminister David Cameron jäh und unwiderruflich in die Realität zurückbeordert. Mit staatsmännisch-resolutem Nachdruck erklärte er beim EU-Sondergipfel vergangene Woche in Brüssel, das Vereinigte Königreich verfüge über einen sozusagen unerschöpflichen Militäretat und stelle diesen gern in den Dienst der edlen Sache: „Ich biete das Flaggschiff der Marine, die HMS Bulwark, drei Hubschrauber und drei Küstenschutzboote an.“ Voraussetzung dafür sei, dass die im Mittelmeer geretteten Flüchtlinge in das nächste sichere Land gebracht würden – nämlich Italien. Keinesfalls jedoch resultiere daraus ein wie auch immer gearteter Asylanspruch in Großbritannien.
Man hatte den beklemmenden Eindruck, Winston Churchill sei wiederauferstanden und müsse noch einmal alles Menschenmögliche aufbieten, um sein Land gegen akute Bedrohungen von außen zu schützen. Die Wahrheit ist viel prosaischer: Cameron steht mitten im Wahlkampf und fürchtet um seinen Job. Selbst vor dem Hintergrund eines so dramatischen Ausnahmezustands wie der anhaltenden Flüchtlingstragödie im Mittelmeer bedient er unverdrossen die anti-europäischen, ausländerfeindlichen Tendenzen in Großbritannien.
Ist David Cameron also ein schlechter Mensch? Nicht schlechter vermutlich als die meisten seiner Amtskollegen im Rest Europas, nur ein wenig unverhohlener, verzweifelter und linkischer vielleicht. Alle EU-Regierungschefs sind derzeit mit der undankbaren Herausforderung konfrontiert, real- und binnenpolitische Interessen gegen humanitäre Imperative abzuwägen. Dass sie dabei kein besonders stimmiges Bild abgeben, liegt zum Teil sicher an den unterschiedlichen Souveränitätsdefiziten der Beteiligten, vor allem aber schlicht in der Natur der Sache: Das Flüchtlingsproblem ist zu virulent, zu komplex und zu global, um mit einem Zwei- bis Drei-Stufen-Plan flott abgehakt werden zu können (wie auch die aktuelle profil-Titelgeschichte anschaulich aufzeigt). Andererseits erscheint die momentane kollektive Ergriffenheit zu wuchtig für den bevorzugten Plan B landläufiger Duckmäuserpolitik: aussitzen und dann langsam wieder zur Tagesordnung übergehen. Man muss zumindest so tun, als sei man diesmal wirklich entschlossen, rasch und druckvoll zu handeln. Das ist man, wenn schon nicht den Flüchtlingen, so doch der allgemeinen Stimmung schuldig.
Empathie heißt das Gebot der Stunde. Niemand kann ernsthaft etwas gegen Empathie einwenden. Empathie ist nobel, uneigennützig, zutiefst mitmenschlich – und nicht zuletzt ungemein praktisch, denn die mit Empathie verbundene emotionale Anstrengung tendiert dazu, sich selbst zu genügen. Was über unmittelbare Betroffenheit hinausgeht, muss anderweitig verarbeitet werden. Deshalb nimmt der empathische Mensch in den besser situierten Breitengraden dieses Planeten nach den ersten paar Schrecksekunden gern höhere Instanzen in die Pflicht: DIE Politik, DIE Regierungen, DIE EU. Dass er für DIE Politik kraft seines demokratischen Privilegs der Wahlberechtigung eine systemimmanente Mitverantwortung trägt, blendet der empathische Mensch öfter aus, als er zuzugeben bereit sein kann, denn er müsste sich dann auch vergegenwärtigen, wie sehr er von den globalen Friedens- und Wohlstandsungleichgewichten profitiert – im Unterschied zu jenen, die ihr Leben riskieren, um echter existenzieller Not zu entgehen.
„Wir können nicht alle Flüchtlinge aufnehmen“, war in einer heimischen Tageszeitung vergangene Woche zu lesen. Mit diesem Satz hat die Empathie ihr Ablaufdatum erreicht. Er hält die Unvertretbarkeit einer Maximallösung fest, während die politische Realität – in Österreich so wie in ganz Europa – sich in Wahrheit seit Jahren in hinhaltendem Minimalismus erschöpft: Jedes Land will möglichst wenige Flüchtlinge aufnehmen und wacht penibel darüber, bei der Zuweisung entsprechender Quoten anderen Ländern gegenüber nur ja nicht benachteiligt zu werden. Die Schutzwürdigkeit der eigenen Lebensart genießt unbedingten Vorrang. Deshalb fordert Innenministerin Johanna Mikl-Leitner die Einrichtung von Auffanglagern in Nordafrika. Deshalb stößt ihr italienischer Amtskollege Angelino Alfano mit seinem Appell, Unterkünfte für Migranten zur Verfügung zu stellen, auf erbitterten Widerstand bei Hotelbetreibern in Touristenorten. Und deshalb findet der britische Premierminister David Cameron nichts dabei, seinen Militäretat anzuzapfen und Kriegsschiffe in die Krisenregion zu schicken.