Bierpartei: Salamitaktik als Wahlkampf-Strategie
Von Lena Leibetseder
Vergangene Woche hat Dominik Wlazny angekündigt, wovon ohnehin alle ausgegangen waren – ganz unabhängig vom Erfolg seiner selbstauferlegten Latte von 20.000 neuen Mitgliedern: Die Bierpartei tritt im Herbst bei der Nationalratswahl an.
Seit Jänner – damals steckte Wlazny das hohe Ziel von 20.000 neuen Mitgliedern als Voraussetzung für eine Kandidatur fest – sind laut Bierpartei rund 10.000 Mitglieder neu beigetreten, vom Finanzierungsziel (1,2 Millionen Euro) wurden knapp 55 Prozent erreicht. Das reicht der Bierpartei aber trotzdem, auch wenn es vor drei Monaten noch hieß: „Mitarbeiter, Büro, Veranstaltungen, Fahrtkosten, Unterbringungen und so weiter – dafür brauch ma Geld. Wir haben uns das ausgerechnet, wir brauchen 20.000 Mitglieder – dann haben wir das Budget, um einen Antritt zu ermöglichen.“
Das scheint mittlerweile egal, denn: „Die Bierpartei ist gekommen, um zu bleiben“ tönte Wlazny bei einem neuerlichen Pressetermin am Mittwoch dieser Woche. Das hört sich gut an, und die aktuelle profil-Umfrage sieht Wlazny auch über den notwendigen vier Prozent – dennoch stellt sich hier für potentielle Wähler:innen mitunter eine Frage der Glaubwürdigkeit.
Und sie fragen sich vielleicht auch: Wofür steht die Bierpartei eigentlich? Eine tiefergehende Antwort auf diese Frage (abgesehen von Überschriften auf der Homepage der Bierpartei und einem Bekenntnis zur Cannabis-Legalisierung bei der Pressekonferenz am Mittwoch) stellt Wlazny derweil nur in Aussicht. Bei einer nächsten Pressekonferenz Ende Mai will die Bierpartei jedenfalls mehr Inhalte präsentieren, meinte Wlazny, der das Programm „nach und nach“ ausrollen will. Die inhaltliche Devise lautet wohl: Salamitaktik.
Während das Programm (die Bierpartei spricht übrigens von einem „Menü“) vorerst also mehr als vage bleibt, konnte Wlazny beim Pressetermin am Mittwoch dieser Woche zumindest erste Mitstreiter:innen präsentieren. Unter den insgesamt fünf „neuen Gesichtern“ ist unter anderem die Favoritner Bierpartei-Bezirksrätin und „All-Rounderin“ Eva Loigge, die das Parlament „weiblicher, jünger, diverser und bodenständiger“ gestalten will; der steirische Internist Heinrich Leskowschek soll das Team als Gesundheitsexperte verstärken, der niederösterreichische Unternehmer Thomas Schuster soll sich wirtschaftspolitisch einbringen.
Muss die Bierpartei überhaupt inhaltlich konkreter werden, um in den Nationalrat einzuziehen – oder ist die politische Figur Dominik Wlazny als Projektionsfläche für diverseste Anliegen dafür ausreichend? Meinungsforscher Peter Hajek sagte jüngst im profil-Podcast dazu: „Das größte Problem in Wahlkämpfen ist immer der Fehler. Und bei Dominik Wlazny wäre es wahrscheinlich, salopp gesagt, besser, wenn er nicht allzu viel spricht.“ Hajek erinnert an Frank Stronach, der sich 2013 im Wahlkampf beinahe um Kopf und Kragen redete. „Das soll nicht heißen, dass Wlazny nicht das Format auf die Bühne bringt – aber die Nationalratswahl ist etwas anderes als eine Bundespräsidentschaftswahl, wo man als Herausforderer antritt und weiß, man hat sowieso keine Chance gegen den amtierenden Bundespräsident“, so Hajek. Die ganze Folge hören Sie hier.
