Digitales Amt: Es ist Zeit für den Online-Ausweis

Sie kennen vielleicht noch das Gefühl dieses labberigen, rosaroten Papierstückes zwischen den Fingern. Das Dokument bestand aus drei faltbaren Teilen und trug ein von Beamtenhand aufgeklebtes Bild im Inneren. Gelegentlich sieht man ihn immer noch – den österreichischen Führerschein des vergangenen Jahrhunderts. 2006 wurde dieser von einem zeitgemäßeren Format aus Plastik abgelöst: Dem Scheckkartenführerschein. Der neue Führerschein gab nicht mehr so schnell preis, ob sein Besitzer Kettenraucher war oder ob er seine Dokumente stets in der Hosentasche bei sich trug. Später kamen noch weitere Sicherheitsfeatures, wie ein 3D-Kippbild hinzu. Schon bald könnte aber auch dieser Führerschein passé sein. Denn mit der ID Austria, die im Herbst 2022 starten soll, wird er endlich kommen – der digitale Führerschein. Eigentlich sollte die ID Austria bereits im Frühjahr 2022 eingeführt werden, dann auf Sommer verschoben.

Jetzt also Herbst – dafür ist es höchste Zeit. Politikerinnen und Politiker können sich noch so oft mit ihren vermeintlichen digitalen Innovationen rühmen, wie jüngst Digitalisierungsstaatssekretär Florian Tursky im Club3-Talk. Österreich ist in Digitalisierungsfragen aber kein Vorreiter. Derzeit befinden wir uns auf dem 15. Platz des E-Government Index der Vereinten Nationen und liegen damit weit hinter den Siegerländern Dänemark, Südkorea und Estland. Gegenüber der Wiener Zeitung musste Tursky Anfang Juni sogar eingestehen, dass uns selbst das Entwicklungsland Ruanda in manchen Digitalisierungsfragen überholt hat. Der Staatssekretär sieht es auch als seinen „Auftrag“ an, „hier aufzuholen“. Besser spät als nie.

Tatsache ist, dass österreichische Digitalisierungsprojekte immer wieder Verzögerungen oder Fehlsteuerungen plagten, Stichwort: Kaufhaus Österreich oder der jahrelang andauernde Widerstand gegen die elektronische Gesundheitsakte ELGA. Eigentlich reichen die Wurzeln dieser Trägheit aber noch viel weiter zurück. Ähnliche Debatten über die Digitalisierung gab es bereits vor knapp 30 Jahren.

So wurde schon im Regierungsprogramm 1994 die Notwendigkeit größerer Anstrengungen in diesem Bereich erkannt: „Telekommunikation und Medien gehören zu jenen Sektoren, die sich weltweit sehr dynamisch entwickeln. Österreich muss mit dieser Entwicklung Schritt halten, um die Wettbewerbsfähigkeit zu erhalten und seine vielfältige Kultur und Identität zu bewahren“ stand darin. Argumente, wie die Hürden der österreichischen Bürokratie oder föderale Hemmnisse klingen deshalb umso mehr nach verlegenen Ausreden.