EU-Kommissar: Wer soll Magnus Brunner als Finanzminister nachfolgen?
Von Franziska Dzugan
Er war von Anfang an der Favorit von Kanzler Karl Nehammer, nun wechselt Finanzminister Magnus Brunner wahrscheinlich nach Brüssel. Wochenlang konnte sich die Koalition nicht einigen, die Grünen gaben schließlich nach – am Mittwoch wurde Brunner als Österreichs EU-Kommissar nominiert. Allerdings erwarten sich die Grünen jetzt ebenfalls Entgegenkommen: Beim ewig stockenden Nationalen Energie- und Klimaplan (NEKP), bei der Grün-Gas-Quote, bei der neuen Sicherheitsstrategie.
Wer sich nun Sommerfrieden im Personalkarussell erhofft, wird freilich enttäuscht. Durch Brunners Nominierung stellt sich vielmehr die Frage: Wer soll ihm an der Spitze des Finanzministeriums nachfolgen? So kurz vor der Nationalratswahl am 29. September einen neuen Minister zu ernennen, ist wenig sinnvoll. Von der fachlichen Eignung her wäre logisch, dass Wirtschaftsminister Martin Kocher Brunners Agenden bis zum Start einer neuen Regierung übernimmt; Kocher selbst will aber bekanntlich Chef der Österreichischen Nationalbank werden. Damit fällt er als Finanzminister aus. Einen Staatssekretär, der flugs übernehmen könnte, gibt es im Finanzministerium nicht mehr – Florian Tursky hatte es im April zur Bürgermeister-Wahl nach Innsbruck gezogen.
Wohin die Finanz-Agenden wandern könnten
Einen Kurzfrist-Nachfolger, der sich aufdrängt, gibt es also nicht. Tatsächlich sei Brunners Nachfolge als Finanzminister noch offen, heißt es aus dem Bundeskanzleramt. Einen fixen Termin, an dem die neue Kommission stehen wird, gibt es nicht.
Obwohl Kommissionspräsidentin Ursula Von der Leyen ihr Team so bald wie möglich versammeln möchte, könnte sich dies bis nach der Nationalratswahl und weit in den Herbst hinein ziehen. Bisher haben 16 der 27 EU-Staaten Namen nach Brüssel gemeldet. Wie Österreich ignorierten die meisten von der Leyens Wunsch, je eine Frau und einen Mann aufzustellen. Die Männer haben bisher einen klaren Überhang: Fünf Kommissarinnen und elf Kommissare wurden bisher nominiert. Sie alle müssen zudem ein Hearing im EU-Parlament durchlaufen. Dabei fielen auch schon Kandidaten durch.
Bis Brunner als EU-Kommissar bestellt ist, kann er Finanzminister bleiben – also wohl bis zu der Zeit nach der Nationalratswahl. Aber wahrscheinlich nicht so lange, bis eine neue Regierung steht. Dann werden seine Finanz-Agenden an andere Regierungsmitglieder wandern – oder gar an Kanzler Karl Nehammer selbst.
