Sanktionen: Die zähe Suche nach dem Geld der Oligarchen
Es gibt Leute auf dieser Welt, für die muss sich das Leben anfühlen wie eine Offshore-Oase. Leute wie Oleg Deripaska, zum Beispiel. Das ist ein russischer Oligarch, der von einigen Jahren begonnen hat, sein Geld im Ausland zu investieren, so auch in Österreich. Unternehmensbeteiligungen, Immobilien, Kunst, und was es sonst noch so braucht, um ein einigermaßen erträgliches Leben zu führen. Wobei: Was heißt schon „sein Geld“; er tritt ja selbst nie in Erscheinung.
Dafür gibt Briefkastenfirmen und Treuhänder. Die Beteiligung am Baukonzern Strabag? Gehört formell einer zypriotisch-russischen Konstruktion mit unklaren Eigentumsverhältnissen. Ein Penthouse in der Wiener Innenstadt? Führt zu einer Adresse auf den Britischen Jungferninseln. Das Vorarlberger Hotel „Aurelio“? Gehört einer Firma auf Zypern, die zumindest auf dem Papier einem Cousin von Oleg Deripaska gehört. Die russische-orthodoxe Kirche in Laa an der Thaya? Steht auf einem Grundstück, das einer weiteren Zweckgesellschaft auf Zypern gehört.
18 Kunstwerke, ein Briefkasten
Offiziell gehört jedenfalls nichts davon Oleg Deripaska. Wie übrigens auch eine Kollektion aus 18 Kunstwerken, die er 2008 in New York über eine Briefkastenfirma ersteigern hatte lassen, um sie dann 13 Jahre in einem Speicher in den USA abzulegen. Davon gehen jedenfalls die Strafverfolgungsbehörden in den USA aus. Da passt es nur zu gut ins Bild, dass der Geschäftsmann 2020 über Umwege ein Penthouse in Beverly Hills anmieten ließ, damit seine Freundin in den USA ein gemeinsames Kind entbinden konnte (es kam als US-Bürger und unter anderem Namen zur Welt).
Deripaska hat enge Verbindungen zum Kreml, seit 2018 steht er in den USA unter Sanktionen, seit dem Überfall Russlands auf die Ukraine auch in der Europäischen Union.
Die USA haben den Oligarchen und vorerst vier weitere Personen aus seinem engsten Umfeld nun wegen der Umgehung der gegen ihn gerichteten Sanktionen angeklagt. Dazu hat das US-Justizministerium erste Schriftsätze veröffentlicht, mit denen wir uns in den vergangenen zwei Wochen intensiv beschäftigt haben.
Wie reiche Russen Geld verstecken
Der Einblick in die Welt reicher Russen ist da und dort zwar unterhaltsam, insgesamt aber beklemmend. Die Selbstverständlichkeit, mit der Vermögen hinter Kaskaden aus steueroptimierten Offshore-Firmen verschwinden, die Leichtigkeit, mit welcher Banküberweisungen zwischen Strohleuten hin- und herlaufen, verdeutlichen auf ernüchternde Weise, wie schwierig, wenn nicht aussichtslos, der breite Kampf gegen die Umgehung von Sanktionen ist. Und Sanktionen, die nicht wirken, sind halt keine.
Österreich galt über viele Jahre als ein in vielerlei Hinsicht ruhiger Rückzugsort für die russische Elite. Wir konnten durch Recherchen bereits aufzeigen, dass gleich mehrere unter internationalen Sanktionen stehende Oligarchen mit Liegenschaften in Österreich in Verbindung stehen – wenn auch nur sehr mittelbar.
Erst kürzlich sagte der Chef des Staatsschutzes DSN Omar Haijawi-Pirchner im Innenausschuss des Nationalrats, dass bisher „drei Personen und sieben Unternehmen“ sanktioniert worden seien, zusätzlich habe man 200 Bankkonten, Immobilien und „hochwertige Sachgüter“ eingefroren. Er sagte aber auch, dass die Zuordnung von Besitz „oft schwierig“ sei, da Eigentumsverhältnisse „oft verschleiert“ würden.
Warum das so ist? Weil russische Oligarchen letztlich auch nichts anderes machten und machen, als die Annehmlichkeiten der westlichen Offshore-Industrie zu nutzen. Delaware liegt bekanntlich in den USA, die British Virgin Islands sind ein britisches Überseegebiet, und Zypern ist auch noch nicht das Ende der zivilisierten Welt (von Österreich aus ist man allerdings deutlich schneller in Liechtenstein). Und erstaunlicherweise haben all diese Briefkastenfirmen mit Adressen in Steuerparadiesen, unklaren Geschäftszwecken und verschleierten wirtschaftlichen Eigentümern, stets auch Bankkonten in Europa und/oder den USA.
Man könnte auch einfach sagen: Selber schuld, es war ja immer so gewollt.
