Verstehen Sie Russland?
Von Siobhán Geets
Wer sich dieser Tage an den Stammtischen umhört und auf den Sozial-Media-Plattformen umsieht, wird mitunter Zeuge eines alten österreichischen Phänomens: Das Russland-Verstehen.
Die Ansicht, der Westen solle sich besser aus dem Krieg heraushalten, gehört dabei noch zu den harmloseren Aussagen. Steigerungen gibt es viele: Die Ukraine habe sowieso immer zu Russland gehört, ist da zu hören; der Westen habe den Krieg provoziert, und, zuletzt: Die Ukraine solle in Verhandlungen mit Russland treten, damit das Leid der Menschen endlich ein Ende habe. Die Propaganda-Abteilung des Kreml kann sich für solche Aussagen nur herzlich bedanken.
Das Russland-Verstehen hat hierzulande Tradition. Das kleine Österreich hat seit langem gute Kontakte nach Moskau, daran hat sich auch mit der fortschreitenden Autokratisierung des Landes durch Putin nichts geändert. Am deutlichsten wurde das 2018, als die damalige, von der FPÖ nominierte Außenministerin Karin Kneissl Wladimir Putin zu ihrer Hochzeit in die Steiermark einlud. Ihr Tanz mit dem Despoten mit anschließendem Knicks sorgte weltweit für Aufsehen.
Doch nicht nur die FPÖ (die sogar ein Freundschaftsabkommen mit Putins Partei „Einiges Russland“ abschloss) hat enge Verbindungen nach Moskau. Wladimir Putin wurde selbst kurz nach der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim im Jahr 2014 mit allen Ehren in Wien empfangen. In der Wirtschaftskammer gab es Standing Ovations, die Atmosphäre war äußerst amikal. Gastgeber war der damalige Bundespräsident Heinz Fischer. Er konnte sich bis zuletzt nicht dazu durchringen, den Empfang Putins so kurz nach dem Einmarsch in der Krim als Fehler zu bezeichnen.
Russland-Versteher im Zentrum der Macht
In Österreich saßen die Russland-Versteher lange im Zentrum der politischen und wirtschaftlichen Macht. Einige von Ihnen kamen in der Österreichisch-Russischen Freundschaftsgesellschaft (ORFG) zusammen, einer im Jahr 2000 entstandenen Institution, die in den vergangenen zwei Dekaden österreichische Politikerinnen und Politiker vieler Couleurs, hohe Beamte, Kammerfunktionäre, Rechtsanwälte, Steuerberater, Manager und Unternehmer geradezu magisch anzog. Das Vereinsleben war einst rege, nun ist es um die ORFG recht still geworden.
Die guten Beziehungen zahlten sich jedenfalls aus. Zahlreiche ehemalige Spitzenpolitiker sind (oder waren bis vor kurzem) in Russland aktiv.
All das wirkt sich, wie könnte es anders sein, auf die Mentalität der Menschen aus. Bei ihrer Reise nach Kiew berichtete Europaministerin Karoline Edtstadler vergangene Woche von ihren Gesprächen mit Menschen in Österreich. Dass die Ukrainer nur wegen dem Geld zu uns kommen, hieße es etwa. „Das macht mich zornig“, sagte Edtstadler, die während eines Raketenangriffs auf die ukrainische Hauptstadt einige Stunden im Bunker des Parlaments verbrachte. Danach konnte sie sich selbst ein Bild der Zerstörung machen, die russische Raketen angerichtet hatten. Der Termin mit der stellvertretenden Innenministerin fand am Ort der jüngsten Detonation statt. Die Feuerwehr war dabei, die rauchenden Überreste eines Hauses zu löschen, auch die Leichen der drei Menschen, die getötet worden waren, lagen noch an Ort und Stelle.
Die Ukraine kann siegen
Ein Bruch der Solidarität mit Kiew wäre jetzt besonders gefährlich. Politiker und Medien aus dem Westen haben den Zustand des russischen Heers bislang als schlechter dargestellt als es der Realität entspricht. Nichts darauf hin, dass Putin die Munition ausgehen könnte.
Russland setzt auf Zermürbung und befeuert die Ukraine mit Artillerie und Drohnen von unterschiedlicher Reichweite und Geschwindigkeit. Das Ziel ist die Zerstörung der kritischen Infrastruktur. Je schlechter es den Menschen geht, so das Kalkül des Kreml, desto größer wird der Druck auf die Regierung in Kiew, Verhandlungen zuzustimmen.
Die Ukraine bittet den Westen seit Monaten um moderne Systemen zur Fliegerabwehr. Doch die Lieferungen verzögern sich, und was dann ankommt, ist zu wenig.
„Ein Sieg der Ukraine ist möglich“, heißt es im jüngsten Bericht des unabhängigen Forschungsinstituts RUSI aus Großbritannien, „aber er erfordert schwere Kämpfe. Mit entsprechender Unterstützung kann die Ukraine siegen.“ Nötig sind laut Oberst Markus Reisner vom österreichischen Bundesheer mindestens 2000 Fliegerabwehrsysteme mit kurzer, 150 mit mittlerer und 100 mit hoher Reichweite.
Man kann angesichts der massiven Aufrüstung ein gewisses Unbehagen empfinden. Man kann sogar die Rolle der NATO kritisch hinterfragen, ohne russische Propaganda zu betreiben. Doch bei der Frage, wer für diesen Krieg verantwortlich ist, besteht nicht der geringste Zweifel: Russland.