Warum das Urteil gegen Trump ihm diesmal doch schaden könnte
Von Siobhán Geets
Es gibt Menschen, denen es stets gelingt, sich aus unangenehmen Situationen herauszuwinden – oder sogar davon zu profitieren. Ich gehöre – im Gegensatz zum 45. Präsidenten der USA – leider nicht dazu. An Donald „Teflon Don“ Trump schien lange alles abzuperlen. Die beiden Amtsenthebungsverfahren, die Wahlniederlage von 2020 inklusive der Weigerung, diese anzuerkennen, die zahlreichen frauenfeindlichen und sexistischen Kommentare, zuletzt die Anklage vor einem New Yorker Gericht wegen falsch deklarierter Schweigegeldzahlungen an die Pornodarstellerin Stormy Daniels - Trumps Beliebtheit in der republikanischen Basis hat all das bisher wenig anhaben können.
Die Frage lautet nun: Hat sich das geändert?
Am Dienstag wurde Trump wegen sexuellen Missbrauchs und Verleumdung von einem Zivilgericht zu fünf Millionen Dollar Schadenersatz verurteilt. Die Klägerin, die ehemalige „Elle“-Kolumnistin E. Jean Carroll, wirft ihm vor, sie vor fast 30 Jahren in der Umkleidekabine eines Luxuskaufhauses in New York vergewaltigt zu haben. Diesen Vorwurf wies das Gericht zwar zurück – Carroll hätte beweisen müssen, dass der Geschlechtsverkehr nicht einvernehmlich war. Doch die neunköpfige Jury einigte sich darauf, Trump des sexuellen Missbrauchs „haftbar“ zu sprechen: Es ist kein Straf-, sondern ein Zivilverfahren, bei dem es nicht um eine Gefängnisstrafe geht, sondern lediglich um einen finanziellen Ausgleich.
„Absolut keine Ahnung, wer diese Frau ist“
Trump spricht von der „größten Hexenjagd aller Zeiten“ und behauptet nach wie vor, „absolut keine Ahnung“ zu haben, „wer diese Frau ist“. Dabei gibt es Fotos von den beiden beim Abendessen mit ihren damaligen Partnern aus dem Jahr 1987.
Carroll hat die Geschworenen davon überzeugt, dass Trump lügt. Als sie 2019 mit den Vorwürfen gegen den damaligen Präsidenten an die Öffentlichkeit ging, behauptete dieser, sie habe alles erfunden („Nicht mein Typ“) – und zerstörte damit, so Carroll, ihren Ruf und ihre Karriere.
Trump und seine Anwälte haben den Prozess offenbar unterschätzt. Während die Anklage zahlreiche Zeuginnen lud, darunter Freundinnen Carrolls, weitere vermeintliche Belästigungs-Opfer Trumps und eine Trauma-Expertin, verzichtete der Angeklagte auf Zeugen und erschien nicht einmal selbst vor Gericht. Dafür wurden den Geschworenen zwei Videos von Trump vorgespielt. Eines zeigt ihn dabei, wie er im Jahr 2005 damit prahlt, als „Star“ jede Frau küssen und begrapschen zu dürfen („Grab 'em by the pussy“). Nicht gefehlt hat auch eine Aufzeichnung der eidesstattlichen Befragung Trumps durch Carrolls Anwältin Roberta Kaplan von vergangenem Oktober. Ob er zu seinen Behauptungen von 2005 stehe, fragte sie. „Wenn Sie sich die letzten Millionen Jahre ansehen, ist das wohl weitgehend wahr“, antwortete Trump. „Leider – oder zum Glück.“
Schwer, Urteil aus „Tiefen Staat“ zu schieben
Gegen Trump läuft eine ganze Reihe von Ermittlungen. Nach der Anklage in New York wegen Schweigegeldzahlungen an die Pornodarstellerin Stormy Daniels versammelten sich Trumps Anhänger hinter ihm, es kam zu Demonstrationen vor dem Gericht. Seit der Anklage hat er Millionen an Wahlkampfspenden erhalten – und seine Beliebtheitsweite sind sogar gestiegen. Die Angelegenheit, sagen Kritiker, könnte Trump im Rennen um die Präsidentschaftskandidatur für die Wahlen 2024 sogar nutzen.
Das könnte diesmal anders sein. Trump kann das Urteil im Fall Carrolls kaum auf einen „deep state“ schieben, der eine Hexenjagd auf ihn betreibt. An der Kandidatur hindern kann das Urteil Trump nicht, von Bedeutung ist der Prozess dennoch: Zum ersten Mal wurde ein Ex-Präsident der USA verurteilt – noch dazu wegen sexuellem Missbrauch.
Unter den Republikanern ist der Aufschrei diesmal weitgehend ausgeblieben. Einige Senatoren wollten das Urteil laut „New York Times“ nicht kommentieren. Republikaner wie Senator Tommy Tuberville (Alabama), die Trump verteidigen, waren bislang in der Minderheit. Und Trumps ehemaliger Vize Mike Pence sagte zum Fernsehsender NBC, es läge an den Amerikanerinnen und Amerikanern zu entscheiden, ob Trump wieder Präsident werden könnte.
Mittlerweile zweifeln selbst einige von Trumps Unterstützern unter der Republikanern daran, dass Trump die unterschiedlichen Verfahren gegen ihn unbeschadet überstehen kann. Das Urteil der Jury im Fall Carroll sei „nicht gut“, sagte ein Berater Trumps zur „New York Times“.
Sich erneut als Opfer darzustellen, dürfte für Trump diesmal schwerer werden.
„Ich könne mitten auf der Fifth Avenue jemanden erschießen und würde trotzdem keine Wähler verlieren“, wetterte Trump im Wahlkampf 2016. Gut möglich, dass das Urteil im Fall Carroll das Ende seiner vermeintlichen Unantastbarkeit eingeläutet hat.
