Österreich und Schengen: Ein kompliziertes Verhältnis
Von Katharina Zwins
Was verbindet Malta mit den drei baltischen Ländern Estland, Lettland und Litauen? Und was haben diese Staaten wiederum mit der Slowakei, Polen, Slowenien, Tschechien und Ungarn gemeinsam? Richtig, alle Länder sind Teil der Europäischen Union.
Auf diese - sehr banal erscheinende - Antwort wollte ich an diesem Mittwochmorgen kurz vor Weihnachten allerdings nicht hinaus. Vielmehr sind alle diese neun soeben angeführten Staaten heute, auf den Tag genau, vor 15 Jahren dem Schengenraum beigetreten: Am 21. Dezember 2007 sind die systematischen Personenkontrollen an der Grenze zu diesen Ländern weggefallen; ein Reisepass muss seitdem nicht mehr vorgezeigt werden. Als eine „der größten Errungenschaften der EU“ bezeichnet der Europäische Gerichtshof (EuGH) den Schengenraum, dem Österreich bereits vor 25 Jahren beitrat, gerne.
Doch hierzulande scheint man mit dem Schengengebiet so seine Schwierigkeiten zu haben. Zur Erinnerung: Das Schengensystem erlaubt Ausnahmen, die von Österreich bereitwillig angewandt - und auch ausgereizt - werden. Im April etwa hatte sich der EuGH in Luxemburg damit auseinander zu setzen. Der Hintergrund: Personenkontrollen können von einem Schengen-Mitglied für längstens sechs Monate wieder eingeführt werden, wenn dessen „innere Sicherheit“ oder „öffentliche Ordnung“, so der Schengen-Verordnungstext, ernsthaft bedroht sind. Österreich wandte diese Ausnahme mehrmals hintereinander an. Laut EuGH war das rechtswidrig, es brauche stets eine neue Bedrohung und nicht dieselbe, hieß es.
Auch aktuell sorgt Österreich für internationale Schlagzeilen – mit seinem Veto gegen den Schengen-Beitritt Rumäniens. Wie es dem 19-Millionen-Einwohner:innen-Land damit geht, hat sich meine Kollegin Elena Crisan in einem Videobeitrag genauer angesehen, den Sie hier auf unserem Instagram-Kanal finden. Und wer - so wie ich - klassische Textformate präferiert: Im verschriftlichten profil-Interview erklärt der rumänische Parlamentarier und Rechtsanwalt Cristian-Tudor Băcanu, was er von Österreichs Schengen-Veto hält und inwiefern er sein Heimatland dadurch einer Diskriminierung ausgesetzt sieht.
Zum Abschluss darf ich noch auf unser großformatig gedrucktes profil-„XXL“-Heft verweisen, in dem Sie zum Jahresende auf rund 100 Seiten liebevoll kuratierte und sorgfältig recherchierte Beiträge zur „Zeitenwende“ finden. Eines meiner persönlichen Highlights: Meine Kollegin Edith Meinhart befragt Medienwissenschafter Bernhard Pörksen zu Korruption und Meinungsvielfalt. Und dazu, was guten Journalismus eigentlich ausmacht. Dieses Interview ist dafür in jedem Fall ein musterhaftes Beispiel.
Einen schönen Mittwoch,
Katharina Zwins
