Die Erosion der Mitte

Lodenmäntel, klassische Musik, Jedermann, pitoreske Gebäude, ein ÖVP-Bürgermeister im Rathaus. Die Stadt Salzburg ist nicht gerade das, was man als progressiv bezeichnen würde. Bei den Landtagswahlen am vergangenen Sonntag hat die KPÖ Platz eins in der Landeshauptstadt nur um einen Hauch verpasst. Die Großparteien ÖVP und SPÖ stehen mauloffen daneben und fragen sich: Wie konnte das nur passieren?

Ja wie konnte das nur passieren? Dafür gibt es viele Erklärungsansätze, Tatsache ist: Die Menschen sind mit der Performance unzufrieden. Während verhandelt, gestritten und intrigiert wird, werden brennende Probleme nicht gelöst. Die sich immer schneller drehende Lohn-Preis-Spirale zum Beispiel. Oder die explodierenden Wohnkosten. Offenbar gibt es seitens der Bevölkerung das Bedürfnis, dass endlich Entscheidungen getroffen werden. Eine Bereitschaft für radikalere Lösungen manifestiert sich, das lässt sich an der Beliebtheit politischer Ränder ablesen. Die Mitte-Parteien wissen nicht mehr, wie ihnen geschieht.

Da wären einmal die Neos, die es gar nicht mehr in den Salzburger Landtag geschafft haben, und sich nun neu aufstellen müssen. Parteichefin Beate Meinl-Reisinger ist intern schon länger angezählt – man sagt ihr zu wenig Profil nach, zu wenige Ideen für ursprüngliche Neos-Kernthemen wie Wirtschaft oder Bildung. Die internen Diskussionen bei den Pinken werden die nächsten Wochen wohl hart geführt werden.

SPÖ und ÖVP verfallen ob der letzten Entwicklungen regelrecht in Panik. Was ist aber die Lösung? Vielleicht eine neue Parteispitze? Diese Frage versucht man derzeit in der SPÖ zu beantworten. Die Abstimmung über den/die neue/n Parteiobmann/frau hat am Montag begonnen. Die Parteimitglieder dürfen zwischen Pamela Rendi-Wagner, Hans Peter Doskozil und Andreas Babler wählen.

Die ÖVP schwankt noch in ihrer Strategie. Eine Fraktion spricht bereits von Neuwahlen – und zwar schon bald, also Herbst. Der oder die Siegreiche an der Spitze der SPÖ hätte dann nicht mehr genug Zeit, sich auf einen Wahlkampf vorzubereiten und sich zu konsolidieren, so die Idee. Im Hintergrund führt die zweite und dritte Reihe bereits Sondierungsgespräche – alte Kontakte zu Blau und Rot werden aufgewärmt, um die Lage auszutesten.

Diese frühe Neuwahlstrategie wäre aber auch gefährlich: Denn wer auch immer an der Spitze der SPÖ stehen wird, die Person hat das Momentum des Neuen für sich, der ein gewisser Zauber inne wohnt. Vielleicht also doch besser erst im Frühling wählen, vor den EU-Wahlen. Dort wartet die nächste Baustelle der ÖVP: Wer soll Spitzenkandidat werden? Othmar Karas wollte man schon einmal loswerden, aber er liebt seinen Job und will nicht gehen.

Oder doch erst im Herbst nächsten Jahres? Eine größer werdende Fraktion stellt sich doch hinter Kanzler Karl Nehammer, dessen Beliebtheitswerte sich in der Bevölkerung gerade verbessern. Er könnte bis dahin an seinem Profil arbeiten und idealerweise an Zustimmung gewinnen – man hofft auch, dass sich die wirtschaftliche Lage, die Energiekrise und der Ukraine-Krieg insgesamt entspannen. Für den Herbst wären jedenfalls die Grünen, die wissen, dass ihre Chancen auf eine Regierungsbeteiligung in der nächsten Konstellation eher schwindend wären.

Während also die halbe Parteienlandschaft strudelt, tut die FPÖ, was sie in so einer Situation am besten kann: Möglichst wenig, und dem Schauspiel als möglichst ruhiger Beobachter beiwohnen. Das hat zuletzt blendend funktioniert, warum also vom Kurs abweichen.

Bekanntlich kann man in diesem Land auch mit wenig Aufwand zu den Gewinnern gehören.