Österreich

Kein Blau-Schwarz

Wie Herbert Kickl Österreich vor einer FPÖ-geführten Regierung bewahrte

FPÖ-Obmann Herbert Kickl scheiterte an persönlichen Defiziten und radikalen Inhalten. Nun droht ihm Ungemach in der eigenen Partei.

Von Gernot Bauer, Iris Bonavida, Nina Brnada und Max Miller

Österreich

Hat uns der Rechtspopulismus kaputt gemacht?

Rechtspopulistische Denkmuster werden in Österreich immer normaler. Ist Showpolitik unser neuer Alltag?

Von Eva Sager

Koalitionsverhandlungen

Wie sich ÖVP und SPÖ vorsichtig wieder annäherten

Während die ÖVP mit der FPÖ verhandelte, schmiedete sie Pläne für einen Exit. Wie es nun weitergehen könnte.

Von Gernot Bauer, Iris Bonavida, Nina Brnada und Max Miller

Koalitionsverhandlungen

Van der Bellens Macht und Kickls Scheitern

Van der Bellen soll sich ein schwarz-rotes Bündnis mit wechselnden Mehrheiten explizit wünschen. Die Hofburg wurde zum zweiten Zentrum fragiler Verhandlungen.

Von Gernot Bauer, Iris Bonavida, Nina Brnada und Max Miller

Justiz

Staatsanwaltschaft beantragt Auslieferung des FPÖ-Abgeordneten Stefan

Der FPÖ-Mandatar Harald Stefan bezeichnete Afghanen als „Gesindel“. Nun will die Staatsanwaltschaft wegen Verhetzung ermitteln.

Von Gernot Bauer

Regierungsbildung

Nach gescheiterten FPÖ-ÖVP-Verhandlungen: Kickl fordert Neuwahlen

Der Kanzlertraum von Herbert Kickl ist geplatzt. Der Bundespräsident hofft auf Kompromisse, der FPÖ-Chef fordert Neuwahlen.

Koalitionsverhandlungen

Schwarz-Blau gescheitert: Wie es jetzt weitergeht

FPÖ und ÖVP sind gescheitert, das Land steht weiter ohne neue Koalition da. Der Bundespräsident skizziert vier Szenarien von Expertenregierung bis Neuwahlen.

Von Franziska Schwarz

Gescheiterte Koalitionsverhandlungen

Politologin Stainer-Hämmerle: „Expertenregierung hat nicht viel Sinn“

Die Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle analysiert das Aus von Blau-Schwarz. Warum die ÖVP ihre Glaubwürdigkeit verspielt hat, von der aktuellen Lage aber trotzdem profitieren könnte. Und wieso FPÖ-Chef Kickl weiter ein Faktor bleiben wird.

Von Julian Kern

Koalitionsverhandlungen

„Letztes Angebot“ abgelehnt: Blau-Schwarz vor dem Aus?

Die blau-schwarzen Verhandlungen stehen vor dem Aus. Alle Vorschläge zur Ressortverteilung sind für die jeweils andere Partei inakzeptabel. Wie es weitergeht, ist ungewiss.

Koalitionsverhandlungen

Sind die blau-schwarzen Verhandlungen am Ende?

Die Rufe nach einem Abbruch der blau-schwarzen Verhandlungen werden lauter. Auch aus der ÖVP. Vorerst wird jedoch weiterverhandelt.

Von Iris Bonavida, Nina Brnada und Max Miller

Blau-schwarze Verhandlungsprotokolle

Kapitel Budget: Defizit, welches Defizit?

Laut dem geleakten Verhandlungsprotokoll will die FPÖ - und ein bisschen auch die ÖVP - das Geld mit beiden Händen verteilen. Die Gegenfinanzierung bleibt äußerst vage.

Von Kevin Yang

Blau-schwarze Verhandlungsprotokolle

Kapitel politischer Islam: Warum die FPÖ auf ein Verbotsgesetz verzichtet

Stattdessen soll ein „Sammelgesetz“ kommen mit 30 Einzelmaßnahmen - vom „Hassprediger-Register“, über konsequentere Burka-Strafen bis zum Minarett-Verbot. Die Grenzen zwischen Islam und Islamismus verschwimmen.

Von Clemens Neuhold

Blau-schwarze Verhandlungsprotokolle

Kapitel Justiz: Immune Parteiklubs und Kinder hinter Gittern

FPÖ und ÖVP wollen sich selbst vor strafrechtlicher Verfolgung schützen. Für alle anderen sollen strengere Regeln gelten und sogar Kinder im Gefängnis landen können.

Von Max Miller

Blau-schwarze Verhandlungsprotokolle

Kapitel Soziales: Weniger Geld für Zuwanderer-Familien

Niedrigere Sozialhilfe, keine Solidarabgabe für pensionierte Beamte – was FPÖ und ÖVP im Sozialbereich ausbaldowern.

Von Gernot Bauer

Blau-Schwarze Verhandlungsprotokolle

Kapitel Familie: FPÖ will Gesetz zur Pseudodiagnose „Parental Alienation Syndrome“

Das Eltern-Entfremdungssyndrom ist nicht anerkannt, hat aber das Potenzial, den Kinderschutz auszuhebeln, warnen Fachleute.

Von Nina Brnada