Lehren aus St. Pölten
Von Clara Peterlik
Was in St. Pölten passiert, bleibt nicht in St. Pölten. Zwei historisch schlechteste Ergebnisse und zum ersten Mal ein zweiter Platz für die FPÖ. Doch der Reihe nach: Die ÖVP hat knapp zehn Prozent verloren. Die SPÖ konnte das nicht nutzen, sondern verlor auch gute 3 Prozent. Der Gewinner des Abends war eindeutig die FPÖ mit fast zehn Prozent mehr als noch vor fünf Jahren. Die detaillierten Wahlergebnisse finden Sie hier.
Unter dem Titel „Die FPÖ im Nacken“ analysiert Eva Linsinger, warum das Comeback in Blau weit über Niederösterreich hinaus Bedeutung hat und die Bundespolitik ihre Lehren ziehen muss. Etwa: „Nur unter Superstar Sebastian Kurz gelang es der ÖVP, die Themen Zuwanderung und Flüchtlinge für sich zu nutzen, mit Law-and-Border-Politik zu punkten und der FPÖ Stimmen abzujagen. Seine Nachfolgerinnen und Nachfolger schaffen das nicht mehr. Wem das Thema Asyl-Migration wichtig ist, wählt die FPÖ – wie damals, bevor Sebastian Kurz die Politbühne betrat.“
Für die ÖVP war der Wahlsonntag ein „schmerzhafter Tag“, wie Johanna Mikl-Leitner sagte - als sie vor die Medien trat. Um 17 Uhr war es allerdings Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner, der seine Reaktion als erstes filmen lassen musste. Iris Bonavida und Lena Leibetseder waren vor Ort. Zwei Momente schockten Ebner besonders: "Als das ÖVP-Ergebnis eingeblendet wurde, presste er die Lippen zusammen. Es ist das historisch schlechteste Ergebnis. Als das FPÖ-Ergebnis angezeigt wurde, stieß er ein leises „Puh!“ aus." Mikl-Leitner muss sich nun aller Voraussicht nach einen Koalitionspartner suchen. Bisher hatte sie die Mehrheit nicht nur im Landtag, sondern auch in der Landesregierung und konnte schlichte „Arbeitsübereinkommen“ mit ihren Proporz-Kollegen abschließen.
Mit den Folgen für die SPÖ setzt sich Clemens Neuhold in seinem Text auseinander: "Die historische Schlappe der SPÖ in Niederösterreich markiert einen Wendepunkt. Geht im März auch die Landtagswahl in Kärnten schief, wird Rendi-Wagner nicht mehr zu halten sein." Diese Wahl wird uns also noch länger beschäftigen.
Und ein Erratum ist uns im aktuellen Heft passiert: In unserem Artikel „Gasgräberstimmung“ im aktuellen Heft haben wir die Bürgermeisterin von Straßwalchen, Tanja Kreer (SPÖ), irrtümlich der ÖVP zugerechnet. Wir bedauern herzlichst.
Einen feinen Montag wünscht,
Clara Peterlik
