Nehammer-Video aus Hallein aufgetaucht
Österreich

Kanzler Nehammer sucht seine Rolle

Nicht nur die Politik in Österreich hofft auf Optimismus – auch in Deutschland ist die „Mitte distanziert“ und das Vertrauen in Politik gesunken.

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Herbert Lackner ist der profil-Gemeinde als langjähriger Chefredakteur und als Zeitgeschichte-Spürnase bekannt. Er fügt nun, Buch um Buch, die Kulturgeschichte Österreichs zusammen, heute wird der neueste Band „Als Schnitzler mit dem Kanzler stritt“ vorgestellt, gemeint ist Kanzler Ignaz Seipel (eine Buchbesprechung von profil-Leseratte Wolfgang Paterno finden Sie im aktuellen profil).

Scheinbare historische Gewissheiten zu entzaubern, den Mythenschatz der Republik zurechtzurücken, das betrieb Lackner stets mit Verve. So schrieb er im Jahr 2015 über Kanzler Leopold Figl: „Fast alle Legenden“ über den „verklärtesten Politiker“ sind falsch. Etwa der berühmte Satz „Glaubt an dieses Österreich“, vermeintlich gehalten in der Weihnachtsansprache 1945, der ersten nach dem Ende des 2. Weltkriegs – stammt in Wirklichkeit aus dem April 1965. Erst da formulierte der todkranke Figl für eine nachgestellte Tonaufnahme den Klassiker (hier nachzulesen).

Ob Karl Nehammer das weiß? Fast 60 Jahre später zitiert Nehammer jedenfalls seinen berühmten Vor-Vorgänger in der Herbstkampagne der ÖVP. „Glaub an Österreich“ lautet der Slogan, mit dem die ÖVP trotz Multi-Krisen zu guter Stimmung und Zuversicht aufrufen will. Das wirkt etwas geschichtsvergessen, passt weder zum angeblichen Zeitpunkt des Figl-Zitats (dem Hunger- und Entbehrungswinter 1945 nach Kriegsende) noch zur Phase der Aufnahme des Satzes (dem Vorwahljahr 1965, ein Jahr später errang die ÖVP unter Kanzler Josef Klaus die absolute Mehrheit bei der Nationalratswahl) – passt aber zu Karl Nehammer, einem Kanzler, der seine Rolle sucht.

„Der echte Nehammer ist der lernende Nehammer“, gab er sich in seinen Antritts-Interviews im Dezember 2021 zurückhaltend und als Team-Player. Um nach dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine  die Außenpolitik für sich zu entdecken: Im April 2022 fuhr er nach Kiew und Butscha und überraschte mit einem Besuch beim russischen Wladimir Putin. Im Sommer und Herbst 2022 schnürte die Regierung unter Krisen-Kanzler Nehammer dann milliardenschwere Pakete gegen Teuerung und Energiekrise, heuer im Sommer rückte Nehammer an der Pseudo-Themen-Front aus, um Schnitzel und Bargeld zu retten. Nun folgt der  pathetische Aufruf zur Zuversicht – und der Rollenwechsel zu einem Kanzler, der sich energisch gegen Schlechtreden stemmt.

Ob eine Kampagne dafür reicht? Ob damit die Bevölkerung Sorgen über die drückende Inflation, steigende Mieten vergisst? Die Probleme des knarzenden Gesundheitssystems (fehlende Ärzte und Pflegekräfte, Wartezeiten auf Operationen) auch? Wohl schwer – denn die Irritationen und Alarmstimmungen sitzen tief. In Österreich zeigen alle Befunde, dass Abstiegsängste und Zukunftssorgen mittlerweile tief in den Mittelstand hineinreichen. Das ist kein heimisches Phänomen, in anderen Staaten ist die Lage nicht besser: Die deutsche Friedrich-Ebert-Stiftung beleuchtet in der Studie „Die distanzierte Mitte“, wie stark in Deutschland das Vertrauen in die Institutionen und in die Demokratie sank und extrem rechte Einstellungen stiegen. Die Multi-Krisen – Corona, Krieg, Teuerung, Energiekrise, Klimakrise – haben tiefe Spuren hinterlassen. Die Studie ist hier nachzulesen, keine vergnügliche, aber eine lehrreiche Lektüre. Es wird die Politik nicht trösten – aber Medien geht es auch nicht besser, auch das Vertrauen in sie sinkt und sinkt.

Eva   Linsinger

Eva Linsinger

Innenpolitik-Ressortleitung, stellvertretende Chefredakteurin