Was von Raabs Leitkultur-Experten zu erwarten ist
Von Natalia Anders
Kennen Sie schon diese Facebook- und Instagram-Postings der Volkspartei: „Wer unsere Art zu leben ablehnt, muss gehen!“ „Wer glaubt, einer Frau nicht die Hand zu geben, weil sie zu ‚unrein‘ ist, muss gehen.“ Bildunterschrift: „Wir bleiben dabei: Wer unsere österreichische Lebensweise ablehnt und sich weigert, sich anzupassen, muss gehen.“ Adressiert sind diese Postings an Menschen nicht-österreichischer Herkunft.
Auf Sozialen Netzwerken wie „X“ (vormals Twitter) wird viel darüber diskutiert. Der Begriff „Leitkultur“ ist auf „X“ Nummer eins in den Trends. Was ist „unsere Art zu leben“? Wer sind „wir Österreicher:innen“ und was soll „unsere österreichische Lebensweise” überhaupt sein, fragen sich zahlreiche Userinnen und User.
Das möchte Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP) nun beantworten. Um die österreichische „Leitkultur“ zu definieren, lud sie gestern zum Teil umstrittene Expert:innen ins Bundeskanzleramt ein. Teil der Expert:innenrunde war zum Beispiel die Linzer Juristin Katharina Pabel. Der EU-Abgeordnete Andreas Schieder (SPÖ) bezeichnete Pabel 2018 als „erzkonservative Abtreibungsgegnerin“, als die damals schwarz-blaue Regierung sie zur österreichischen Richterin am Europäischen Gerichtshof (EuGH) ernennen wollte. Die Juristin würde sich nämlich immer wieder gegen das Recht auf Abtreibung aussprechen.
Neben Pabel sollen auch der Migrationsforscher Rainer Münz, der Arbeits- und Sozialrechtsprofessor Wolfgang Mazal oder der Soziologe Kenan Güngör über die österreichische Leitkultur diskutieren.
„Wie sind die Österreicher so?“
profil sprach mit Güngör über seinen Blick auf die aufgeheizte Leitkultur-Debatte. Österreichische Leitwerte zu definieren, findet der Soziologe unterstützenswert: „Dieser Prozess würde sowohl den Einheimischen, als auch den Zugewanderten gut tun. Es ist wichtig zu wissen: Wie sind die Österreicher so?“, meint Güngör: „Ich beobachte, dass wir immer pluraler und dynamischer werden, somit entsteht in der Gesellschaft eine zunehmende Unsicherheit und Unbehagen: Was sind wir dann eigentlich noch? Diese Frage versuchen wir zu beantworten.“
Kritik auch von anderen Parteien
Die Opposition und auch der grüne Koalitionspartner kritisieren Raabs Expert:innenrunde. Meri Disoski, grüne Nationalratsabgeordnete hinterfragte auf „X“ Raabs insbesondere die Einladung von Katharina Pabel: „Gehören Antifemismus und Queer-Feindlichkeit zur ‚Politik der Mitte’, die sich die ÖVP zuletzt litaneiartig auf die Fahnen heftet?“, schreibt Disoski.
Auch die FPÖ spricht sich in einer Presseaussendung gegen die Leitkulturdebatte aus: Man sehe darin lediglich „einen billigen und durchschaubaren ÖVP-PR-Schmäh“. Laut FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz würden nämlich „nur Freiheitliche rot-weiß-rote Politik mit Hausverstand leben, während sich die ÖVP wie ein ‚Fahnderl im Wind‘ nach links dreht.“
Was laut Raab und ihren Expert:innen österreichische Leitkultur genau ist, erfahren wir wohl bald. Und wie ist es bei Ihnen: Was ist Ihrer Meinung nach „unsere Art zu leben“?
