Angstpolitik: Über anschwellende Sehnsüchte nach Leadership
Von Eva Linsinger
Es ist nicht völlig auszuschließen, dass wir Wesentliches verpassen. Vielleicht hat die „Unruhestifterpartei“ wegweisende Konzepte in petto? Die „Partei für sexuelle Ausschweifungen“ unkonventionelle Lösungen? Die „Partei glücklicher Österreicher“ charismatische Persönlichkeiten? Die „Partei des angemessenen Fortschritts in maßvollen Grenzen“ gar Wunderwuzzis? Die „Autonom revolutionär subversiv chaotische Hackler Partei“ scheint es vor allem auf den Akronym-Sickerwitz in eigener Sache angelegt zu haben, die „Union nicht genug überdachten Lächelns trotz innerer Genialität“ ebenso. Vom „Hausfrauenkartell“ und vom „Vegetarisch-Egalitären Bündnis“ hat man wohl kaum patente Zukunftsideen zu erwarten, von der „Reichsvolksführungsbefehlsmacht“ schon gar keine.
1007 Parteien sind in Österreich offiziell registriert, manche davon als Karteileichen, manche als dadaistische Spaßtruppen, manche als Ein-Personen-Wutbürgeraktion. Ihre weltrekordverdächtige Zahl ist auch Ausdruck des anschwellenden Unbehagens über die Partei Nummer 815 im Register (SPÖ), die als Nummer 681 geführte Partei (ÖVP), Partei Nummer 376 (FPÖ), Partei Nummer 256 (Die Grünen) und Partei Nummer 606 (NEOS).
Die Quarantäne der FPÖ ist beendet: Sie regiert in zwei Bundesländern mit, trägt in Wien mit Stolz den Vizebürgermeistertitel.
Seit Langem werden die Krise der Demokratie, Zerfallserscheinungen der heimischen Ausformung des Parteienstaates, Politikerverdrossenheit und Autoritätsverlust der Institutionen beklagt – nie waren sie augenfälliger als im abgelaufenen Superwahljahr 2015. Der Zustand der Bundesregierung: deplorabel. Die Nebenregierung Sozialpartnerschaft: gelähmt. Der Föderalismus: ein Ärgernis. Die Wählerschaft: tief gespalten. Das politische System: aus den Fugen geraten. 3,8 Millionen Wahlberechtigte, mehr als die Hälfte des heimischen Elektorats, waren in der Steiermark, im Burgenland, in Oberösterreich und in Wien aufgerufen, ihren Befund über die Handlungsfähigkeit der Regierenden abzugeben – und er fiel in jedem Fall vernichtend aus. Die Quarantäne der FPÖ ist beendet: Sie regiert in zwei Bundesländern mit, trägt in Wien mit Stolz den Vizebürgermeistertitel und rangiert in allen Umfragen zur Bundespolitik unangefochten auf Platz eins.
Nicht auszudenken, welchen politischen Profit ein unverbrauchter Jörg Haider aus der allgemeinen Wendestimmung, der Gemengelage der Finanzwirtschaftseuroflüchtlingskrise geschlagen hätte, wenn selbst sein matter Adept Heinz-Christian Strache, der „Haider ohne Matura“ (©Ex-Parteifreund Ewald Stadler), der „gute Kamerad“ statt des „Messias Haider“ (©Immernoch-Parteifreund Andreas Mölzer), mit seinen mauen Kalauern ausreichend Strahlkraft entfalten kann, um für eine fulminante Verdoppelung (Oberösterreich) oder gar Verdreifachung (Steiermark) der Wahlergebnisse zu sorgen! Müßig zu analysieren, dass Strache und seine FPÖ keinerlei sinnvolle Konzepte gegen Rekordarbeitslosigkeit, Bildungs-, Gesundheitsmisere und andere Problemkomplexe parat haben. Zwei im permanenten Schreimodus dauerwiederholte Wörter reichen: Ausländer! Flüchtlinge! Das taugt zwar nicht als ernstzunehmendes Programm, erfüllt aber immerhin den Minimalanspruch eines eindeutigen Standpunktes und damit mehr, als weite Teile der politischen Konkurrenz anzubieten haben.
„Wir erwarten Leadership für etwas, was neu ist, und sie kommt nicht. Das erzeugt Desillusionierung, die den Rechten in die Hände spielt, weil sie die Einzigen sind, die zu Flüchtlingen eine sehr klare Meinung haben.“ So treffend wie ernüchternd analysierte der deutsche Entwicklungshelfer Kilian Kleinschmidt die Wahlerfolge der FPÖ. Kleinschmidt verkörpert den Typus hemdsärmeliger Haudegen, dem man zutraut, sich Widerständen beherzt entgegenzustemmen, Probleme mit Verve anzupacken und, wenn es einer Lösung dienlich ist, auch einmal im richtigen Moment auf den Putz zu hauen. Kurzum: exakt das Gegenteil der Angstpolitiker in der Bundesregierung, deren Kernkompetenz im Vertagen, Vertrösten, Verzagen und Verzetteln besteht.
Aus verflixt guten Gründen jedenfalls verdichtet sich eine bange Hoffnung: Hoffentlich passiert nie etwas wirklich Dramatisches, solange diese Regierung im Amt ist.
Die realistische Selbsteinschätzung reichte immerhin noch für das klammheimliche Eingeständnis „Wir schaffen das nicht“. Nach Monaten des erbärmlichen Dilettierens, in denen Flüchtlinge im heillos überfüllten Lager Traiskirchen auf dem Boden schlafen mussten, zugedeckt mit Pappdeckeln, in denen die Kooperationsbereitschaft von Lokalpolitikern gerade dafür reichte, Unterkünfte für Asylwerber im jeweiligen Nachbarort, Nachbarbezirk oder Nachbarbundesland einzufordern, holte die Regierung Hilfe von außen: Kleinschmidt soll Traiskirchen zum menschenwürdigen Erstaufnahmezentrum umgestalten, die ehemalige Grüne Volksanwältin Terezija Stoisits Schulplätze für Flüchtlingskinder schaffen und der pensionierte Topmanager Christian Konrad, langjähriger Generalanwalt von Raiffeisen, als Flüchtlingskoordinator Quartiere für Asylwerber organisieren. Allesamt tadellos beleumundete Persönlichkeiten, aufrichtig engagiert, das Schlamassel zu reparieren, das die Regierung durch ihre Nicht-Politik des Abwartens angerichtet hat.
Das kann man grundvernünftig nennen – oder eine politische Bankrotterklärung.
Aus verflixt guten Gründen jedenfalls verdichtet sich eine bange Hoffnung: Hoffentlich passiert nie etwas wirklich Dramatisches, solange diese Regierung im Amt ist – wenn sie schon mit der vergleichsweise banalen Aufgabe heillos überfordert ist, Schlafplätze, Medikamente, Transport und Essen bereitzustellen. „Unsere Republik ist wunderbar organisiert und verwaltet, aber in Notsituationen sind wir völlig aufgeschmissen“, konstatierte Flüchtlingskoordinator Konrad nicht ohne Grund bitter.
Fraglos stellt die neue Völkerwanderung, der Zug der Flüchtlinge nach Europa, eine gravierende Herausforderung dar, auch für politische Schwergewichte. Aber muss man derart heillos auf offener Bühne stümpern? Etwa eine „besondere bauliche Maßnahme“ (zu Recht zum Unwort des Jahres gekürt) ankündigen, die dann zur „Tür mit Seitenteilen“ oder doch zum „Zaun mit Lücken“ mutiert? Das soll allen Ernstes das Sicherheitsgefühl erhöhen?
Es wäre recht tröstlich zu wissen, eine Regierung zu haben, die im Chaos Halt gibt, Überblick und Handlungsfähigkeit bewahrt und glaubhaft den Eindruck erweckt, ansatzweise einen Plan zu haben.
Die Bilder von Flüchtlingskolonnen auf den Autobahnen, vollgepropften Lagerhallen, Menschenknäueln an den Grenzen, durchwinkenden Polizisten generieren Empathie – aber auch Angst und Unsicherheit. Es wäre recht tröstlich zu wissen, eine Regierung zu haben, die im Chaos Halt gibt, Überblick und Handlungsfähigkeit bewahrt und glaubhaft den Eindruck erweckt, ansatzweise einen Plan zu haben. Kurz: Leadership vermittelt.
Das deutsche Wort „Führung“ ist aus bekannten historischen Gründen diskreditiert, der Wunsch nach Führungspersönlichkeiten aber im Übermaß vorhanden: die Sehnsucht nach inhaltlich konsequenten, rhetorisch beschlagenen, strategisch schlauen, unerschrocken handelnden Galionsfiguren. Es gibt in Europa durchaus Menschen, die diese Sehnsüchte befriedigen. Ungarns Regierungschef Viktor Orbán ist einer von ihnen; er verfolgt beharrlich sein Ziel eines autoritär geprägten völkischen Gemeinwesens.
Leadership muss jedoch keinesfalls den Hautgout des Totalitären haben, im Gegenteil. „Ich schicke aus meiner Stadt niemanden zurück vor die Gewehrläufe des IS“, donnerte Wiens Bürgermeister Michael Häupl im Wahlkampf den Zynikern und Ängstlichen entgegen, beschwor nachdrücklich den Humanismus „seiner“ Stadt und wurde schließlich mit achtbaren Haltungsnoten honoriert. Als Wahlsieg geht ein Minus von 4,75 Prozentpunkten zwar nicht durch, aber durchaus als Beleg dafür, dass eine klare Linie der p. t. Wähkerschaft Respekt abnötigt. Der Vergleich macht sicher: Häupls Landeshauptmann-Kollegen, der blümerante Josef Pühringer in Oberösterreich, der polternde Hans Niessl im Burgenland, der bärbeißige Franz Voves in der Steiermark, die sich allesamt nicht für eine eindeutige Positionierung entscheiden konnten und stattdessen zwischen Anstand und Stammtisch lavierten, fuhren wesentlich dramatischere Stimmverluste ein.
Frank Stronach hätte die erste Warnung sein müssen.
Die Zeit des gemütlichen Durchwurstelns ist vorbei, dieser Befund lässt sich aus dem Superwahljahr 2015 destillieren. Eine bittere Erkenntnis für all jene Politiker, die sich daran gewöhnt haben, dass ihr Aktionsradius eingeschränkt ist und sich darauf konzentrieren, mit symbolischen Ersatzhandlungen Politik zu simulieren. Für das viel zitierte „zähe Bohren dicker Bretter“, das der Soziologe Max Weber 1919 in seinem berühmten Essay „Politik als Beruf“ als vornehmste Aufgabe für Politiker postulierte, bleibt in der rasant beschleunigten „instant democracy“ ohnehin keine Muße. Reine Politikerdarsteller mögen eine Zeitlang leidlich reüssieren, frei nach dem Motto: Hauptsache, die Frisur sitzt. Aber auf Dauer kommen sie damit nicht durch.
Frank Stronach hätte die erste Warnung sein müssen. Der Aufmerksamkeitserfolg des bizarren Selfmade-Milliardärs, der Banalitäten, Unsinn und Leerformeln von sich gab und dennoch bei der Nationalratswahl 2013 immerhin 268.679 Stimmen lukrieren konnte, zeugt auch von tief verwurzelter Unzufriedenheit mit dem etablierten Personal. Stronach ist Politgeschichte, das politische Vakuum nicht. Überdruss an der Koalition, die sich nur aus Tradition noch groß nennt, gab es schon vor der Flüchtlingseurowirtschaftsarbeitslosigkeitskrise, die Folgen der Multikrisen haben sie multipliziert und die Sehnsucht nach Leadership wachsen lassen.
„Die Regierung darf nicht nur den Frühstücksdirektor spielen“, sagt Wolfgang Petritsch, einst Kabinettschef von Bruno Kreisky, später EU-Sonderbeauftragter für den Kosovo. „Wir sind noch nicht Griechenland, aber es fehlt die politische Leadership, den wirtschaftlichen Abwärtstrend Österreichs zu stoppen“, meint Nationalbank-Präsident Claus Raidl. „Wir sehen derzeit ein fundamentales Versagen, nicht nur der Bundesregierung, sondern auch der Bundesländer.“ (Ex-Finanzminister Hannes Androsch) „Leadership fehlt im Bund, das ist das psychologische Kernproblem.“ (Wiens Bürgermeister Michael Häupl) „Die Leute haben die Nase voll vom Aussitzen. Es fehlt an Leadership.“ (Willibald Cernko, Vorstandsvorsitzender der Bank Austria).
Allesamt Aussagen von Realisten, die nicht dem naiven Irrglauben anhängen, dass Politik flugs Wunderdinge bewirken kann. Aber die Kritiker erwarten Entscheidungen und die Entschlossenheit, Ziele zu formulieren und diese Schritt für Schritt umzusetzen, auch gegen Widerstände. Wozu das Gegenteil führt, ist an Wahlergebnissen und in Umfragen abzulesen: Nicht ohne Grund sehen Altvordere wie Altbundeskanzler Franz Vranitzky das Nicht-Handeln und Nicht-Problemlösen der Bundesregierung als mitverantwortlich für den Vormarsch der FPÖ.
Die vorherrschende Angstpolitik führt bisweilen zu verblüffenden Sympathiekundgebungen. Der frühere Grünen-Chef Alexander van der Bellen, einst entschiedener Gegner von Schwarz-Blau, sagt mittlerweile über die Kanzlerschaft von Wolfgang Schüssel: „Wenigstens wollte er etwas. Man konnte das richtig oder falsch finden, aber er hat Leadership gezeigt und sich auch vor der ,Kronen Zeitung‘ nicht gefürchtet.“
Viel vernichtender kann das Urteil über Kanzler Werner Faymann eigentlich nicht ausfallen.