Ein spätes EU-Ergebnis, von der Leyens Zukunft und die FPÖ
Von Iris Bonavida
In Italien dauern die Tage ja grundsätzlich länger als in Österreich. Daher sperren manche Restaurants nicht vor 19:30 Uhr auf, und die Primetime für Filme beginnt nach 21:00 Uhr, nicht wie in Österreich um 20:15 Uhr. Und auch die Wahltage dauern länger. Die Wahllokale im Nachbarland schließen erst um 23:00 Uhr. das hat Folgen für Österreich: Die ersten Ergebnisse der EU-Wahl am kommenden Sonntag können eben erst nach 23 Uhr veröffentlicht werden (die Institute Foresight, ARGE Wahlen und Peter Hajek werden aber um 17 Uhr eine gemeinsame Trendprognose für Österreich liefern).
Auch die Debatten in der EU-Familie der Rechtspopulisten und Rechtsextremen hat ihren Ursprung in Italien. Der deutsche AfD-Spitzenkandidat, Maximilian Krah, gab der italienischen Tageszeitung „La Repubblica“ ein Interview mit weitreichenden Folgen. Aussagen wie „Ich werde nie sagen, dass jeder, der eine SS-Uniform trug, automatisch ein Verbrecher war“ waren einer der vielen Gründe, warum er und seine AfD-Kollegen von der ID ausgeschlossen wurden – der Fraktion der Rechtspopulisten bis Rechtsextremen in Europa.
Die FPÖ stimmte übrigens für einen Verbleib der AfD. Welche Rolle die österreichischen Freiheitlichen in der europäischen Fraktionsfamilie einnehmen, und warum solche Skandale der FPÖ vergleichsweise kaum schaden, haben meine Kollegen Max Miller und Clemens Neuhold in unserem aktuellen Heft beschrieben.
Der Sonntag hat auch Auswirkungen darauf, ob die mächtigste Frau Europas in ihrer Rolle bleiben kann. Dafür kämpft Ursula EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen gleich an mehreren Fronten: Den Konservativen ist sie mit ihrer Klimapolitik zu grün, linke Kräfte werfen ihr vor, Ungarn gegenüber zu nachgiebig gewesen zu sein, für Rechtspopulisten und Impfgegner ist sie zur Hassfigur geworden. Jetzt muss von der Leyen alle gleichermaßen überzeugen, schreiben Siobhán Geets und Franziska Tschinderle in unserer Titelstory.
Fristen für Wahlkarten
Übrigens: Briefwahl oder Wahlkarten sind in Italien eher die Ausnahme, das hat dieses Mal allerdings keine Auswirkungen auf Österreich. Wer hier wahlberechtigt ist und eine Wahlkarte möchte, kann sie schriftlich bis zum 5. Juni 2024 in der Nacht beantragen. Persönlich können Anträge für eine Wahlkarte bei der Gemeinde bis 7. Juni 2024, 12 Uhr gestellt werden.
