Arbeitsminister Kocher: „Ich kann mit neoliberal nicht viel anfangen“
Von Eva Linsinger
Arbeitsminister Martin Kocher will das Arbeitslosengeld reformieren und dabei auch Strafen und Belohnungen im Arbeitslosengeld ändern. Konkret sagt Kocher im profil-Interview: „Wir machen uns Gedanken über die Höhe des Arbeitslosengeldes, daher müssen wir das ganze Universum von Regeln beim Arbeitslosengeld betrachten. Die Vermittlung muss effizienter werden. Das kann mit Sanktionen passieren – aber auch mit Belohnungen. Wir werden ein paar Regeln ändern, wenn wir das Arbeitslosengeld reformieren.“ Die Reform soll nach der Corona-Pandemie passieren.
Kocher verfolgt auch das Ziel, Steuern und Abgaben für Ältere zu senken: „Als ersten Schritt könnte man Lohnnebenkosten für bestimmte Gruppen senken – Ältere oder Berufseinsteiger.“
Die Corona-Pandemie habe in punkto Frauen-Gleichberechtigung zu „Schieflagen geführt“, sagt Kocher: „Dieser gesamtgesellschaftlichen Diskussion werden wir uns stellen müssen. Die Teilzeitquote von Frauen ist mit 47 Prozent enorm hoch. Wir brauchen mehr und bessere Kinderbetreuungsplätze, wir brauchen mehr Beteiligung der Väter.“ Als Ansatz dazu beschreibt er: Das Steuer- und Abgabensystem mache Teilzeit attraktiv. „Man müsste Teilzeit weniger attraktiv machen. Dazu bräuchte es eine große Reform des Steuer- und Sozialsystems.“
Kocher war einst Gastprofessor in Schweden. Und sagt: „Ich bleibe Transparenz-Fan. Ich habe das in Schweden als Gastprofessor kennengelernt. Österreich muss transparenter werden.“ Und antwortet auf die Frage, ob das bis zur Gehaltsoffenlegung gehe: „Da hätte ich grundsätzlich nichts dagegen. Das ist aber meine persönliche Meinung. Wir müssen mit dem ganzen Thema Transparenz gelassener umgehen.“ Das sei aber seine persönliche Meinung und kein politisches Vorhaben.
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