Alexander Van der Bellen: Wie schlägt sich der neue Bundespräsident?
Von Gernot Bauer
Unlängst erhielt Alexander Van der Bellen Besuch in der Wiener Hofburg. Der frühere Bundeskanzler Wolfgang Schüssel stellte sich beim neuen Bundespräsidenten zum Gedankenaustausch ein. Die beiden kennen - und schätzen - einander seit zwei Jahrzehnten. Nach der Nationalratswahl 2002 hätten sie fast eine schwarz-grüne Regierung zustande gebracht. Auch wenn von ihrem Gespräch nichts nach außen drang, dürften die Themen auf der Hand liegen: Europäische Union, österreichische Koalition, weltweite Migration - worüber ein ehemaliger Regierungs- und ein nunmehriger Staatschef, beide ernsthafte Charaktere, halt so plaudern. Zumindest eine Bemerkung von Schüssel zu Van der Bellen ist überliefert: "Sie sind in Ihrem neuen Amt offenbar angekommen.“
Ist er das wirklich? Alexander Van der Bellen erlebte in seinem ersten Halbjahr als Bundespräsident mehr Regierungskrisen als seine Vorgänger in einer ganzen Amtszeit. Bewältigte er sie auch? Bei seiner Angelobung versprach er, sich um das Vertrauen der Wähler von Norbert Hofer zu bemühen. Meint er das ernst? Und kann er wie angekündigt ein bodenständiger Bundespräsident sein, angesichts der politischen und protokollarischen Zwänge des Höchstamtes?
Van der Bellen startete kalt mit hoher Drehzahl. Am Tag seiner Angelobung am 26. Jänner bot ihm Kanzler Christian Kern den Rücktritt der Regierung an: ein symbolisches Unterwerfungsritual, das Respekt vor dem Staatsoberhaupt zeigen soll. Der neue Bundespräsident lehnte das Angebot traditionsgemäß ab. Schon wenige Tage später wäre aus der Übung fast Ernst geworden. Innenminister Wolfgang Sobotka weigerte sich, das runderneuerte Arbeitsprogramm der Bundesregierung zu unterzeichnen. Van der Bellen bat Kanzler Kern und den damaligen Vizekanzler Reinhold Mitterlehner zur gemeinsamen Aussprache. So groß war die Spannung, dass sich das Staatsoberhaupt noch während des Gesprächs eine Zigarette gönnte. Schon damals wäre es beinahe zum Bruch der Koalition gekommen. Drei Monate später war es schließlich so weit. Am Vormittag des 10. Mai informierte Mitterlehner den Bundespräsidenten telefonisch über seinen Rücktritt als Vizekanzler und ÖVP-Obmann.
Die weitere Entwicklung im Schnelldurchlauf: Christian Kern bietet Sebastian Kurz die weitere Zusammenarbeit an. Kurz erklärt das Ende der Koalition und präsentiert seine "Liste Kurz - die neue Volkspartei“. Kern fordert Kurz auf, bis zu den Neuwahlen das Vizekanzler-Amt zu übernehmen. Kurz nominiert stattdessen Justizminister Wolfgang Brandstetter. Regierung und Opposition einigen sich auf den 15. Oktober als Wahltermin. Und mittendrin statt nur dabei: der neue Bundespräsident.
ÖVP zufrieden mit "Mediator" Van der Bellen
In der Volkspartei herrscht über Van der Bellens Wirken während der Regierungskrise durchaus Zufriedenheit. Der Bundespräsident habe sich als Mediator neutral verhalten, heißt es. In politischen Zirkeln kolportierte Heldensagen, Van der Bellen habe Christian Kern aktiv die Bildung einer Minderheitsregierung ausgeredet, sind nicht zutreffend. Sehr wohl jedoch soll der Bundespräsident den rot-schwarzen Streitparteien über Emissäre ausrichten haben lassen, ein freies Spiel der Kräfte im Parlament für untauglich zu halten. Und überdies herrschte in der Hofburg die Meinung, es sei Sache der ÖVP, wen sie als Vizekanzler vorschlage. Im direkten Gespräch ermahnte Van der Bellen Kern und Kurz vor allem, die verbleibende gemeinsame Regierungszeit halbwegs vernünftig abzuwickeln.
Eine entscheidende Rolle spielte in diesen Tagen der frühere Präsident des Verfassungsgerichtshofs, Ludwig Adamovich, der dem Bundespräsidenten die juristischen und politischen Implikationen der Regierungskrise erläuterte. Van der Bellen hatte Adamovich von Heinz Fischer übernommen. Mit seinem Amtsvorgänger beriet er sich dem Vernehmen nach weniger. Fischer arbeitet in einem anderen Trakt der Hofburg emsig am Programm für das Gedenkjahr 2018. Hin und wieder treffen die beiden einander zum gemeinsamen Mittagessen, das schon mal in Reindeln vom Wirtshaus in die Hofburg gebracht wird.
Umso überraschender gab Heinz Fischer vorvergangene Woche im "ZIB 2“-Interview seine Einschätzungen zu Regierungskrise und Neuwahl zum Besten. Es ist nahezu undenkbar, dass er seinen TV-Auftritt nicht zuvor mit Van der Bellen abstimmte. Das amtierende Staatsoberhaupt zog es in den vergangenen Wochen vor, die Fernsehstudios zu meiden. Weder trat er in der "ZIB 2“ auf, noch nahm er den traditionellen Bundespräsidenten-"Pressestunde“-Termin vor Sommerbeginn wahr. Offenbar missfiel ihm die Aussicht, live und ungefiltert die politische Lage erörtern zu müssen. Print liegt ihm mehr: In einem Gespräch mit den großen Bundesländerzeitungen und der "Presse“ richtete er den Koalitionsparteien vergangenen Samstag aus, angesichts der gegenseitigen Blockaden "langsam sehr, sehr ungeduldig“ zu werden.
Hinter der medialen Verknappungstaktik steckt Van der Bellens Wahlkampfmanager Lothar Lockl. Niemand hat mehr Einfluss in der Präsidentschaftskanzlei, nicht einmal deren Leiterin Andrea Ecker. Dabei scheint Lockls Name in der Geschäftseinteilung der Präsidentschaftskanzlei gar nicht auf. Nebenberuflich kümmert sich Lockl wieder um seine PR-Agentur, hauptberuflich und ausgestattet mit einem Beratervertrag weiterhin um den Bundespräsidenten. Neben dem externen Consulter nahm Van der Bellen drei weitere Mitarbeiter seines Wahlkampfteams in die Hofburg mit. Dort wollen sie das Amt auflockern, scheitern aber oft an protokollarischen Zwängen. Selfies mit Jugendlichen oder zwangloses Geplaudere mit Bürgern sind in den dicht getakteten Zeitplänen des Staatsoberhaupts schlicht nicht vorgesehen. Van der Bellen seinerseits versucht, mit seinen Kräften zu haushalten. Man dürfe dem Terminkalender nicht die Kontrolle über das eigene Leben überlassen, sagt er. Vor einer Auslandsreise nimmt er sich schon mal einen Vormittag frei.
Im Gegensatz zu Heinz Fischer merkt man es Van der Bellen deutlich an, wann er einen Auftritt genießt und wann nicht. Eher uninspiriert referierte er vor drei Wochen vor Unternehmern beim österreichisch-slowenischen Wirtschaftsforum in Laibach. Stunden später - es lag schon ein langer Tag hinter ihm - blühte er beim Festakt zum 60-Jahres-Jubiläum des Slowenischen Gymnasiums im Klagenfurter Konzerthaus regelrecht auf.
Ungewohntes Rampenlicht
Ganz hat es Van der Bellen noch nicht akzeptiert, dass er nicht mehr sich allein gehört; dass ihn Cobra-Beamte bei öffentlichen Auftritten bis zur Toilette begleiten; dass es breit diskutiert wird, wenn er beim Staatsbankett mit Prince Charles zum Smoking kein Mascherl trägt, sondern eine Krawatte; und dass es für einen Bundespräsidenten nahezu unmöglich ist, sich einfach mal irgendwo in Ruhe eine Zigarette anzuzünden. Und vor allem: dass jedes einzelne seiner Worte schwer wiegt.
Die eigene neue Bedeutung lernte Van der Bellen auf die harte Tour. Im Mai hatte er bei einer Veranstaltung mit Schülern darüber räsoniert, dass "angesichts der um sich greifenden Islamophobie noch der Tag kommen“ werde, "wo wir alle Frauen bitten müssen, ein Kopftuch zu tragen, als Solidarität gegenüber jenen, die es aus religiösen Gründen tun“. Nach heftiger Kritik von fast allen Seiten rang sich Van der Bellen bloß dazu durch, von "einem Fehler in der Formulierung“ zu sprechen, "wenn man so will“. Man wird sich daran gewöhnen müssen, dass der österreichische Bundespräsident zu Kopftuch und Ganzkörperverschleierung seine eigene Meinung hat - und auch dazu steht. Bei einer Veranstaltung der Hamburger "Zeit“ vergangenen Mittwoch im Wiener Akademietheater bezeichnete er das jüngst vom Parlament beschlossene Burka-Verbot als "kein gutes Gesetz“, das rein "innenpolitisch“ motiviert sei. Es habe ihn "gejuckt“, es nicht zu unterzeichnen. Genau genommen unterstellt das Staatsoberhaupt damit der Regierung und den Nationalratsabgeordneten von SPÖ und ÖVP, nicht aus Sorge um Menschenwürde und Frauenrechte zu handeln, sondern aus parteipolitischem Kalkül. Und er übernimmt die Position der Grünen, die sich im Nationalrat ebenfalls gegen ein Burka-Verbot aussprachen, da sie es wie Van der Bellen - bei allem Unbehagen gegenüber der Vollverschleierung - nicht für zweckmäßig halten.
Auch in anderen umstrittenen Fragen bekennt sich Van der Bellen nach einem Jahr wahlkampfbedingter Zurückhaltung wieder zu grünen Positionen. Geht es um Flüchtlinge, lehnt er den Begriff "Krise“ demonstrativ ab. In Wortmeldungen ließ er seine Sympathie für das Urteil gegen den Bau der dritten Piste am Flughafen Schwechat durchschimmern. Und als ihn ein Student bei einer Diskussionsveranstaltung an der Universität Laibach auf das Attentat in Manchester ansprach, lautete Van der Bellens unmittelbare Reaktion: "Hier muss etwas ganz falsch gelaufen sein bei der Integration, anders kann man sich das nicht erklären.“ In den "Salzburger Nachrichten“ übte deren stellvertretender Chefredakteur, Andreas Koller, daraufhin Kritik am Präsidenten: "Wer Fehler in der Integrationspolitik als Erklärung gelten lässt für schreckliche Taten, der exkulpiert die Täter. Und transferiert die Schuld für ein schweres Verbrechen dorthin, wo sie nicht liegt, nämlich in die Gesellschaft.“
Abweichungen vom Skript
In seiner offiziellen ersten Stellungnahme hatte Van der Bellen das Attentat noch ohne Umwege verurteilt. Unberechenbarkeit, Freigeistigkeit, Abweichungen vom Skript: Wofür der ehemalige Universitätsprofessor und Grünen-Chef in seiner bisherigen Politkarriere geschätzt wurde, wird ihm in seiner neuen Funktion als Bundespräsident bisweilen zum Verhängnis. Harmlos bleiben Patzer im Inland. Beim Festakt des Slowenischen Gymnasiums in Klagenfurt wich Van der Bellen kurz vom vorbereiteten Text ab und redete sich sofort in einen Strudel. Will der Bundespräsident bei den anstehenden heiklen Besuchen in Budapest und Prag die Nerven seiner außenpolitischen Berater schonen, sollte er auf Improvisationen verzichten - und auch auf Klartext: Dass er das Wahlergebnis in Großbritannien eine "Ohrfeige“ für Premierministerin Theresa May nannte, entsprach nicht ganz der gebotenen diplomatischen Zurückhaltung.
Die Selbstsicherheit, die Regeln des Amtes brechen zu können, schöpft Van der Bellen aus seiner Direktwahl. Jene 54 Prozent, die am 4. Dezember 2016 für ihn stimmten, mussten wissen, was sie bekommen. Als ihn der Interviewer bei der "Zeit“-Veranstaltung fragte, warum ihn nur 15 Prozent der Arbeiter gewählt hatten, wusste Van der Bellen allerdings keine rechte Antwort. Auch die Gründe für Rechtspopulismus und Skepsis gegenüber der Europäischen Union wollte er nicht erörtern. Stattdessen schwärmte Van der Bellen von der EU-Begeisterung der jungen Menschen, mit denen er zusammentreffe. Dass ein Erasmus-Student Europa anders sieht als ein Gleichaltriger ohne Lehrabschluss, kam dem Präsidenten zumindest an diesem Abend nicht in den Sinn. Offene Kritik an der FPÖ hat er in den vergangenen Monaten allerdings auch vermieden. Noch heuer muss er FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache vielleicht als Vizekanzler angeloben.
Aus Sicht seiner Bürger ist Van der Bellen mittlerweile ebenfalls im Amt angekommen. Laut einer profil-Umfrage beurteilen 46 Prozent der Österreicher seine bisherige Arbeit als positiv. 34 Prozent haben eine schlechte Meinung und 20 Prozent gar keine. Die Regierungskrise verhalf Van der Bellen offenbar zu gesteigertem Interesse. Noch im April konnte die Hälfte der Österreicher keine Angaben zur Amtsführung ihres Staatsoberhauptes machen.