Österreich News » Nachrichten zu Innenpolitik, Parlament & mehr

Österreich

Zurück nach Syrien: Syrischer Supermarktbetreiber schließt Geschäft in Wien

Warum ein syrischer Geschäftsmann aus Wien so schnell wie möglich zurück in seine alte Heimat will. Das Innenministerium tüftelt bereits an einem Programm für freiwillige Rückkehrer wie ihn – und droht allen anderen mit Abschiebungen.

Von Clara Peterlik und Jakob Winter

Österreich

Ehemaliger SPÖ-Finanzminister Hannes Androsch verstorben

Der Industrielle und ehemalige SPÖ-Finanzminister, Hannes Androsch, ist im 87. Lebensjahr verstorben.

Schule

Bildungsmisere: Warum Lehrer Angst haben, frei zu reden

Wenig Deutsch, Gewalt, Personalmangel: Die Situation in städtischen Schulen ist dramatisch. Der Unterrichtsminister sagt, Lehrerinnen und Lehrer sollten frei darüber erzählen. Warum tun sie es nicht?

Von Clemens Neuhold

Staatsanwaltschaft

Anklage gegen Ex-FPÖ-Abgeordneten Hans-Jörg Jenewein

Vorwurf des Amtsmissbrauchs im BVT-Untersuchungsausschuss gegen den ehemaligen FPÖ-Abgeordneten.

Syrien

Innenminister Karner will 40.000 Syrern Asylstatus aberkennen

Alle Asylberechtigten, die unter fünf Jahre in Österreich sind, könnten Schutzstatus wegen veränderter Lage im Heimatland verlieren.

Von Clemens Neuhold

Regierungsverhandlungen

Kann sich Österreich Einsparungen beim Klimaschutz leisten?

Kanzler Karl Nehammer will Österreichs Klimaziele zurückschrauben. Verlässt mit den Grünen auch die Klimapolitik die Regierung?

Von Max Miller

Affäre Equip4Ordi

Ermittlungsverfahren gegen Wiener ÄK-Präsidenten Steinhart komplett eingestellt

Das Ermittlungsverfahren der Wiener Staatsanwaltschaft gegen den Präsidenten der Wiener Ärztekammer Johannes Steinhart wurden eingestellt. Die Staatsanwaltschaft sieht in der Causa Equip4Ordi weder Pflichtverletzung, noch Vermögensschaden.

Von Franziska Schwarz

Parteien

Neos-Dilemma: Regieren ist existenzgefährdend, Opposition auch

Sollen die Pinken regieren, und wenn ja, wie überleben sie es? Die Neos stehen vor einer Existenzfrage.

Von Gernot Bauer

Brauchtum

Verletzte bei Perchtenläufen: Gibt es ein Gewaltproblem?

Krampus, Tuifl und Percht gelten als jung, männlich und brutal. Immer wieder sorgen verletzte Besucher von Perchtenläufen für Schlagzeilen. Schaut man genauer hin, dann lässt sich die Geschichte vom massenhaften Gewaltexzess wegen der Krampus-Veranstaltungen im Jahr 2024 nicht belegen.

Von Franziska Schwarz

Wahlwerbekosten

EU-Wahlkampf: ÖVP gab am meisten aus, FPÖ setzte auf Plakate

Erstmals mussten alle Parteien einen Wahlwerbebericht für die EU-Wahl im Juni 2024 abgeben. Die Volkspartei investierte mit knapp 6,3 Millionen Euro am meisten – beinahe doppelt so viel wie die SPÖ. Die Freiheitlichen lagen bei Plakatwerbung vorn.

Von Jakob Winter

Änderung der Berner Konvention

Können Wölfe in Österreich nun geschossen werden?

Der Ständige Ausschuss der Berner Konvention senkte am Dienstag den Schutzstatus des Wolfes von „streng geschützt“ auf „geschützt“. Doch was bedeutet das für österreichische Jäger und die rund 100 Wölfe, die durchs Landesgebiet streifen?

Von Franziska Schwarz

Mario Kunasek und Herbert Kickl am Wahlabend der Landtagswahl in der Steiermark

Cover-Story

F wie Folkspartei: Die Blauen wollen die neuen Bürgerlichen werden

Früher war die FPÖ die Partei der zornigen Männer. Nun wählen Unternehmer und Beamtinnen die Freiheitlichen – trotz teils rechtsextremer Programmatik.

Von Gernot Bauer, Iris Bonavida und Eva Linsinger

Investigativ

Kronzeuge Thomas Schmid: Wer jetzt aller zittern muss

Der frühere Generalsekretär im Finanzministerium, Thomas Schmid, belastete Ex-ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz und andere hochrangige Persönlichkeiten schwer. Auf die Entscheidung, ob er offiziell Kronzeugenstatus erhält, musste er zwei Jahre lang warten. Alle Versuche, es zu verhindern, schlugen fehl.

Von Stefan Melichar

Investigativ

Causen gegen Kurz & Co: Thomas Schmid nun offiziell Kronzeuge

Nach zweijähriger Prüfung durch die Justiz hat der frühere Generalsekretär im Finanzministerium und ÖVP-Insider Thomas Schmid nun offiziell Kronzeugenstatus erhalten. Er belastet eine ganze Reihe hochrangiger Personen schwer.

Von Stefan Melichar

Kontroverse

Warum der Wolf der Stadt Wien immer näher kommt

Nur fünf Kilometer von der Hauptstadt entfernt hat er fünf Schafe gerissen. Kommt er wieder? Ist ein „Stadtwolf“ vorstellbar, als Teil des wilden Wiens neben Fuchs, Reh, Wildschwein?

Von Clemens Neuhold

Studio 126A

Getötete Sexarbeiterinnen: „Verhexter” Täter wird eingewiesen

Mit über 100 Messerstichen tötete ein Asylwerber drei Frauen in einem Wiener Asiastudio. Mangels Schuldfähigkeit wird er in ein forensisch-therapeutisches Zentrum eingewiesen.

Von Kevin Yang

Landtagswahl 2024

Steiermark-Wahl: 5 Gründe, warum die grüne Mark jetzt blau ist

Das Argument, dass Regierende weltweit abgestraft werden, greift als Erklärung für das Debakel von ÖVP und SPÖ kurz. Die Gründe für den FPÖ-Triumph sind vielfältig – vom Leidthema Leitspital bis zu den vergessenen Autofahrern.

Von Julian Kern und Jakob Winter

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