Österreich News » Nachrichten zu Innenpolitik, Parlament & mehr

Interview

„Es gibt wohl 20 Gründe gegen einen Superwahlsonntag“

Robert Stein war lange Österreichs oberster Wahlleiter. Er findet das Wahlsystem „nahezu beispiellos fair“, rät aber dringend von EU- und Nationalratswahlen am selben Tag ab. Ein Gespräch vor dem Superwahljahr.

Von Iris Bonavida

Morgenpost

Spitzenkandidaten gesucht: Grüne und ÖVP nach wie vor ohne EU-Liste

Während sich bei den Neos mehr als 60 Leute für ein einziges EU-Mandat bewerben, sind Grüne und ÖVP weiterhin auf der Suche nach Spitzenkandidat:innen.

Von Lena Leibetseder

Österreich

EU-Wahl: Die Stunde der Fernsehköchinnen, Skitrainer und Kaiserenkel

Spitzenkandidaten dringend gesucht, dieses Motto gilt für mehrere Parteien für die Europawahl im Juni. Das passt zur seltsamen Geschichte der EU-Wahl in Österreich: Bei keinem anderen Urnengang tummeln sich derart viele Prominente, Skurrilos und Politlaien.

Von Eva Linsinger

In Österreich herrscht erhöhte Terrorwarnstufe.

Nach dem Anschlag in Moskau

Wie stark ist die Terrorgruppe IS Provinz Khorasan in Österreich?

Seit dem verhinderten Anschlag zu Weihnachten taucht immer häufiger der Name der Terrororganisation ISPK auf. Doch wer ist diese islamistische Gruppe und wie groß ist ihr Einfluss in Österreich?

Von Natalia Anders

Reportage

Ischgl, das unbezwingbare Skigebiet

Vor vier Jahren wurde Ischgl zum europäischen Verteilerzentrum für COVID-19. Die Kritik an den Tiroler Behörden und dem Wintertourismus war hart. Den Erfolg der Region hat das offenbar nicht beeinflusst. Ein Lokalaugenschein.

Von Eva Sager

Signa

Benkos Luxus-Villa legt Steuerschlupfloch offen

Zwölf Millionen Euro fordert die Republik Österreich von der Projektgesellschaft des Schlosshotels Igls zurück – dem Unternehmen gehört das Anwesen, in dem Immobilienentwickler René Benko leben soll. Nutze er eine legale Gesetzeslücke?

Demokratie

Motiv Opportunismus: Auch Parteien können dazulernen

Die ÖVP ist plötzlich für eine Liveübertragung von U-Ausschüssen, die SPÖ kämpft neuerdings für Oppositionsrechte und Grüne, Neos und FPÖ bringen Verständnis für Regierende auf – was ein politischer Rollentausch alles bewirken kann.

Von Jakob Winter

Ballhausplatz 7

Yannick Shetty im Chat: Haben Kriminelle keinen Schutz verdient?

Neos-Mandatar Yannick Shetty will straffällige Asylwerbende abschieben, ist sich im Chat aber der gesetzlichen Grenzen bewusst.

Von Max Miller

Österreich

Nächste Absage? Grüne weiter uneins über EU-Spitzenkandidatur

Die Grünen suchen nach wie vor nach einer Spitzenkandidatur für die Europa-Wahl im Juni, im Spiel soll kurzzeitig auch die Nationalrätin Meri Disoski gewesen sein. Die Zeit für eine Einigung wird knapp.

Von Lena Leibetseder

Bargeld und Co.

Das Jahr der wirtschaftspolitischen Scheindebatten

Die Inflation ist hoch – genauso die Unzufriedenheit in der Bevölkerung. Dieser Mix befördert offenbar populistische Forderungen wie jene nach einem Bankomaten pro Gemeinde. Aus diesem und anderen Projekten wurde nichts.

Von Elena Crisan

Ballhausplatz 4

Beate Meinl-Reisinger im Chat: Pinke Wendepunkte

NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger chattet darüber, was sie an Österreichs Bildungsminister stört und über Wokeness.

Von Elena Crisan

Interview

Flüchtlingskoordinator Achrainer: Ukraine-Vertriebene im Wartedilemma

Zehntausende flüchteten aus der Ukraine nach Österreich. Wie geht es ihnen? Was haben sie vor? BBU-Chef Andreas Achrainer weiß es.

Von Edith Meinhart

Ukraine

Ukrainerinnen in Österreich: Geflüchtet, um zu bleiben

Seit bald zwei Jahren suchen Ukrainerinnen und Ukrainer in Österreich Schutz. Auch Alisa Khokhulya sah ihr Exil monatelang nur als Übergangslösung. Nun sagt sie wie viele Vertriebene: „Wir bleiben.“ Österreich macht es ihnen nicht leicht.

Von Edith Meinhart und Max Miller

Der rumänische Vizepremier und Innenminister Cătălin Predoiu und Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) am Mittwoch, 23. August 2023, nach einem Arbeitsgespräch im Innenministerium in Wien

Rumänien: Wann starten Verhandlungen zu „Schengen Land“?

Nach rumänischen Medienberichten eines schrittweisen Schengen-Beitritts reagiert das österreichische Innenministerium zögerlich. Zwischen Bukarest und Wien gibt es offenbar erhebliche Auffassungsunterschiede.

Von Elena Crisan