Affäre Silberstein – SPÖ sanktioniert profil und "Presse"
Von Gernot Bauer
Ein Gedankenexperiment: Die FPÖ lädt Medien zu einem Hintergrundgespräch zur Causa "Udo Landbauer" – zwei jedoch gezielt nicht: profil und "Falter". Begründung der Parteizentrale: profil und "Falter" seien "beteiligte Player" in der Causa, weil sie jeweils über problematische Liederbücher berichtet hätten (der "Falter" über das Liederbuch der Wiener Neustädter Burschenschaft "Germania" und profil zuvor über das ebenfalls NS-Liedgut beinhaltende Buch der rechtsextremen "Jungen Patrioten", für das Landbauer 2010 warb). Die Reaktionen auf Twitter, Facebook und in den Zeitungskommentaren wären ebenso absehbar wie gerechtfertigt: "Angriff auf die Pressefreiheit", "Zensur", "Aussperren unerwünschter Journalisten", "Angst vor unangenehmen Nachfragen", "Verhinderung unabhängiger Berichterstattung", "Orbanisierung", "Instrumentalisierung anderer Medien". Das Gedankenexperiment hat einen realen Hintergrund: In der Vergangenheit hatte die FPÖ wiederholt ihr unangenehme Journalisten von Veranstaltungen ausgesperrt, Einladungslisten gestrichen oder zu Pressegesprächen nicht zugelassen.
Donnerstagvormittag lud die SPÖ Medien zu einem Hintergrundgespräch zur Causa "Tal Silberstein" – zwei jedoch gezielt nicht: profil und "Die Presse". Begründung der Parteizentrale auf Nachfrage: profil und "Die Presse" seien "beteiligte Player" in der Causa, weil sie exklusiv und am intensivsten über die Affäre berichtet hatten (im Detail ging es um Anti-Sebastian-Kurz-Facebook-Seiten mit antisemitischen Inhalten, mit denen der SPÖ-Berater im Wahlkampf Dirty Campaigning gegen die ÖVP betrieben hatte). Wie soll man die Medienstrategie der SPÖ nennen? Einen Angriff auf die Pressefreiheit? Zensur? Aussperren unerwünschter Journalisten? Orbanisierung? Angst vor unangenehmen Nachfragen? Instrumentalisierung anderer Medien? Am besten in der Kurzfassung: FPÖ-Methoden.