Andreas Khol:"Ich bin kein Rückwärtsgewandter“

profil: Herr Professor Khol, haben Sie je „Lernen Sie Geschichte, Herr Reporter“ zu einem Journalisten gesagt? Andreas Khol: So etwas denke ich mir eher, als dass ich es sage. Aber manchmal denke ich das schon.

profil: Denken Sie das auch von manchen Politikerkollegen? Khol: Öfter als bei Journalisten.

profil: Bei den Diskussionen über das „Haus der Geschichte“ wird deutlich, dass sich die beiden traditionellen Lager in der Bewertung der jüngeren Vergangenheit noch immer nicht einig sind – das betrifft nicht nur das Jahr 1934. Würden Sie das bestreiten? Khol: Winston Churchill hat sinngemäß gesagt: Vorhersagen über die Zukunft sind schwierig, weil man sich nicht einmal über die Vergangenheit einig ist. Manches ist unbestritten, manches sieht durch neue Erkenntnisse heute anders aus.

profil: Was zum Beispiel? Khol: Die Einschätzung des Ersten Weltkrieges. Mein Großvater war hochdekorierter Berufssoldat. Ich habe als Kind den Eindruck vermittelt bekommen, die österreichische Armee habe gut geführt und tapfer in diesem Krieg gekämpft. Kaiser Franz Joseph war für mich eine väterliche Figur, Franz Conrad von Hötzendorf ein tüchtiger Generalstabschef. Aber Thronfolger Franz Ferdinand wurde mir immer als fragwürdig vermittelt. Nach der Lektüre neuerer Literatur sehe ich das anders: Franz Joseph hat den Krieg nicht nur geschehen lassen, er hat ihn heftig betrieben; Franz Ferdinand war ein entschiedener Gegner der Kriegspartei um Conrad. Jetzt wurde mir auch klar, warum mein Großvater als Schützenhauptmann mit 250 Südtirolern an die galizische Front gegangen und schwer verwundet mit sechs Leuten zurückgekommen ist. Jetzt weiß ich, dass Österreich-Ungarn nach fünf Monaten stehend k. o. und damit den Deutschen ausgeliefert war. Aber bei manchen Einschätzungen sind sich die von Ihnen zitierten politischen Lager noch nicht einig.

profil: Kein Wunder: In den letzten Jahrzehnten des Habsburgerstaats bekleideten Christlich-Soziale schon hohe Funktionen und stellten den Bürgermeister von Wien, als der Vorsitzende der Sozialdemokraten, Victor Adler, immer noch ständig ins Gefängnis gesteckt wurde – insgesamt 17 Mal. Khol: Lueger wurde auch drei Mal vom Kaiser abgelehnt, bevor er Bürgermeister wurde, weil die Konservativen keinen Christlich-Sozialen in diesem Amt wollten.

profil: Und die Christlich-Sozialen waren wilde Antisemiten. Die Parteizeitung „Reichspost“ las sich wie später der „Völkische Beobachter“. Khol: Natürlich war das so, aber Antisemiten gab es auch bei den Sozialdemokraten …

profil: Bei denen bestand die halbe Parteiführung aus Juden. Khol: Unter ihren Mitgliedern und Wählern gab es sie. Der Wiener Gesundheitsstadtrat Julius Tandler war ein Eugeniker, der „lebensunwertes Leben“ ausmerzen wollte, wie später die Nazis. Man sollte nicht Entwicklungen von damals mit den Ellen von heute messen.

profil: Die Verfassungsnovelle von 1929 betrifft das Amt, um das Sie sich derzeit bewerben. Damals wurde der Bundespräsident auf Druck der Heimwehren mit großer Machtfülle ausgestattet, die sich aber mit den Rechten des Parlaments schlägt: Einen Bundeskanzler, der im Nationalrat eine Mehrheit hat, kann der Präsident gar nicht ablehnen, siehe das Drama Klestil/Schüssel. Ist das nicht ein Fehlkonstrukt? Khol: Die Verfassungsnovelle 1929 ist nur gemeinsam mit dem Justizpalastbrand von 1927 und mit dieser Bürgerkriegsatmosphäre zu verstehen. Die Novelle war eine Konzession an den Zeitgeist, der nach starker politischer Führung verlangte. Es wurde dann ein Kompromiss: Die Sozialdemokraten wollten keinen starken Präsidenten und knüpften ihre Zustimmung an die Einführung der Volkswahl; außerdem durfte der Präsident die meisten seiner Rechte nur auf Vorschlag der Regierung wahrnehmen. Macht und Gegenmacht, Gewaltenteilung.

profil: Das funktioniert Ihrer Meinung nach? Khol: Es kommt auf die Person des Bundespräsidenten an. Er kann versuchen, diese Rechte spektakulär wahrzunehmen, wie Thomas Klestil, der damit Schiffbruch erlitten hat. Man kann seine Rolle aktiver gestalten, wenn man hinter der Tapetentür arbeitet. So macht das Heinz Fischer, der von allen Bundespräsidenten, die ich kennengelernt habe, den größten Einfluss genommen hat, etwa 2006, als er gegen eine Minderheitsregierung war. Auch die unwürdigen Streitereien über Botschafterbesetzungen, über die Bestellung von Spitzenbeamten und Richtern gibt’s nicht mehr, das hat Fischer grandios gelöst. Er hat es diskret gemacht und allen ermöglicht, ihr Gesicht zu wahren.

profil: Sie haben sich in der Debatte um die Ereignisse der Jahre 1933/34 stark engagiert … Khol: Das war mir immer ein Anliegen.

profil: 1996 haben Sie in einem profil-Interview über Engelbert Dollfuß Folgendes gesagt: „Er war ein österreichischer Patriot, ein großer Bauernführer und Begründer der bäuerlichen Sozialpolitik, lange bevor er den Ständestaat eingerichtet hat. Er ist im Kampf gegen den Nationalsozialismus als erster Blutzeuge ermordet worden. Die ÖVP hält ihn in höchstem Ansehen.“ Khol: Stimmt alles noch. Ich füge dem Zitierten hinzu: Dollfuß war kein Demokrat, er hat eine Kanzlerdiktatur eingerichtet, er ist mit einem Verfassungsputsch an die Macht gekommen.

profil: Immerhin: Lange hat die ÖVP ja behauptet, das Parlament habe sich „selbst ausgeschaltet“. Khol: Da habe ich die Meinung meiner Partei sicher gestaltet.

profil: Also eine „Kanzlerdiktatur“ war das. Den Begriff „Austrofaschimus“ lehnen Sie weiterhin ab? Khol: Das ist ein ideologischer Begriff und kein wissenschaftlicher.

profil: Das Dollfuß-Regime hat die stärkste Partei des Landes verboten, es ließ politische Gegner hinrichten oder in Lager sperren. Es gab nur noch genehme Zeitungen. Wie unterschied sich das von Mussolinis Faschismus? Khol: In Italien gab es eine Durchuniformierung, einen imperialen Anspruch …

profil: Der wäre im kleinen Österreich auch allzu lächerlich gewesen. Khol: Ich meine damit, dass der Ständestaat keine revanchistischen Ambitionen hatte. Es hat funktionierende Gerichte gegeben, wenn auch kein funktionierendes Verfassungsgericht. Auch der Historiker Oliver Rathkolb verwendet nicht den Begriff „Austrofaschismus“, sondern den der „Kanzlerdiktatur“.

profil: Das für mich eventuell zählende Merkmal, das dieses Regime vom „echten“ Faschismus unterschied, war das Fehlen einer Führerfigur. Das war weder Dollfuß noch Schuschnigg. Mich überrascht, dass Sie Dollfuß’ groteske Rückwärtsgewandtheit nicht stört. In seiner berühmten Trabrennplatz-Rede hat er 1933 bejammert, der schöne Ständestaat des Mittelalters sei von Französischer Revolution und Marxismus zerschlagen worden, Staaten sollten geführt werden wie ein großer Bauernhof: Herr und Knecht sitzen am selben Tisch, aber jeder weiß, wo sein Platz ist. Das sagte Dollfuß zu einer Zeit, als schon Flugzeuge über den Atlantik flogen. Khol: Sie finden solche Entwürfe lächerlich, ich versuche sie aus der Zeit zu erklären. Sie müssen sich ja vergegenwärtigen, welches politische Vis-à-Vis er hatte. Das war noch keine Sozialdemokratie heutiger Prägung, sondern ein Sozialismus, der die Diktatur des Proletariats vertreten hat, der gesagt hat: „Demokratie, das ist nicht viel, Sozialismus ist das Ziel.“

profil: Der Begriff „Diktatur des Proletariats“, auf den Sie sich gerne beziehen, kommt im sozialdemokratischen Parteiprogramm des Jahres 1926 als letztes Mittel vor, sollte die politische Rechte eine demokratisch gewählte Linksregierung mit Waffengewalt, Wirtschaftsblockade oder mit ausländischen Hilfstruppen entmachten wollen. Khol: Diese Interpretation ist wissenschaftlich umstritten. Ich halte es mit Norbert Leser: Die einen waren zu wenig Demokraten, die anderen waren zu wenig Patrioten.

profil: Schwer, Patriot zu sein, wenn man gerade deine Partei, deine Zeitung und deinen Sportverein verboten hat. Khol: Auch die Christlich-Soziale Partei gab es nicht mehr, sondern die Vaterländische Front. Sie war die Fiktion der Ersetzung des Mehrparteiensystems durch einen unpolitischen Patriotismus. Das hat natürlich nicht funktioniert.

profil: Sie wurden in Deutschland als Sohn Südtiroler Eltern geboren. Waren Ihre Eltern sogenannte Optanten, die das Auswandern in Hitlers Reich der Zwangs-Italianisierung durch Mussolini vorzogen? Khol: Nein. Mein Vater hat seinen Wehrdienst bis 1928 in Italien abgeleistet, hat danach in München studiert und wurde 1935 in den Abessinien-Krieg einberufen. Er und einige seiner Freunde haben gesagt: Für Mussolini sterben wir nicht. Er ist in Deutschland geblieben, hat als Deserteur die italienische Staatsbürgerschaft verloren und die deutsche angenommen. 1943 sind wir zurück nach Südtirol, das von den Deutschen besetzt war. 1945 wurde er als Staatenloser ausgewiesen – das Deutsche Reich gab es ja nicht mehr. Wir sind ihm etwas später nach Innsbruck nachgezogen.

profil: Nach 1945 wurde immer wieder „Der Geist der Lagerstraße“ beschworen: Die Gegner von einst hätten dort gelernt, zusammen zu leben. Aber es waren nur wenige Regierungsmitglieder im KZ. Glauben Sie an diesen „Geist“? Khol: Der Mythos der Lagerstraße ist ein geglücktes politisches Narrativ. Es hat bis zum Staatsvertrag funktioniert. Es war entscheidend, dass die hiesigen Sozialdemokraten keine Einheitspartei mit der KP gemacht haben, wie die in Ostdeutschland; es war entscheidend, dass die ÖVP 1945 eine Koalitionsregierung eingegangen ist, obwohl sie die absolute Mehrheit hatte. Die ÖVP war die Amerikanerpartei, die SPÖ war aber nicht die Russenpartei. Die Lohn- und Preisabkommen, die paritätische Kommission, die Sozialpartnerschaft – das alles gehört zu diesem geglückten Narrativ.

profil: Verblüffenderweise haben just ehemalige KZ-Häftlinge, wie der spätere Bundeskanzler Gorbach und Nationalratspräsident Maleta, ungeniert um Nazistimmen für die ÖVP gebuhlt. Khol: So war es, und ich ergänze: Justizminister Christian Broda, ein prominenter Anti-Nazi, hat gesagt „Schlussstrich ist Schlussstrich“, als man ihm vorgeworfen hat, das Justizpersonal sei mit Ex-Nazis durchsetzt. Das war der Geist dieser Zeit.

profil: Das alles brach dann im Fall Waldheim auf. Sie haben darüber ein Buch unter dem Titel „Die Kampagne“ geschrieben und darin von „Medienjustiz“ gesprochen. Sehen Sie das heute auch noch so? Khol: Der Anlass dieser Debatte war ein moralisch verwerflicher, weil Waldheim sicher kein Riesen-Nazi war. Aber die Diskussion, die darauf folgte, halte ich für wichtig. Und bedenken Sie: Der Co-Autor der Nürnberger Rassengesetze war Leiter des Büros von Kanzler Konrad Adenauer. So etwas gab es in Österreich nicht.

profil: Jüngste Zeitgeschichte: War es ein Fehler, im Jahr 2000 eine Koalition mit der Haider-FPÖ einzugehen, angesichts der zahlreichen Vertreter dieser Partei, die danach vor Gericht standen? Khol: Auch das muss man aus der Zeit sehen: In der Großen Koalition ging gar nichts mehr, und danach wurden Reformen auf den Weg gebracht, die auch von den folgenden Regierungen nicht geändert wurden, etwa die Pensionsreform. In die Zeit der Regierung Schüssel fällt nur der Fall Buwog, der noch nicht angeklagt ist. Alles andere geschah danach oder in Kärnten.

profil: Befürchten Sie einen Lagerwahlkampf? Khol: Ich werde alles tun, dass es ihn nicht gibt. Ich bin dafür, Ängste zu nehmen und Sicherheit zu geben. Ich bin kein Rückwärtsgewandter.

profil: Sie sind überzeugt, dass Sie die Wahl gewinnen, nehme ich an. Khol: Ich bin überzeugt, dass ich eine sehr gute Chance habe.