Angeklagt, ausgepfiffen und davongejagt: Kaum ein Kanzler tritt in Würde ab
Von Eva Linsinger
Vier Minuten und 25 Sekunden. Die Abschiedsrede von Brigitte Bierlein am 6. Jänner 2020 war wie ihre Amtszeit: kurz, knapp, gelassen, unaufgeregt. Exakt wie es ihrem Spezialauftrag als Übergangskanzlerin entsprach: nach dem Ibiza-Skandal für Ruhe sorgen, verwalten, aber keinesfalls eigenständige Politik machen. „Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, Ihnen dienen zu dürfen, war die größte Ehre meines Lebens“, verabschiedete sich Bierlein. Ein würdevoller Abgang einer Verfassungsrichterin, die in einer Ausnahmesituation ins Kanzleramt kam – und es erleichtert wieder verließ.
So geplant und gewollt verläuft das Ende einer Kanzlerschaft selten. Seit fast zwei Jahrzehnten ging in Österreich kein Regierungschef mehr freiwillig, selbstbestimmt und erhobenen Hauptes. Im Gegenteil: Die SPÖ-Bundeskanzler Alfred Gusenbauer, der schon in der Sandkiste Kanzler werden wollte, Werner Faymann, der mit „genug gestritten“ jeden Konflikt vermeiden wollte, Christian Kern, der kometenhaft aufstieg und genauso rasch abstürzte – sie alle wurden von der eigenen Partei ausgepfiffen, davongejagt, grob aus dem Amt gemobbt oder von der Wählerschaft gedemütigt. ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz wurde wie ein Popstar gefeiert – und sitzt nun auf der Anklagebank. Alle vier sind, auch gemessen an den eigenen Ansprüchen, kolossal gescheitert. Der letzte Kanzler, dem wenigstens halbwegs ein Abgang in Würde gelang, war Wolfgang Schüssel – er wurde „nur“ abgewählt. (Der leidenschaftliche Außenpolitiker Alexander Schallenberg läuft außer Konkurrenz: Er sprang kurze zwei Monate als Übergangskanzler ein, machte dann erlöst Platz für Karl Nehammer – und widmete sich wie befreit wieder hingebungsvoll der Außenpolitik.)
Rekord als zweifacher Altkanzler
In der Politik läuft alles auf den tragischen Moment der Niederlage zu. Am spektakulärsten derzeit zu beobachten bei Sebastian Kurz, dem einstigen Überflieger – dem der Weltrekord als jüngster zweifacher Altkanzler schwer zu nehmen sein wird. „Familienvater und Unternehmer“, gab er am Mittwoch bei seinem ersten Auftritt im Großen Schwurgerichtssaal am Wiener Straflandesgericht als Beruf zu Protokoll. Aufgetreten war er davor im Kanzler-Modus, wie man ihn als Politiker in Erinnerung hatte: Nassforsch-aufgekratzt beim wohlinszenierten Door-Step-Medienstatement im Scheinwerferlicht, angriffig gegen die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft.
Andere Angeklagte mögen in den Gerichtssaal huschen – aber derartiges Understatement war dem sendungsbewussten Kurz stets fremd. Seine Spezialität war immer gekonntes Politikmarketing, auf die Spitze getrieben bis zur grellen Überinszenierung. Damit vermochte er zu elektrisieren, im In- und Ausland: Nicht wenige versprachen sich von ihm einen modernen Konservatismus, der die extreme Rechte auf Distanz halten könne. Rechts von Kurz war in der Tat wenig Platz, er holte 2017 und 2019 Hunderttausende Stimmen von der FPÖ. Seine türkise Politshow schillerte – an inhaltlicher Substanz wurde weit weniger geboten: Die angeblich geschlossene Balkanroute ist meilenweit offen. Die gepriesene Kassenreform kostete viel Geld, statt Milliarden-Einsparung zu bringen. Die Indexierung der Familienbeihilfe kippte das Höchstgericht. Die Corona-Bocksprünge – von der Bestellung des Impfstoffs Sputnik bis zur Impfstoffproduktion mit Israel – blieben heiße Luft und PR-Gags. Und das Versprechen einer „neuen Politik“ endete im Scherbenhaufen eines „House of Kurz“, einem System aus Postenschacher, Machtrausch, Intrigen, derben Chats und Korruptionsermittlungen.
Kurzzeit-Kanzler
Der erfolgsverwöhnte Kurz wehrte sich vehement gegen seinen Rücktritt, als der grüne Koalitionspartner auf einen „untadeligen Kanzler“ drängte und die ÖVP von ihm abzufallen begann – und ließ alle ÖVP-Minister unterschreiben, dass sie nur mit Kurz in der Regierung bleiben. Es nützte nichts. Im Herbst 2021 trat er zuerst zur Seite, dann ab. Und war zwei Mal Kurzzeit-Kanzler: einmal 643, einmal 528 Tage im Amt – als erster Regierungschef Österreichs via Misstrauensantrag abgewählt.
Noch kürzer – exakt 580 Tage – hielt sich nur sein einstiger Konkurrent Christian Kern im Amt. Lässig schlenderte der Quereinsteiger im Mai 2016 von den ÖBB an die Spitze von SPÖ und Regierung, zu einer Zeit, als die Große Koalition am Boden lag und ein Bundespräsident Norbert Hofer unausweichlich schien. Kern verströmte Modernität, Charisma und Leadership und löste mit geistreichen Brandreden, lustvollem Gestaltungswillen und stilsicherem Auftritten bei Start-up-Events nachgerade einen Hype aus. „Wie wird man so cool wie dieser Mann“, fragte das deutsche Intellektuellenblatt „Die Zeit“ voller Begeisterung über den 50-jährigen Jungpolitiker. Ihm wurde zugetraut, „anders“ Politik zu machen und „Neues“ umzusetzen. Ein Versprechen, das Kern mit dem „Plan A“ lustvoll befeuerte.
Und dennoch nicht ansatzweise einhalten konnte. Dem bejubelten Start folgte ein bitterer Bankrott: Kern zermürbte sich im zähen Regierungshickhack, übersah lange, dass außer ihm und seinem Kumpel Vizekanzler Reinhold Mitterlehner kaum jemand mehr die Große Koalition aus SPÖ und ÖVP zum Erfolg führen wollte, am wenigsten Sebastian Kurz. Statt souverän wirkte Kern getrieben und dünnhäutig – und setzte zielsicher auf falsche Berater, allen voran auf Tal Silberstein. „Ich will ab morgen dafür sorgen, dass wir wieder die Nummer eins werden“,donnerte er im Oktober 2017 am Abend der Wahlniederlage – um ein knappes Jahr später überhastet den Parteivorsitz hinzuschmeißen, was ihm Parteigranden bis heute übel nehmen. Dass Kern sich zuletzt gegen seine Nachfolgerin Pamela Rendi-Wagner und auf die Seite von Hans Peter Doskozil schlug, ließ seine Nachrede auch nicht besser werden. „Wenn man in die Politik einsteigt, ist es gar nicht so schlecht, sich das Ende vor Augen zu führen“, hatte Kern gesagt, als er noch umjubelter Newcomer war. Damals hatte er wohl gedacht: Ein Abgang in Häme mag vielleicht andere ereilen, ihn aber gewiss nicht.
Mit dem nassen Fetzen davongejagt
Lange Jahre war die SPÖ diszipliniert, übte sich in Kadergehorsam, während die ÖVP serienweise Obleute demontierte. Auch der zurückhaltende Pragmatiker Werner Faymann hielt sich, trotz Serien von Wahlniederlagen, satte 2715 Tage lang im Kanzleramt. Getragen von Lobhudeleien der Boulevardmedien à la Schlagzeilen wie „Tiere würden Faymann wählen“ in der „Kronen Zeitung“. Mit „Genug gestritten“ wollte Faymann Koalitionsstreitereien und SPÖ befrieden, saß Probleme aus und regierte nach dem Prinzip „nur nicht anecken“ möglichst unauffällig. Zu unauffällig, fanden die Genossen. Straften ihn am Parteitag ab und pfiffen ihn am 1. Mai 2016 aus. Faymann ging. Und schaffte seither das seltene Kunststück, sich völlig aus der Politik herauszuhalten, sich in keinem Interview zu Nachnachfolgern zu äußern.
Ein eleganter Abgang war das dennoch nicht, auch Faymann schaffte es nicht, zurückzutreten, bevor Stimmen laut wurden, er möge sich schleichen. Auch sein Vorgänger Alfred Gusenbauer war quasi mit nassem Fetzen von SPÖ-Spitze und Kanzleramt gejagt worden. Als Oppositionsführer 2000 bis 2006 war er in der SPÖ vielkritisiert, wegen Petitessen wie weißen Radlerhosen und Grundzügen wie Grobheit – eroberte aber als Sozialfighter das Kanzleramt von der ÖVP zurück. Von großen Visionen, den heimeligen Sozialstaat zu einer „solidarischen Hochleistungsgesellschaft“ umzubauen, blieb nichts übrig. Gusenbauer empörte die Parteijugend mit Studiengebühren und Altvordere mit Besserwissertum und wurde nach 690 Tagen als Kanzler von der eigenen Partei hochkant abserviert.
Ein amtierender Bundeskanzler wird hierzulande selten abgewählt, das passierte in der Zweiten Republik bisher nur drei Mal: Christian Kern unterlag 2017 Sebastian Kurz. 1970 musste der biedere ÖVP-Kanzler Josef Klaus für den roten Reformer Bruno Kreisky abtreten. 2006 erwischte es den kühlen Sanierer Wolfgang Schüssel: Er hatte ab 2000 zwei Mal mit der FPÖ regiert, mit Pensionsreform, Nulldefizit und Privatisierungen auf „speed kills“ und Staatsumbau gesetzt. Die Wählerschaft mosert manchmal über zu viel Stillstand – zu viele Reformen goutiert sie aber auch nur bedingt.
Spätestens im Herbst 2024 tritt Karl Nehammer an, das Kanzleramt zu verteidigen. Falls nicht Kurz ein Comeback versucht.