Blau-Schwarz: Kein Sanierungs-, sondern ein Insolvenzfall
Von Anna Thalhammer
Die wichtigen Dinge zuerst. Dienstag, um kurz nach 16 Uhr, ging Alexander Van der Bellen noch mit seinem Hund im Park vor der Hofburg äußerln, bevor um 17 Uhr zuerst FPÖ-Chef Herbert Kickl beim Bundespräsidenten aufschlug – und um 18 Uhr dann ÖVP-Chef Christian Stocker zum Rapport kam. Als Kickl über einen Hinterausgang aus dem Parlament gen Hofburg schlich, passte ihn ein Journalist ab. Der blaue Chef grinste fröhlich und sprach davon, dass er die Verhandlungen als nicht gescheitert erachte. Auch ÖVP-Chef Christian Stocker trat später kurz vor die Presse, um noch einmal zu betonen, dass man auf gewisse Prinzipien beharre, man rote Linien vorgebe und bestimmte Kompetenzen in einer Regierung haben wolle. Nichts Neues also. Er werde das erneut mit dem Bundespräsidenten besprechen. Von einem Scheitern der Verhandlungen wollte auch Stocker nicht sprechen. Eine Einigung konnte aber auch keiner verkünden. Patt!
Es ist ja alles eine Sache der Sichtweise im Leben. Aber jeder Paartherapeut würde jetzt vermutlich sagen: Sehen Sie es endlich ein, es wird nichts mehr, einer muss den ersten Schritt machen. Nur den wollte weder Blau noch Schwarz setzen, denn schuldige Scheidungen von Koalitionsverhandlungen können Politiker teuer zu stehen kommen. Der Paartherapeut würde jetzt wohl entgegnen: Würdelose Trennungen können aber genauso nachhaltigen Schaden anrichten, denken Sie daran.
Schokolade vom Teufel
Manchmal können Geschenke und Gesten verfahrene Situationen noch retten – wenn die Wunden nicht zu tief sind. Am Montag versuchte es die FPÖ plötzlich mit einer Charmeoffensive, nachdem man die Woche zuvor eigentlich nur gestritten und/oder sich angeschwiegen hatte. Der Druck aus der eigenen Partei auf Kickl, sich wohlwollender zu benehmen und ernsthafter zu verhandeln, war über das Wochenende gewachsen. Das erratische und herablassende Verhalten Kickls, der permanent Demutsgesten von der ÖVP forderte und dazu öffentlich provozierte, war selbst führenden Blauen zu viel geworden. Der Mann dürfe die vielleicht einmalige Chance, eine Regierung anzuführen, nicht vergeigen. Und immerhin liegt der Ball bei Kickl, er hatte den Regierungsauftrag des Bundespräsidenten erhalten. Es ist an ihm, das hinzubiegen.
Also versuchte Kickl am Montag plötzlich, mit ÖVP-Chef Christian Stocker anzubandeln, indem er mit ihm zu Beginn der Verhandlungen über dessen liebstes Hobby, das Fliegenfischen, smalltalkte. Und Kickls rechte Hand, Reinhard Teufel, brachte ÖVP-Klubobmann August Wöginger sogar eine Schokolade als Geschenk. Bei der ÖVP wirkte das eher verstörend als versöhnlich. Nachdem man sich zuvor auch mit harten Worten öffentlich beleidigt und schikaniert hatte, Stocker und Kickl auch deswegen nur per Sie waren, und man sich wegen unfairer Ressortverteilung „in die Goschen haute“ (um es auf gut Wienerisch zu sagen), weckte die plötzlich ausnehmende Freundlichkeit des blauen Verhandlungsteams Misstrauen. Was sollte das jetzt schon wieder?
War eigentlich auch egal, weil Dienstag fielen die Würfel. Es war entschieden. Man verhandelte 20 Minuten. In Worten: zwanzig. Und einigte sich freilich auf genau gar nichts. Auch wenn sich beide Parteien zieren, offiziell miteinander Schluss zu machen, von außen wird seit Tagen immer klarer: das ist ein Insolvenz- und kein Sanierungsfall - ohne Eigenverwaltung.
Mahrers on fire
Als Erster preschte Wirtschaftskammer-Präsident Harald Mahrer vor (was sich auch vorher schon ankündigte). „Österreich ist eine Demokratie, und da sind demokratische Grundprinzipien wichtig. Wer nicht konsensbereit ist und sich nur im Machtrausch befindet, der ist möglicherweise nicht regierungsfit“, ließ er via „Kronenzeitung“ ausrichten. Interessant, hat doch die SPÖ gerade dem ÖVP-Wirtschaftsflügel unterstellt, lieber eine Koalition mit der FPÖ haben zu wollen, als eine mit der SPÖ einzugehen. Und nun ist es ausgerechnet der Obervertreter des Wirtschaftsflügels, der sich weit aus dem Fenster lehnt? Bei allen Gemeinsamkeiten, die Blaue und Schwarze im Bereich Wirtschaft haben, darf man nicht vergessen: Es ging in den vorherigen Verhandlungen darum, wer den Kanzler stellen soll. Welche Partei will wegen inhaltlicher Differenzen eher Juniorpartner als führende Regierungspartei sein, die den Kanzler stellt? Niemand. Der Spin hatschte von Anfang an. Noch etwas: Dass die antieuropäische Haltung der FPÖ gerade für die Wirtschaft ein großes Problem darstellen könnte, das haben deren Vertreter auch bald überzuckert. Anfänglich hatte man wohl gehofft, Kickl würde weniger radikal in diesen Fragen sein, aber Fehlanzeige.
Noch ein Mahrer lehnte sich am Dienstag weit hinaus: Karl Mahrer, Wiener ÖVP-Chef. Er muss als nächster eine Wahl schlagen, ist immer ein großer Kickl-Kritiker gewesen und sagte vor Verhandlungsstart am Dienstag zu profil: „Meine kritische Haltung zu Herbert Kickl hat sich erneut bestätigt. Kickl will offenbar keine stabile und handlungsfähige Regierung – er setzt auf totale Kontrolle und Macht. Wir setzen auf Verantwortung.“
Und dann ließ auch noch die mächtigste Frau in der ÖVP, Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, am Rande einer Pressekonferenz ausrichten: „Wenn man Regierungschef dieser Republik werden will, dann ist das schon eine ganz große Verantwortung. Eine Verantwortung, die vor allem auch damit verbunden ist, Brücken zu bauen und Kompromisse zu schließen. Auch, wenn man vielleicht die eine oder andere Position für sich selber aufgeben muss."
EU-ÖVP-Fraktionsführer Reinhold Lopatka erklärte auch öffentlich, dass es eigentlich nicht mehr zu machen sei.
Nur um es klar zu sagen: Diese Personen sind nicht irgendwer. Die ÖVP hatte nicht den siebten Zwerg von links vorgeschickt, um Stimmung zu machen. Diese Personen geben mitunter den Ton an.
Auch hinter den Kulissen sprach am Dienstag in beiden Parteien eigentlich niemand mehr vom Traum der gemeinsamen Regierung, oder möglichen Lösungen – sondern nur mehr über gesichtswahrende Exitszenarien. Heißt: Wie kommt man am besten drum herum, als Erster vom Verhandlungstisch aufzustehen.
Ein Drama in vielen Akten
Eigentlich hatte sich das Drama von Beginn an angekündigt. Hier setzten sich zwei Parteien gemeinsam an den Verhandlungstisch, die sich nicht ausstehen konnten. Diese Abneigung hat einen Namen: Herbert Kickl. Die Erfahrungen, die die ÖVP in der letzten gemeinsamen Regierung mit ihm gemacht hatte, waren keine guten. Dass die ÖVP so sehr auf das Innenministerium pochte, rührte tatsächlich weniger aus parteipolitischer Taktik, denn aus tiefer Überzeugung, dass der Mann ein Sicherheitsrisiko für das Land sei. Zur Erinnerung: Kickl war gerade zwei Monate als Innenminister im Amt, als er im Februar 2018 federführend an einer Hausdurchsuchung im Verfassungsschutz beteiligt war. Angetrieben von Ex-Wirecard-Chef Jan Marsalek, der heute im Dienste Putins als Spion und Agentenführer agiert. Und das wohl schon zuvor viele Jahre.
Sowas hatte die westliche Welt vorher noch nicht gesehen: Ein Innenminister, der seinem eigenen Apparat, seinen eigenen Leuten derart misstraute, dass er so radikal gegen sie vorging, dass ein Amt, das in seiner Verantwortung war, zum Schluss handlungsunfähig am Boden lag. Sein Vorgehen gegen den Geheimdienst hatte zu großem, internationalen Reputationsschaden geführt. Mehr: Österreich hatten das Vertrauen der westlichen Partnergeheimdienste verloren – und das ist ein riesiges Sicherheitsrisiko. Davon abgesehen, dass Kickl in der Sekunde, als er im Amt war, anfing, das Ressort umzufärben. Im wörtlichsten Sinne: Er ließ einen blauen Teppich ausrollen und blaues Licht in den Gängen installieren (was sagt das über seine Persönlichkeit aus?). Dazu setzte er etliche, FPÖ-nahe Personen, über deren Integrität sich trefflich streiten lässt, ins Haus. Ich weiß, sie lesen das hier von mir nicht das erste Mal, ich wiederhole mich – aber man kann es nicht oft genug sagen, dass diese Unglaublichkeiten schlicht eine Katastrophe waren. Und Österreich darf ja aus seiner Geschichte ab und zu auch lernen. Sogar die ÖVP.
Nun könnte man sich fragen: Warum setzt man sich aber dann überhaupt mit so jemandem an den Verhandlungstisch? Von dem man so wenig hält? Gegenüber dem das Misstrauen so groß ist? Gute Frage, die ich Ihnen auch nicht wirklich beantworten kann. Es ist retrospektive jedenfalls von Anfang an ein Konstruktionsfehler gewesen.
Pure Verzweiflung
Ein Gutteil war wohl die Verzweiflung der ÖVP über ihre Alternativlosigkeit, die d dazu geführt hatte, dass man mit der FPÖ in diese Verhandlungen trat. Ex-ÖVP-Kanzler Karl Nehammer hatte es nicht geschafft, eine Koalition aus Schwarz, Rot und Neos zu formen – er räumte das Feld. Die Partei war und ist am Boden. Generalsekretär Christian Stocker übernahm in der Not und setzte sich mit der FPÖ hin, um abzuschätzen, ob man zusammenkommen könnte.
Auch die FPÖ war von einer fehlenden Möglichkeit an Koalitionspartnern getrieben. Herbert Kickl hasst die ÖVP, daran besteht kein Zweifel, er hat es oft und laut gesagt. Dennoch war es die einzige Partei, die bereit war, sich überhaupt mit ihm als Wahlsieger einmal an einen Tisch zu setzen.
Was dort besprochen wurde, kann heute in einem geleakten Protokoll aus den Verhandlungen nachgelesen werden – in all seiner Detailliertheit. profil hat das Schriftstück in seine einzelnen Kapitel aufgedröselt und eingeordnet, was das für Österreich heißen würde– bitte machen Sie sich ein Bild davon, was ein Kanzler Kickl bedeuten könnte.
Jedenfalls keine großen Reformen, dafür viel Ideologie – zumindest in manchen Bereichen. Das Papier ist gespickt von Provokationen seitens der FPÖ, es sind Demutsgesten, die man von der ÖVP einforderte. Ein Beispiel: Die drei „Ks“ im Kapitel Steuern und Finanzen: Kreditinstitute, Kirche und Kammern. Man provozierte die ÖVP mit einer Bankenabgabe, man wollte die Absetzbarkeit des Kirchenbeitrags abschaffen, eine Grundsteuer für die Kirche – und die Kammern beschneiden. Im Medienkapitel forderte man scharfe Maßnahmen, die die Pressefreiheit massiv einschränken würden – und für die ÖVP eine rote Linie: die EU-Agenden. Während die Volkspartei pro-europäisch ausgerichtet ist, will Kickl möglichst wenig von Brüssel hören. Was würden Sie tun, wenn Sie eine Regierung verhandeln müssten? Zuerst darüber nachdenken, was machbar ist, was nicht, was rote Linien für den Partner sein könnten? Oder einfach einmal alles in ein Papier schreiben, was man haben will, so radikal wie möglich?
Die Eskalation schlich sich also von Anfang an auf leisen Pfoten an. Dann explodierte es, als die FPÖ eigentlich alle auch der ÖVP wichtigen Ressorts für sich beanspruchte (Finanzen, Inneres, Äußeres, Medien). Man ging zum Bundespräsidenten, verhandelte nach Tagen der Funkstille 40 Minuten, machte einmal Wochenende, verhandelte am Montag weiter. Überreichte sich dort gegenseitig Papiere, sprach die explosive Ressortverteilung kaum noch an – und verlegte die Verhandlungen auf Dienstag, wo man sich wieder auf nichts einigen konnte. Nochmal Bundespräsident, zu dem man aus Parlaments-Hinterausgängen schlich, während man die Journalisten vor schon lange leeren Verhandlungssälen recht uninformiert stehen ließ – und zwar stundenlang. Wer nicht mit Journalisten kommuniziert, verzichtet auch darauf, mit dem Wähler zu kommunizieren. Ich möchte anmerken, dass wir das auch als äußerst respektloses Verhalten uns Berichterstattern gegenüber empfinden.
Mittwoch wolle man weiterreden, hieß es. Aja. Und was soll das bringen? Was sollte das noch sein? Nichts, was fünf Jahre Legislaturperiode in irgendeiner Weise durchstehen würde jedenfalls. Und ein langsam immer würdeloseres Schauspiel, aus dem niemand glaubte, noch gut herauszukommen.
So und was jetzt?
Der Bundespräsident ist am Wort. Er ist altersmilde und eigentlich geduldig, aber langsam reicht es ihm auch. „Der Bundepräsident hat die Verhandlungspartner zu Gesprächen getroffen, um sich über den Stand der Regierungsverhandlungen berichten zu lassen. Er hat beide Parteichefs ersucht, rasch und endgültig zu klären, ob die Verhandlungen abgeschlossen werden können“, richtete die Präsidentschaftskanzlei aus. Wenn nicht, dann hat Van der Bellen einen Plan B. Und C. Er war die vergangenen Wochen nicht untätig.
Er hatte die Gespräche mit den anderen Parteien nie abgebrochen – und in den vielen Diskussionen mit Neos, SPÖ und anderen Stakeholdern offenbar doch ein Bewusstsein dazu angeregt, dass die konstruktiven, demokratischen Kräfte in diesem Land Verständnis füreinander haben sollten und einen Schritt aufeinander zugehen sollten.
Das passierte dann tatsächlich Anfang der Woche. Zuerst ließ SPÖ-Chef Andreas Babler via Videobotschaft wissen, dass man bereit sei, mit der ÖVP gemeinsame Mehrheiten im Parlament herzustellen, wenn es um die Sache geht. Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger folgte mit einem Auftritt am Dienstag. Die Türen stünden für die ÖVP offen, man könne einen anderen Weg gehen. Die Neos seien bereit, wieder mit den anderen Parteien zu sprechen. „Niemand muss sich einem selbsternannten Führer ausliefern“, sagte Meinl-Reisinger. „Wir sind bereit, Verantwortung zu übernehmen.“ Nur zur Erinnerung: Die Neos waren die ersten, die kurz nach Weihnachten vom Verhandlungstisch aufstanden. Man identifizierte die SPÖ als unkonstruktiv – ließ die ÖVP mit den Roten sitzen. Die beiden schafften keinen Kompromiss mehr.
Warum sollten erneute Gespräche jetzt besser laufen? Kommt wohl darauf an, wer sie führt. Ob es seitens der SPÖ Andreas Babler sein wird, das bezweifelt man auch in den eigenen Reihen – aber auch er darf dazulernen und hat nun vielleicht eine andere Taktik? Wiens Bürgermeister Michael Ludwig, der als Großkoalitionär gilt, sagte am Rande einer Pressekonferenz jedenfalls: „Es gibt viele Möglichkeiten jenseits einer solchen Koalition. Wir als Sozialdemokratie stehen bereit, an konstruktiven Lösungen mitzuwirken.“
Die ÖVP ist jedenfalls müde, sie kämpfte monatelang in den längsten Koalitionsverhandlungen der Zweiten Republik – die Friedensangebote wurden zumindest wohlwollend betrachtet.
Wer kommt jetzt?
Politiker sprechen ja selten Klartext, lassen Sie mich dechiffrieren, was hier durch die Blume gesagt wurde: Alle wissen, die Parteienlandschaft Zeit braucht, um sich neu zu sortieren, damit sich wieder etwas bewegen kann. SPÖ, ÖVP und Grüne müssen interne Debatten darüber führen, wer künftig an der Spitze ihrer Parteien stehen soll. Das braucht Zeit – und Parteitage. Eine Verschnaufpause könnte eine Übergangsregierung bringen – man hört aus dem Umfeld des Bundespräsidenten, dass dies seine bevorzugte weitere Vorgehensweise sein soll, wenn das nichts mehr wird (und das wird es wohl nicht). Die soll wohl nicht mit Beamten oder Experten beschickt werden, sondern mit erfahrenen Politikern. Elder Statesmen, für die Ruhe und damit sich hier von den handelnden Akteuren niemand bedroht fühlt. Eine Namensliste kursiert bereits.
Gleichzeitig braucht es klar definierte Aufgaben, worum sich diese Regierung kümmern soll. Ganz vorrangig wichtig: die Budgetvorgaben können nicht monatelang unbeackert bleiben, sonst kommt das gerade noch abgewendete EU-Defizitverfahren doch noch.
Außerdem müsste man sich wohl bemühen, einen Neuwahltermin zu definieren, weil Zustand ist das auf die Dauer auch keiner.
Man könnte sagen, es ist einigermaßen ermüdend. Man kann aber auch befinden, langweilig wird es bei uns auch nie. Zumindest trifft das für uns Journalisten zu. Bitte abonnieren und unterstützen Sie uns.
Apropos. Heute gibt es auch eine neue Folge zu unserem Investigativ-Podcast „Nicht zu fassen“, Kickl, Staffel zwei. Es geht um Medien – und wie uns die FPÖ an den Kragen will und warum das für das Land ein Problem ist. Überall, wo es Podcasts gibt.
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Wir werden uns wieder vor die Türen vor Verhandlungssälen stellen. Vielleicht werden wir doch noch überrascht, und das Blatt wendet sich wieder. Auch das haben wir die letzten Wochen öfters gesehen. Die Politik ist ja wendig. Um nicht zu sagen, opportunistisch.
Ich wünsche Ihnen einen schönen Tag.
