Auf Leben und Tod

Die Kommunen schlossen im Zusammenhang mit endfälligen Krediten Lebensversicherungen als Tilgungsträger auf ihre Gemeinderäte, Bürgermeister oder Gemeindebediensteten ab. Begünstigte sind jeweils die Gemeinden selbst. "Fondsgebundene Lebensversicherungen haben eine hohe Spekulationskomponente. Das ist pietätlos und mehr als problematisch“, meint Helga Krismer. Die Klubobfrau der Grünen im niederösterreichischen Landtag brachte in der Causa zwei Anfragen an Johanna Mikl-Leitner ein.

Die frischgebackene VP-Finanzlandesrätin hat nun geantwortet. Und es zeigt sich, dass das Modell weitaus beliebter gewesen sein dürfte, als bisher bekannt war. Neben Krems und Oberwaltersdorf haben unter anderen auch Gmünd, Göstling, Spitz und Straß im Straßertal Lebensversicherungen auf ihre Mandatare abgeschlossen. Im Gegensatz zu den Grünen sieht Mikl-Leitner keinen Handlungsbedarf. Denn gemäß NÖ Gemeindeordnung habe bei endfälligen Darlehen der Gemeinderat zu bestimmen, in welcher Weise die Mittel zur Tilgung anzusammeln seien. Vorgaben, in welcher Form dies zu geschehen habe, gibt es nicht. Den Buchstaben des Gesetzes wurde also Genüge getan.