Kennen Sie Tunceli?
Von Christian Rainer
Kennen Sie Mehmet Fatih Maçoglu? Kennen Sie Tunceli? Vermutlich nicht. Herr Maçoglu ist ein Bürgermeister. Tunceli ist eine türkische Provinzhauptstadt, der er seit 31. März 2021 vorsteht. Ab heute könnten sich dieser Mann und diese Stadt freilich einer massiv gewachsenen Bedeutung erfreuen. Wer nämlich „kommunistische Bürgermeister in Europa“ googelt, landet zuallererst bei Maçoglu und in dieser fernen Gegend. Tunceli ist also einer der wenigen „kommunistischen Bürgermeister“, die man unter dem Suchbegriff „Europa“ findet. Und wie schwer sich Google tut, ist schon daran erkennbar, dass Ostanatolien gar nicht zu Europa gehört und die Türkei nur zum kleineren Teil.
Diese Geschichte erzähle ich Ihnen natürlich deshalb, weil Elke Kahr, die kommunistische Spitzenkandidatin in Graz, die Wahl in der steirischen Landeshauptstadt gewonnen hat und über beste Chancen verfügt, Bürgermeisterin zu werden. Eine Kommunistin an der Spitze der zweitgrößten Stadt eines demokratisch verfassten Landes? Das ist einzigartig.
Ich erzähle Ihnen diese Geschichte aber auch, weil dieser Wahlsonntag stärker von Personen geprägt war als von Inhalten oder Programmen. Wenn Sie da schnell einwenden, dass Kahr als Kommunistin doch der Gegenbeweis war, halte ich dem entgegen: Frau Kahr hat sich über viele Jahre Glaubwürdigkeit bei den Themenfeldern erarbeitet, die sie nun einmal beackert. Ich bezweifle hingegen, dass ein Viertel der Grazerinnen und Grazer „Das Kapital“ gelesen haben oder schnell beantworten könnten, nach wem Leningrad benannt wurde. Umgekehrt ist es ein Fehlschluss, wenn man nun glaubt, Pamela Rendi-Wagner und die österreichische Sozialdemokratie müssten nur egalitäre Inhalte predigen und sich für die Schwachen einsetzen, um aus der Krise wiederzuerstehen. Da fehlt völlig die über Beständigkeit erworbene Glaubwürdigkeit.
Was in Graz gilt, hat in Linz und Berlin Bestand
Warum stimmt, was ich postuliere, auch für Oberösterreich, wo doch der mäßig charismatische Technokrat Thomas Stelzer trotz den neuen Bewegung MFG und den knapp abschneidenden Neos das Ergebnis der ÖVP halten konnte? Es stimmt im Umkehrschluss: Die Nachwehen des Ibiza-Skandals, also die Person Heinz-Christian Strache, haben zum Niedergang der FPÖ geführt. Zehn Prozentpunkte standen zur Verteilung. Abseits von Wahlbeteiligung und Wählerstromanalyse: Diese zehn Prozentpunkte – also Strache – haben das Ergebnis der Oberösterreich-Wahl geprägt. Und die MFG, ist dieses Sammelbecken von Impfgegnern und Corona-Leugnern nicht Programmatik pur? Nein. MFG ist das Ergebnis von kurzfristig auflodernden Emotionen in der Pandemie.
Und Deutschland? Personen und nicht Programme? Dass die SPD innerhalb von wenigen Wochen so weit kommen konnte, verdankt sie der Glaubwürdigkeit von Olaf Scholz. Wie wenig Programmatik er verkörpert, zeigte sich daran, dass er trotz anderer Parteizugehörigkeit als eine männliche Personifizierung von Angela Merkel bezeichnet wurde. Umgekehrt: Das letztendlich enttäuschende Abschneiden von CDU/CSU ist auf den blass-peinlichen Spitzenkandidaten zurückzuführen. Armin Laschet schaffte es am Sonntag nicht einmal, seinen Wahlzettel richtig gefaltet in die Urne zu stecken.
Sorge um die Grünen – parteiunabhängig
Das mangelnde Gewicht von Inhalten bereitet mir vor allem bei den Grünen Sorge – und zwar unabhängig von persönlichen Präferenzen. Wiederum: Annalena Baerbock war angesichts von Umfragen (und zum Schrecken vieler) sogar als Kanzlerin gehandelt worden. Dann baute die Partei – das war durchaus auf die Spitzenkandidatin zurückzuführen – Woche für Woche ab. Das Ergebnis der deutschen Grünen ist respektabel, aber es ist weit entfernt von den Möglichkeiten, die prophezeit worden waren. In Österreich? Hier – zum Beispiel in Oberösterreich – sind die Grünen vorerst am Ende der Fahnenstange angekommen. Das grüne Personal ist in Ordnung aber auch nicht mehr. Wieder umgekehrt: Trotz der Klimakrise, die sich in Wetterkapriolen einerseits und in Protestbewegungen andererseits manifestiert, wachsen die Grünen weltweit nicht auf das Maß, das ihnen aufgrund ihrer zentralen Programmatik zustehen würde. Politische Inhalte zählen nicht – in diesem Fall kommt das einem fatalen Befund für das Wohlergehen der Erde nahe.
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