Anzeigen nach Black-Hawk-Deal
Von Gernot Bauer
Wie „profil“ in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, kam es rund um einen millionenschweren Deal des Verteidigungsministeriums zu heftigen Turbulenzen. Im Juni 2017 beauftragte das BMLV das US-amerikanische Unternehmen Ace Aeronautics (ACE) mit der Modernisierung der neun Black-Hawk-Helikopter des Bundesheeres. In der Folge bestellte das BMLV drei zusätzliche Black Hawks bei ACE, die ab 2021 geliefert werden sollen. Das Gesamtvolumen der zwei Aufträge liegt bei rund 100 Millionen Euro. Laut „profil“ sollen in zwei (offenbar von einem BMLV-Insider verfassten) anonymen Anzeigen schwere Vorwürfe geäußert werden.
„Minderwertige Leistungen“
Demnach sei ACE „ungerechtfertigt bevorzugt“ worden, obwohl nur „minderwertige Leistungen“ angeboten worden seien. Es könne passieren, dass „die gesamte Transporthubschrauberflotte auf unbestimmte Zeit abgestellt werden“ müsse. Die zusätzlichen drei Black-Hawk-Helikopter seien „überteuert“ angeboten worden.
Namentlich genannt werden in den anonymen Anzeigen mehrere hochrangige Bundesheer-Offiziere sowie der damalige Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ). Bei der WKSTA prüfte man die Anzeige genau, verzichtete aber mangels Anfangsverdacht auf die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens. Im heurigen April wurde der Fall laut Auskunft der Staatsanwaltschaft endgültig erledigt.
Black-Hawk-Projekt laufe "zur vollsten Zufriedenheit"
Aus dem BMLV hieß es in der Vorwoche gegenüber „profil“, das Black-Hawk-Projekt laufe zur vollsten Zufriedenheit des Bundesheeres. ACE habe alle vertraglichen Vorgaben erfüllt.