Ärztekammer-Präsident Szekeres bläst zum Arbeitskampf in den Wiener Spitälern
Von Jakob Winter
Die Zeichen stehen auf Streik. Um den Ernst der Lage zu verdeutlichen, zitierte Thomas Szekeres, Präsident der Wiener Ärztekammer, am vergangenen Montag Julius Cäsar: "Alea iacta est."(Die Würfel sind gefallen.) Im Römischen Reich folgte darauf ein Bürgerkrieg. Gar so weit wird es in Wien nicht kommen. Doch Szekeres kündigt einen "beinharten Arbeitskampf" an, was für die Wiener Stadtregierung äußerst unangenehm werden könnte.
"Das sind DDR-Methoden", poltert Szekeres in seinem noblen Büro in der Wiener Innenstadt. Der 54-jährige -schwarzer Anzug, rosa Krawatte, schütteres Haupthaar -ist selten um zugespitzte Formulierungen verlegen. Die Kritik gilt der Wiener Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely, SPÖ, und dem ihr unterstellten Krankenanstaltenverbund (KAV), der die Gemeindespitäler verwaltet. Der KAV will 40 der etwa 300 Nachtdienste streichen, die täglich in Wiens Krankenhäusern geleistet werden. Obwohl die Ärztekammer vergangenes Jahr diese Reduktion mitverhandelte, kritisiert Szekeres mangelnde Begleitmaßnahmen, etwa den fix vereinbarten Ausbau der Notfallversorgung. Seit über einem Jahr haben Szekeres und Wehsely kein Wort miteinander gewechselt. Vergangenen Mittwoch wurden die beiden zum Streitgespräch ins ORF-Landesstudio Wien gebeten - Wehsely schlug die Einladung aus. Aber auch Szekeres geizt nicht mit subtilen Feindseligkeiten: Beim traditionsreichen Ärzteball in der Hofburg wurden heuer erstmals die Spitzenfunktionäre des KAV nicht eingeladen.
Spitalsmediziner arbeiteten in der Vergangenheit nicht selten 50 bis 60 Stunden pro Woche.
Szekeres unterbricht das Gespräch mit profil am vergangenen Donnerstag. Er muss dringend den offenen Brief an die Stadträtin freigeben. Auf seinem Handy erscheint der Textvorschlag. Darin fordert die Ärztekammer einen Dialog, "um zu verhindern, dass das Wiener Gesundheitssystem durch die Misswirtschaft im Wiener KAV noch weiter ruiniert wird". Szekeres lässt "ruiniert" durch "beeinträchtigt" ersetzen und sagt: "Ich bin ja ein gemäßigter Mensch."
Der Ton war nicht immer so rau. Thomas Szekeres (seine Eltern waren 1956 aus Ungarn geflüchtet) gelang 2012 das Kunststück, ein Bündnis aus acht Fraktionen gegen die ÖVP-nahe Mehrheitsliste "Vereinigung" im Ärzteparlament zu schmieden. Seither ist der 54-jährige Ärztepräsident in Wien, als erster Roter in der Geschichte der Kammer. Die Partei richtete ihm damals eine rauschende Siegesfeier im Keller des Wiener Rathauses aus. Alle kamen, um den historischen Erfolg zu feiern: der damalige Sozialminister Rudolf Hundstorfer, die Stadträtin Sonja Wehsely und die heutige Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser. Sie war zu jener Zeit Spitzenfunktionärin bei den sozialdemokratischen Ärzten und hatte maßgeblichen Anteil am roten Kammer-Coup. Der SPÖ trat Szekeres im Alter von 16 Jahren bei; als Sektionskassier sammelte er Mitgliedsbeiträge bei den Bewohnern im Wiener Gemeindebau Karl-Marx-Hof. Der Labordiagnostiker, Spezialgebiet Krebsforschung, startete seine Karriere als Ärztevertreter um die Jahrtausendwende als Betriebsrat im AKH. Wie heute führte er bereits im Jahr 2000 Befragungen unter den Kollegen durch, mit deren Ergebnissen er den Aufstand gegen seine Vorgesetzten probte - etwa wegen mangelnder Aufstiegsmöglichkeiten oder Mobbing am Arbeitsplatz.
Ausgangspunkt für den bis heute andauernden Konflikt war das neue Ärztearbeitszeitgesetz. Spitalsmediziner arbeiteten in der Vergangenheit nicht selten 50 bis 60 Stunden pro Woche. Wegen einer EU-Richtlinie musste die maximale Wochenarbeitszeit auf 48 Stunden reduziert werden. Doch die Ärzte wollten die damit verbundenen Gehaltseinbußen nicht widerstandslos hinnehmen.
Bis fünf Uhr morgens verhandelte Szekeres mit Wehsely in einer Nacht im Jänner 2015. Bei der anschließenden Pressekonferenz lobte Szekeres "konstruktive Gespräche und ein Ergebnis, das unseren Forderungen entspricht", nämlich eine 30-prozentige Erhöhung des Grundgehalts der Spitalsärzte. Kehrseite: Geringere Arbeitszeiten bedeuten bei gleichbleibender Kopfzahl im Schnitt weniger ärztliches Personal in den Spitälern.
Szekeres hatte sich verzockt. In den Gremien der Ärztekammer holte er sich eine Abfuhr für sein Verhandlungsergebnis. Er musste öffentlich eine Kehrtwende vollziehen und Nachverhandlungen einfordern. Schließlich wurde Szekeres bei einer Ärztekundgebung im März 2015 von seinen Kollegen als "Verräter" ausgebuht. Zu diesem Zeitpunkt war Szekeres kammerpolitisch erledigt.
Wäre die Frau Stadträtin für Weltdiplomatie zuständig, hätten wir längst den Vierten Weltkrieg.
"Wer auch immer seine Gegner sein mögen: Sie sollten den Mann nicht unterschätzen", sagt Peter Poslussny, Herzchirurg und Kammerrat für die Liste "Kammerlight", die der Szekeres-Koalition angehört. Der Ärztekammerpräsident mag kein begnadeter Rhetoriker sein, ein geschickter Stratege und umtriebiger Netzwerker ist er allemal. Ihm gelang die Trendumkehr, weil er sich öffentlich gegen die städtische Gesundheitspolitik stellte -der gemeinsame Außenfeind eint. Das wurde vor der Ärztekammersitzung vergangenen Mittwoch deutlich, in deren Verlauf der Streikbeschluss fiel, nachdem sich zuvor 93 Prozent der Wiener Spitalsärzte in einer Befragung streikwillig erklärt hatten. Wehsely sei ein "kommunistischer Betonschädel", war vor dem Sitzungssaal der Ärztekammer zu hören. Ein Kammerrat meinte: "Wäre die Frau Stadträtin für Weltdiplomatie zuständig, hätten wir längst den Vierten Weltkrieg."
Sein Parteibuch hat Szekeres inzwischen zurückgegeben. Selbst Kammerrat Martin Andreas von der konkurrierenden "Vereinigung" schwärmt: "Ich kann über Thomas Szekeres nichts Negatives sagen. Er hat sich gegen seine eigene Partei gestellt. Das ist selten in Österreich." Vergangenen Donnerstag im Büro des Ärztekammerpräsidenten. "Die Spitäler sind überlastet, das kann der KAV nicht leugnen. Immer wieder müssen Patienten in Betten auf dem Gang liegen. Ich zeig Ihnen das, wenn Sie wollen." Szekeres lässt den nächsten Termin absagen und bittet profil zum Lokalaugenschein in das Donauspital im 22. Wiener Gemeindebezirk. Während er durch die Eingangshalle geht, klingelt das Handy. Ein Journalist der "Kronen Zeitung" ist dran. "Es geht nicht darum, einen Zirkus zu veranstalten, sondern die Verantwortlichen zu Gesprächen zu bitten", gibt Szekeres durch.
Am Ende des Ganges bleibt er stehen und deutet auf die Abteilung: "Da, bitte, sehen Sie sich um." Die Zimmer auf der Unfallchirurgie im Donauspital sind alle belegt, mehrere Patienten liegen in Betten auf dem Gang. Mit dem aktuellen Konflikt haben die Gangbetten zwar nichts zu tun, aber Szekeres nutzt derzeit jeden Missstand im Spitalswesen, um das KAV-Krankenhausmanagement schlecht aussehen zu lassen.
Das Gesundheitssystem wird kaputtgespart. Wir geben nicht nach, bis man mit uns verhandelt
Er spricht von "Kaputtsparen" und "Mangelversorgung" im Gesundheitswesen -und davon, dass es ihm nur um "das Wohl der Patienten" gehe. "Populismus, dein Name ist Szekeres", meint die Wiener Patientenanwältin Sigrid Pilz, die etwa zeitgleich mit Szekeres ins Amt kam. Die Warnungen des Ärztevertreters hält sie für überzogen. Der Kammerpräsident instrumentalisiere die Patienten für seine Interessen: "Er macht ihnen Angst, dass kein Arzt da ist, wenn er gebraucht wird", sagt Pilz. Im Gegensatz zu Szekeres hält sie die Nachtdienstreduktionen für sinnvoll: "Die Kapazitäten sollten in den Tag verschoben werden."
Als Szekeres das Donauspital verlässt, läutet erneut das Handy. Ein anderes Boulevardblatt, diesmal die Anzeigenabteilung. Die Stadt Wien habe schon Inserate zugesagt. Ob die Ärztekammer ebenfalls buchen werde, will der Anrufer wissen. Als Ärztechef kann Szekeres auf eine pralle Kriegskasse zurückgreifen: Der Streikfonds der Wiener Ärztekammer ist mit über 25 Millionen Euro dotiert und wird wohl bald angezapft - vielleicht auch für kämpferische Inserate. Der Zeitpunkt, um mediale Präsenz zu zeigen, fällt für Szekeres günstig. Im März 2017 stehen die Ärztekammerwahlen an.
Wehsely will vorerst "keinen Millimeter" auf die Ärzteschaft zukommen. DieZeichen stehen auf Streik, die ersten Aktionen sind für Anfang September geplant. Wie weit wird Szekeres gehen? "Wir geben nicht nach, bis man mit uns verhandelt."
"Das Gesundheitssystem wird kaputtgespart. Wir geben nicht nach, bis man mit uns verhandelt."