Alma Zadic: "Die Liste Pilz braucht noch Zeit"
profil: Sie haben an der angesehenen Columbia University in New York studiert und in einer internationalen Kanzlei gearbeitet. Bei der Nationalratswahl galten Sie aber primär als Flüchtlingskind, das ins Parlament einzieht. Hat Sie das gestört? Alma Zadic: Ja, das hat mich gestört. Nach meiner Präsentation für die Liste Pilz hat eine Zeitung getitelt: Pilz holt Flüchtling statt Operettensängerin. Das hat mich wahnsinnig aufgeregt. Warum schreiben die nicht "Pilz holt Anwältin"? Ich habe meinen Weg gemacht, Matura absolviert, studiert und als Anwältin gearbeitet – und 25 Jahre nachdem ich Bosnien verlassen habe, werde ich immer noch in erster Linie als Flüchtling wahrgenommen.
Natürlich habe ich diese Fluchterfahrung gemacht, sie hat mich geprägt, sie ist aber nur ein Teil meiner Identität. Und gerade in Österreich wurde ich immer wieder damit konfrontiert. Erst nachdem ich zwei Jahre in New York gelebt hatte, habe ich gelernt, dass es in Ordnung ist verschiedene Identitäten zu haben. Ich bin Österreicherin und Bosnierin zugleich – daher stört es mich mittlerweile auch nicht mehr, wenn mich jemand in Österreich fragt, woher ich komme.
profil: Sie sind nun seit vier Monaten im Parlament. Von außen bekommt man den Eindruck, die Abgeordneten der Liste Pilz versuchen zwar Themen zu setzen, der Auftritt wirkt aber sehr unstrukturiert. Kommt die Liste Pilz nicht in die Gänge? Zadic: Alle acht Abgeordneten arbeiten an ihren Themen. Davon kommen manche besser, manche schlechter an die Öffentlichkeit durch. Das hängt auch davon ab, welche Themen die Regierung spielt. Wir sind eine neue Partei und noch im Strukturaufbau. Neben der parlamentarischen Arbeit und der Öffentlichkeitsarbeit kommt natürlich noch der Aufbau der Parteistruktur und die Einbindung der Basis hinzu. Das braucht, kommt aber langsam.
profil: Am Türschild steht immer noch "Liste Pilz". Gibt es schon einen neuen Namen? Zadic: Noch nicht. Wir wollen das ordentlich machen mit einer neuen Marke, neuem Namen, Logo, Farbe und Auftritt. Das braucht Zeit.
profil: Haben Sie Ideen für einen neuen Namen? Zadic: Nein. Es gibt in unserer Bewegung gute Marketingexperten, die von Anfang an bei uns mitgemacht haben. Ich vertraue lieber auf diese Menschen, als mit eigenen Ideen für Namen vorzupreschen.
profil: Welche Rolle wird Gründer Peter Pilz dabei spielen? Soll er ins Parlament zurückkommen? Zadic: Ich bin dafür, dass Peter Pilz zurückkommt, sobald die derzeit im Raum stehenden Vorwürfe aufgeklärt ist. Seine politische Arbeit ist wichtig. Ich schaue inzwischen, dass ich meine Themen und Aufgaben so gut wie möglich verfolgen kann.
profil: Kommt Peter Pilz zurück, müsste jemand für ihn Platz machen. Würden Sie ihr Mandat aufgeben? Zadic: Wir starten gerade einen Prozess und werden uns gemeinsam überlegen, was am besten für die Liste ist und wie wir eine Lösung finden, mit der alle zufrieden sind.
Von getrennten Deutschförderklassen halte ich nichts, sie schaffen eine Parallelgesellschaft.
profil: Zwei Ihrer Schwerpunkte im Parlament sind Asyl und Integration. Wir bewerten Sie den Umgang Österreichs mit der Flüchtlingsfrage in den letzten Jahren? Zadic: Ich glaube, dass Österreich es im Vergleich zu anderen Staaten ganz gut gemacht hat. Das ist aber insbesondere den vielen Ehrenamtlichen zu verdanken, die sich in im Sommer 2015 unglaublich engagiert haben. Die Antwort der Regierung und viele wichtige Maßnahmen kamen viel zu spät. Deutsch ist für mich die Eintrittskarte in unsere Gesellschaft. Es gab aber kein flächendeckendes Angebot an Kursen. Es hat ganz lang gedauert, bis man sich damit auseinandergesetzt hat, welche Kompetenzen die geflüchteten Personen mitbringen, wie man sie am besten in den Arbeitsmarkt und die Gesellschaft integrieren kann und welche Aus- und Weiterbildungsangebote es dafür braucht. Viele Ehrenamtliche haben sich den Menschen angenommen und sie bei Behördenwegen begleitet. Da ist von offizieller Seite sehr wenig gekommen. Aber eines war damals schon klar: Der Großteil dieser Menschen wird in Österreich bleiben. Daher hätte man mit Integrationsmaßnahmen sehr früh beginnen müssen.
profil: Die neue Regierung hat erste Vorschläge wie getrennte Deutschkurse in Schulen, schnellere Asylverfahren oder Asyl auf Zeit gemacht. Was halten Sie davon? Zadic: Wenn Asyl auf Zeit als neuer Vorschlag verkauft wird, klingt das für mich nach Populismus. Denn wir haben schon Asyl auf Zeit. Das heißt subsidiärer Schutz. Dieser wird zunächst ein Jahr gewährt und danach überprüft. Wenn jemand nicht vor Krieg flüchtet, sondern politisch verfolgt wird, bekommt er Asyl. Und da es meistens nicht so schnell zu einem Regimewechsel im Herkunftsland kommt, ist es sinnvoll diesen langfristig auszurichten und bei Änderung der politischen Umstände nochmals zu prüfen. Von getrennten Deutschförderklassen halte ich nichts, sie schaffen eine Parallelgesellschaft. Ich habe selbst als ich mit zehn Jahren nach Österreich gekommen bin und kaum Deutsch gesprochen habe, in meiner Schule im 15. Bezirk Deutsch mit allen anderen gelernt. Mit den anderen gemeinsam Deutsch zu lernen, war der beste Unterricht für mich.
profil: Neben Sprache und Schule ist der Beruf ein wichtiger Faktor für Integration. In Oberösterreich gibt es 311 Flüchtlinge, die eine Lehre begonnen haben. 115 davon haben einen negativen Asylbescheid bekommen. Ihnen droht die Abschiebung, obwohl viele Unternehmen das nicht wollen. Wie soll man mit dieser Situation umgehen? Zadic: Vor kurzem hat die Regierung die Liste an Mangelberufen ausgeweitet, um fehlende Stellen durch Menschen aus Drittstaaten besetzen zu können. Auf der anderen Seite haben wir Asylwerber, die eine Lehre gerade in Mangelberufen nachgehen, deren Asylverfahren aber immer noch nicht abgeschlossen ist. Da frage ich mich, warum es nicht möglich ist, diesen Menschen die Möglichkeit zu geben, vom Asylverfahren ins Migrationsverfahren umzusteigen. Diese Lehrlinge werden gebraucht.
Es wird in den nächsten Jahren mehr Menschen geben, die flüchten.
profil: Sie fordern in Zukunft ein kanadisches System, bei dem eine Auswahl von Flüchtlingen nach gewissen Kriterien stattfinden soll. Das klingt nach Effizienzdenken. Zadic: Es wird in den nächsten Jahren mehr Menschen geben, die flüchten. Sie flüchten vor Krieg, politischer Verfolgung, aus wirtschaftlichen Gründen oder wegen des Klimawandels. Das wird man nicht verhindern können. Was wir machen müssen, ist, Schlepperrouten zu schließen. Das kann Österreich nicht alleine, sondern nur mit der Europäischen Union gemeinsam. In erster Linie sollten wir alles daransetzen, dass niemand flüchten muss. Wenn das nicht gelingt, müssen wir einen Weg finden, um Menschen vor Ort eine Möglichkeit zu geben, um Asyl anzusuchen.
Denn was jetzt passiert, ist, dass Menschen ihr ganzes Hab und Gut verkaufen, das Geld an Schlepper zahlen und dann nach Österreich gebracht werden. Manche schaffen es, manche schaffen es nicht. Wir müssen ein System finden, um zu verhindern, dass Menschen im Mittelmeer ertrinken oder in menschenunwürdigen Lagern in Libyen festgehalten werden. Das können wir als Europa nicht akzeptieren. Das kanadische System kümmert sich einerseits um Schutzbedürftige, stellt im nächsten Schritt aber auch die Frage nach den Qualifikationen der Menschen. Das ist ein Prozess, der vor Ort geklärt werden muss. Damit lässt sich die aktuelle Asylpolitik in bessere Bahnen lenken.
Zur Person Alma Zadic wurde 1984 in Tuzla, Bosnien geboren. Mit zehn Jahren flüchtete sie mit ihrer Familie vor dem Krieg im ehemaligen Jugoslawien nach Wien. Sie hat Rechtswissenschaften an der Universität Wien sowie an der Columbia University in New York studiert. Vor ihrem Wechsel in die Politik hat sie in in einer internationalen Wirtschaftskanzlei im Bereich der Konfliktlösung gearbeitet.